Die Ethokratie ist ein politisches System, in dem jeder zivilisierte Mensch den anderen Menschen im persönlichen beruflichen und öffentlichen Leben ein moralisches Vorbild ist.

Das ethokratische Recht steht immer auf der Seite des ehrbaren Menschen.

Sehr geehrte Mitbürger, ich möchte Sie mit dem neuen Begriff ETHOKRATIE bekannt machen (vom griechischen Ethos – Verhalten und Kratos – Kraft oder Führung). Die ETHOKRATIE ist ein neues sozial-politisches Rechtssystem, das nicht auf Macht (Machteinfluss, Machtbefugnis und Gewalt), sondern rein auf menschlichen Werten aufgebaut ist, deren Stammstruktur durch die moralische und soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates gebildet wird, die auf nur vier grundlegenden Symbolen beruht, die da sind: Tapferkeit, Rechtschaffenheit, Zuverlässigkeit und Gerechtigkeit. ETHOKRATIE bedeutet in freier Übersetzung das verantwortungsvolle Verhalten des Menschen in der Gesellschaft, dem nur die Autorität als einzige legitime staatliche und internationale Kraft übergeordnet ist. Die ETHOKRATIE ist das neue sozial-politische Rechtssystem, das geeignet ist, die Demokratie zu ersetzen.

Das Böse wird überall dort geboren, wo der Mut fehlt, diese moralischen Werte zu verwirklichen:

  1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
  2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
  3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
  4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel

Wer Vertrauen schafft, schafft Zukunft.

Autor: Ladislav Boldi

Einführung in die Ethokratie

Begründet und errichtet ist die Ethokratie auf rein menschlichen Werten, keineswegs auf Macht oder Machteinfluss. Für jeden von uns haben menschliche Werte immer eine etwas andere Bedeutung, und jeder von uns verwirklicht sie in seinem Leben auf seine eigene Weise. Um diese Werte jedoch wirklich als „menschliche“ Werte bezeichnen zu können, muss man von der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates ausgehen. Die moralische und soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates beruht auf nur vier grundlegenden Symbolen, die da sind:
  1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
  2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
  3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
  4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel

Die ETHOKRATIE ist das einzige politische System auf der Welt, das keinerlei Anwendung eines Machteinflusses auf den Menschen zulässt, statt dessen verwendet es nur Autorität, die ihren Ursprung in der Mutter-Kind-Beziehung hat, als einzige legitime staatliche Kraft, aus der Hochachtung, Respekt und Anerkennung entspringen. Autorität stützt sich also auf die menschlichen Werte, deren Stammstruktur immer von der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates gebildet wird, die auf den folgenden vier grundlegenden Symbolen errichtet ist:
  1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
  2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
  3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
  4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel

Quelle der Autorität als höchste legitime staatliche Kraft ist das Volk, das die höchste Berechtigung hat, sie auszuüben, und zwar durch drei voneinander unabhängige Autoritätstypen:
  1. Legislative – gesetzgebende Autorität
  2. Exekutive – vollziehende Autorität
  3. Judikative – rechtsprechende Autorität

Die ETHOKRATIE hält Macht und ihr gesamtes Potential für verderbenbringend. Wenn Macht Teil eines politischen Systems ist, dann ist die Sicherheit des Staates und seiner Einwohner in Gefahr. Die ethokratische Gesellschaft ist kein natürliches Umfeld für den Einflussbereich der Macht. Nur die AUTORITÄT als höchste Funktion der legitimen Kraft spielt in einer zivilisierten ethokratischen Gesellschaft eine ausschlaggebende Rolle, denn Autorität repräsentiert vor allem die Fähigkeiten des Menschen und seine moralischen Werte und Grundsätze. Die Ethokratie hält also Rechtsgewalt als einen Begriff, der sich von Gewalt (Macht) ableitet, für einen ungesetzlichen Begriff und ersetzt ihn durch den Begriff RECHTSAUTORITÄT. Der ETHOKRATISCHE STAAT ist eine hoheitliche, souveräne regionale Verwaltungseinheit mit eigener Rechtsstruktur, die sich wie folgt zusammensetzt:
  1. Sozialverfassung
  2. Übernationale Verfassung und Menschenrechtskonvention
  3. Steuerverfassung

Die ETHOKRATIE als solche hat insgesamt 59 Kapitel die ihre einzelnen Begriffe erklären. Die Verfassung der Ethokratie besteht dann aus 583 Verfassungsartikeln, die die Qualität des Lebensstandards und der sozialen Sicherheit des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates garantieren.
Die ETHOKRATIE beruht auf dem Aufbau menschlicher Werte, deren Stammstruktur durch die moralische und soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates gebildet werden muss, die durch vier grundlegende Symbole repräsentiert wird:
  1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
  2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
  3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
  4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel

Wenn die zivilisierte Gesellschaft in Frieden und Harmonie leben soll, dann keineswegs durch Anwendung von Macht, die höchstens in der Natur oder im Krieg nützlich ist, sondern im Rahmen der universellen moralischen Werte, deren Symbole sind:
  1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
  2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
  3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
  4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel

SINN DER ETHOKRATIE IST:
  1. Schutz des menschlichen Lebens und der Gesundheit
  2. Schutz des menschlichen Rechts und der Freiheit
  3. Schutz der Qualität des Lebensstandards und der sozialen Sicherheiten
  4. Schutz der menschlichen Werte, die die Stammstruktur der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates bilden und die auf den folgenden vier grundlegenden Symbolen beruhen:
    1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel
Wenn die Grundprinzipien im Rahmen der gemeinsamen Erfüllung der menschlichen Werte, die die Stammstruktur der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates bilden, nicht respektiert werden, ist nicht nur die Sicherheit staatlicher Interessen gefährdet, sondern auch der Schutz des Lebens und der Gesundheit der Bürger sowie die Qualität ihres Lebensstandards und ihrer sozialen Sicherheiten. 

Damit die Politik zum Vorteil und Nutzen der gesamten bürgerlichen Gesellschaft dienen kann, muss sie im Rahmen der öffentlichen Angelegenheiten auf menschlichen (persönlichen) Werten errichtet werden, deren Stammstruktur durch die moralische und soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates gebildet wird.

Unter sozialer Integrität wird verstanden: die Anknüpfung und Vertiefung zwischenmenschlicher und internationaler Beziehungen (im Folgenden nur Vertiefung zwischenmenschlicher Beziehungen), und unter moralischer Integrität wird verstanden: die Erfüllung und Durchsetzung moralischer Werte (im Folgenden nur Erfüllung moralischer Werte) im persönlichen, beruflichen und öffentlichen Leben, wobei diese Werte sind:
  1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
  2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
  3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
  4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel

ETHOKRATIE

Sozial-politisches Rechtssystem, das geeignet ist, die Demokratie zu ersetzen

Ethos (verantwortungsvolles Verhalten, Moral, Sitten, Gebräuche, Charakter, Ehrsamkeit)

Kratos – Kraft (Hoheitlichkeit, Autorität, Berechtigung, Kompetenz, Leitung)

KAPITEL 1

Ethokratie - Basis der neuen Weltordnung:

Die Ethokratie - Basis der neuen Weltordnung beruht auf:
  1. Menschlichen Werten, deren Stammstruktur immer auf der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates beruht,
  2. der Sozialverfassung
  3. der übernationalen Verfassung und der Menschenrechtskonvention
  4. der Steuerverfassung
  5. der ethokratischen Rechtsordnung
  6. der internationalen Rechtsordnung und auf internationalen Vereinbarungen
  7. dem Schutz des virtuellen Raums des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
  8. der Autorität als höchster staatlicher und internationale Kraft, die dem gesamten Volk dient

KAPITEL 2

BEDEUTUNG DER ETHOKRATIE

Bei der Ethokratie geht es um das verantwortliche Verhalten von Menschen und um ihre menschlichen Werte, die immer die Stammstruktur der moralischen und sozialen Integrität des Menschen, der Gesellschaft und des Staates bilden, die auf nur vier grundlegenden Symbolen errichtet wird, die da sind:
  1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
  2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
  3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
  4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel

KAPITEL 3

DIE QUELLE DER AUTORITÄT, DER HÖCHSTEN LEGITIMEN STAATLICHEN GEWALT IST DAS VOLK

Im Rahmen der ethokratischen staatsrechtlichen Ordnung wird Macht durch Autorität ersetzt, deren Stammstruktur immer durch die moralische und soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates. Die Autorität ist die einzige legitime staatliche Kraft, die dem gesamten Volk dient, das ihre Quelle ist und die höchste Berechtigung hat, sie mittels der folgenden drei voneinander unabhängigen Autoritätstypen auszuüben:
  1. Legislative – gesetzgebende Autorität
  2. Exekutive – vollziehende Autorität
  3. Judikative – rechtsprechende Autorität

KAPITEL 4

RECHTSSTRUKTUR DES ETHOKRATISCHEN STAATES

  1. Die Hauptquelle des Rechtssystems der Ethokratie bilden:
    1. eine innige Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    2. moralische Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    3. soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    4. geistige Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
  2. Ein Bestandteil des Ethokratischen Rechts sind Rechtsnormen über die Regeln eines verantwortungs-vollen und auf ordentlicher Erziehung und legitimer Durchsetzung von Menschenrechten aufbauenden Verhaltens, also Rechtsnormen, deren Stammstruktur immer auf der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates beruht und sich allein auf die vier nachfolgenden grundlegenden Symbole stützt:
    1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel

KAPITEL 5

DREI VERFASSUNGEN – HÖCHSTE RECHTSNORMEN DER ETHOKRATIE

Ethokratischer Staat: ist eine hoheitliche, souveräne regionale Verwaltungseinheit mit eigener Rechtsstruktur, die sich wie folgt zusammensetzt:
  1. Sozialverfassung
  2. Übernationale Verfassung und Menschenrechtskonvention
  3. Steuerverfassung

Jede dieser drei Verfassungen hat in ihrem Geltungsbereich die höchste rechtliche Stellung die sich auf die Stammstruktur der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates stützt, die auf den folgenden vier grundlegenden Symbolen errichtet wird:
  1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
  2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
  3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
  4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel

KAPITEL 6

SOZIALVERFASSUNG – DER ERSTE DER DREI PFEILER DER ETHOKRATIE

Die Sozialverfassung bietet im Rahmen der Entwicklung und Entfaltung der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates sämtliche Rechtsgarantien, durch die die Qualität des Lebensstandards, der Gesundheit und der sozialen Sicherheit ohne Rücksicht auf die ökonomische Entwicklung im Land gestärkt wird. Die Sozialverfassung ist in ihrem Geltungsbereich die höchste Rechtsnorm, die beruht auf:
  1. der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
  2. der übernationalen Verfassung und der Menschenrechtskonvention
  3. der Steuerverfassung
  4. der ethokratischen Rechtsordnung
  5. der internationalen Rechtsordnung und auf internationalen Vereinbarungen
  6. dem Schutz des virtuellen Raums des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
  7. der Autorität als höchster staatlicher Kraft, die dem gesamten Volk dient

Jeder Bürger ist mittels Die Sozialverfassung, die menschlichen Werte zu erfüllen, die immer die Stammstruktur der moralischen und sozialen Integrität bilden, die auf nur vier grundlegenden Symbolen errichtet ist, die da sind:
  1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
  2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
  3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
  4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel
Die Sozialverfassung hat zusammen mit der übernationalen Verfassung und der Menschenrechtskonvention und der Steuerverfassung 583 Verfassungsartikel, die sich aus Sicherheitsgründen gegenseitig durchdringen.

KAPITEL 7

ÜBERNATIONALE VERFASSUNG UND MENSCHENRECHTSKONVENTION DER ZWEITE DER DREI PFEILER DER ETHOKRATIE

Die übernationale Verfassung und die Menschenrechtskonvention gewähren allseitige Garantien für den Rechtsschutz des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates auch außerhalb seiner Grenzen. Die Übernationale Verfassung und die Menschenrechtskonvention ist in ihrem Geltungsbereich die oberste Rechtsnorm, die beruht auf:
  1. der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
  2. der Sozialverfassung
  3. der Steuerverfassung
  4. der ethokratischen Rechtsordnung
  5. der internationalen Rechtsordnung und auf internationalen Vereinbarungen
  6. dem Schutz des virtuellen Raums des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
  7. der Autorität als höchster staatlicher Kraft, die dem gesamten Volk dient
Jeder Bürger ist mittels der Übernationalen Verfassung und der Menschenrechtskonvention berechtigt, die menschlichen Werte zu erfüllen, die immer die Stammstruktur der moralischen und sozialen Integrität bilden, die auf nur vier grundlegenden Symbolen errichtet ist, die da sind:
  1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
  2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
  3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
  4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel
Die übernationale Verfassung und die Menschenrechtskonvention haben zusammen mit der Sozialverfassung und der Steuerverfassung 583 Verfassungsartikel, die sich aus Sicherheitsgründen gegenseitig durchdringen.

KAPITEL 8

STEUERVERFASSUNG – DER DRITTE DER DREI PFEILER DER ETHOKRATIE

Die Steuerverfassung gewährt im Rahmen der Entwicklung und Entfaltung der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates sämtliche Rechtsgarantien, die das Vertrauen in eine effektive Bewirtschaftung der finanziellen Mittel der Steuerzahler stärken. Die Steuerverfassung ist in ihrem Geltungsbereich die oberste Rechtsnorm, die beruht auf:
  1. der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
  2. der Sozialverfassung
  3. der übernationalen Verfassung und der Menschenrechtskonvention
  4. der ethokratischen Rechtsordnung
  5. der internationalen Rechtsordnung und auf internationalen Vereinbarungen
  6. dem Schutz des virtuellen Raums des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
  7. der Autorität als höchster staatlicher Kraft, die dem gesamten Volk dient
Jeder Bürger erfüllt mittels der Steuerverfassung die menschlichen Werte, die immer die Stammstruktur der moralischen und sozialen Integrität bilden, die auf den folgenden vier grundlegenden Symbolen errichtet ist:
  1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
  2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
  3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
  4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel
Die Steuerverfassung hat zusammen mit der Sozialverfassung und der übernationalen Verfassung und der Menschenrechtskonvention 583 Verfassungsartikel, die sich aus Sicherheitsgründen gegenseitig durchdringen.

KAPITEL 9

SATZUNG DER ETHOKRATIE

Die Ethokratie beruht auf der Wahrheit, und die Wahrheit ist das Symbol der menschlichen Werte, deren Stammstruktur immer durch die moralische, soziale und geistige Integrität des Bürgers der Gesellschaft und des Staates gebildet wird.
  1. Unter moralischer Integrität ist die Erfüllung und Durchsetzung der menschlichen Werte im persönlichen, beruflichen und öffentlichen Leben zu verstehen, deren Stammstruktur immer beruht auf:
    1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel
  2. Unter sozialer Integrität wird die Anknüpfung und Vertiefung zwischenmenschlicher und internationaler Beziehungen verstanden.
  3. Unter geistiger Integrität wird der Aufbau geistigen Kapitals und die Vertiefung der Achtung vor menschlichen und moralischen Werten verstanden, deren Stammstruktur immer beruht auf:
    1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel
  4. Die Wahrheit ehren nur Menschen, die tiefe Achtung vor den menschlichen und moralischen Werten haben, deren Stammstruktur immer beruht auf:
    1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel

KAPITEL 10

GRUNDSTRUKTUR DES ETHOKRATISCHEN STAATES

Ethokratischer Staat – begrenztes Territorium, das von den Nachbarstaten und der internationalen Gemeinschaft als hoheitliche, souveräne und selbständige regionale Verwaltungseinheit mit eigener Rechtsstruktur anerkannt, geachtet und respektiert wird und auf Folgendem beruht:
  1. rechtlich definiertes Gebiet – Staatsgrenze, Fläche, Staatswappen und Siegel, Flagge, Hymne, Sprache, Währung
  2. Einwohner – Bürger des Staates – Anzahl der Einwohner, ihr rechtliches Statut, außerdem Emigranten oder fremde Staatsangehörige
  3. Gesellschaftsordnung – verantwortliches Verhalten, würdiges Leben im persönlichen, beruflichen und öffentlichen Bereich und Erfüllung menschlicher Werte, die immer die Stammstruktur der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates bilden, die auf den folgenden vier grundlegenden Symbolen errichtet ist:
    1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel
  4. gemeinsame Werte – auf intimer, persönlicher, beruflicher, gesellschaftlicher, rechtlicher, politischer, ökonomischer, kultureller oder religiöser Ebene – im Rahmen der Festigung der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates, die auf den folgenden vier grundlegenden Symbolen beruht:
    1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel
  5. moralische Kriterien und Grundsätze des Staates – moralische und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates, die auf den folgenden vier Symbolen beruht:
    1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel
  6. Rechtsstruktur des Staates – Sozialverfassung, übernationale Verfassung und Menschenrechtskonvention, Steuerverfassung, internationale Rechtsordnung, Rechtsnormen, Gesetze, Verordnungen, gesetzgebende Autorität, vollziehende Autorität, rechtsprechende Autorität u.a.
  7. Politische Gründung des Staates – Ethokratie
  8. Politisches System des Staates - Parlamentarismus, repräsentative Ethokratie, politische Parteien, politische Bewegungen, politische Vertreter, politische Organe, politische Gruppen, politische Teams, politische Autoritäten, politische Gruppierungen u.a.
  9. Verwaltung des Staates – Oberste Vertretungsbehörde (Ministerkabinett), Ober- und Unterhaus des Parlaments, einzelne Vertretungen, Kontroll- und Sicherheitseinheiten und Organe des Staates, Staatsverwaltung, Präsidien, Staatsbank u.a.
  10. Sicherheit des Staates – gesetzgebende Autorität, rechtsprechende Autorität, vollziehende Autorität, Armee, Sicherheitseinheiten, systemische Absicherung, Schutz, Prävention, Kontroll- und Sicherheitsmechanismen des Staates, Schutz des virtuellen Raums, Sozialverfassung, übernationale Verfassung und Menschenrechtskonvention, Steuerverfassung u.a.
  11. Ökonomie des Staates – natürlicher Reichtum, freier Markt, abgesicherte Qualität des Lebensstandards der Bürger
  12. soziale Basis des Staates – Sozialverfassung, soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates, soziale Absicherung, soziale Sicherheit des Einzelnen und der ganzen Gemeinschaft, Schutz des virtuellen Raums, Qualität des Lebensstandards u.a.
  13. Internationale Stellung des Staates – ökonomisches und soziales Niveau, Anwendung, Respekt, Anerkennung, Achtung, Autorität
  14. Internationale Eingebundenheit des Staates – internationale Beziehungen, Vereinbarungen, Verträge, Verpflichtungen u.a.
  15. Höchste Organe und Repräsentanten der staatlichen Autorität:
    1. Präsident
    2. Oberste Vertretungsbehörde des Staates
    3. Ministerien und Zentralorgane der Staatsverwaltung
    4. Oberstes Kontrollamt
    5. Oberstes Kontrollsicherheitsamt
    6. Oberstes Kontrollsozialamt
    7. Oberstes Kontrollsteueramt
    8. Oberstes Kontroll- und Aufsichtsamt für Energiequellen
    9. Oberstes Gericht
    10. Oberste Staatsanwaltschaft
    11. Gerichtspräsidium
    12. Sozialpräsidium
    13. Medizinisches Präsidium
    14. Schulpräsidium
    15. Polizeipräsidium
    16. Staatsbank
    17. Kommunalverwaltung
    18. Bewaffnete Kräfte und Sicherheitskräfte
    19. Bewaffnete, Polizei- und Sicherheitseinheiten des Staates
    20. Weiteres regelt das Gesetz nach Bedarf
  • Die Ethokratie lässt keine Anwendung eines Machteinflusses (Macht, Rechtsgewalt) über den Menschen zu. Die einzige legitime und höchste Kraft im Land ist die Autorität, die dem gesamten Volk dient, deren oberste Stellung an die folgenden vier grundlegenden Symbole gebunden ist:
    1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel
  • KAPITEL 11

    CHARAKTERISTIK DER ETHOKRATIE

    Charakteristische Merkmale der Ethokratie sind die menschlichen Werte, deren Stammstruktur immer auf der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates beruht, die nur auf den folgenden vier grundlegenden Symbolen errichtet ist:
    1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel

    KAPITEL 12

    MIT MORALISCHEN WERTEN SIND NUR VIER GRUNDLEGENDE SYMBOLE GEMEINT

    1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel

    Es gibt keine anderen moralischen Werte

    KAPITEL 13

    NATÜRLICHER GLAUBE AN MENSCHLICHE WERTE ALS GRUNDBAUSTEIN DER ETHOKRATIE

    1. Alle menschliche Tätigkeit wird aus dem natürlichen (keineswegs religiösen) Glauben geboren, der auf menschlichen Werten begründet ist, deren Stammstruktur auf der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates beruht, und der dem Menschen angeboren ist.
    2. Ohne natürlichen (keineswegs religiösen) Glauben käme es zur Deformation und Devalvation der menschlichen Werte, deren Stammstruktur auf der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates beruht.
    3. Der Grundbaustein, auf dem die Ethokratie errichtet wird, ist der natürliche Glaube an menschliche Werte, deren Stammstruktur auf der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates beruht, die auf nur vier grundlegenden Symbolen errichtet ist, die da sind:
      1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
      2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
      3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
      4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel

    KAPITEL 14

    SOZIALE HARMONIE – HÖHEPUNKT DER QUALITÄT DES LEBENSSTANDARDS

    Soziale Harmonie im privaten beruflichen und öffentlichen Leben kann nur mittels der Erfüllung der menschlichen Werte erreicht werden, deren Stammstruktur immer auf der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates beruht, die von den folgenden vier grundlegenden Symbolen repräsentiert wird:
    1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel

    KAPITEL 15

    ETHOKRATIE ALS BASIS DES SINNS DES LEBENS

    Der Sinn des Lebens ist es, im privaten, beruflichen und öffentlichen Leben menschliche Werte zu erfüllen und durchzusetzen, deren Stammstruktur immer auf der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates beruht, die lediglich auf den folgenden vier grundlegenden Symbolen errichtet ist:
    1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel

    KAPITEL 16

    ETHOKRATIE UND PHILOSOPHISCHER RAHMEN

    Die Achtung vor menschlichen und moralischen Werten ist die Achtung vor den ethokratischen Prinzipien. Die Ethokratie ist das einzige sozial-politische Rechtssystem auf der Welt, das seine ideologische Vision mittels der Erfüllung menschlicher Werte geltend macht, die immer die Stammstruktur der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates bilden, die auf nur vier grundlegenden Symbolen errichtet ist, die da sind:
    1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel

    KAPITEL 17

    ETHOKRATIE UND IHRE TÄGLICHE ANWENDUNG IM PRAKTISCHEN LEBEN

    Die Qualität des Lebensstandards und der sozialen Sicherheiten kann im praktischen Leben und seinem alltäglichen Stil einzig und allein mittels der Ethokratie erhalten werden, die nur auf den menschlichen Werten begründet und aufgebaut ist, deren Stammstruktur die moralische und soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates bildet, und die von den folgenden vier grundlegenden Symbolen repräsentiert wird:
    1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel
    Im Rahmen der lebenslangen Erfüllung dieser vier Symbole werden auch die Grundprinzipien der Ethokratie erfüllt, die im Privat- und Berufsleben an die Legitimität der rechtlichen Stellung und Würde des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates gebunden sind.

    KAPITEL 18

    SCHULWESEN, ORDENTLICHE ERZIEHUNG – PRINZIP DER ETHOKRATIE

    1. Sinn der Ausbildung ist es, die Schüler, Studenten und Hörer an Mittel- und Hochschulen auf die Zukunft vorzubereiten, damit sie nicht nur ausreichend gebildet sind, sondern auch:
         
      1. SITTLICH VERANTWORTUNGSVOLL – ehrlich, gewissenhaft, wahrhaftig und aufrichtig,
      2. MORALISCH GERÜSTET – ehrsam, zuverlässig und gerecht,
      3. MORALISCH BEFÄHIGT – zivilisiert, würdig lebend und ordentlich erzogen.
      1. Die Sozialverfassung als einer der drei Pfeiler des Rechtssystems der Ethokratie erlegt dem Staat die Pflicht auf, dass jeder Bürger ab seiner Geburt ordentlich an die Erfüllung menschlicher Werte herangeführt wird, deren  Stammstruktur immer auf der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates beruht, die von nur vier grundlegenden Symbolen repräsentiert wird:
        1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
        2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
        3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
        4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel
      2. Im Rahmen der ordentlichen Erziehung ist es notwendig, von allen minderjährigen Personen zu verlangen:
        1. Zucht
        2. Ordnung
        3. Disziplin
      3. Der Unterricht der guten Sitten wird als unerlässlicher Teil der ordentlichen Erziehung aller minderjährigen Personen angesehen.
      4.  
      5. Die guten Sitten können als Zusammenfassung allgemein anerkannter Regeln angesehen werden, die die moralischen Grundsätze ausdrücken, die im persönlichen, studentischen (beruflichen) und gesellschaftlichen (öffentlichen) Leben zum Tragen kommen. 
      6.  
      7. Unter den guten Sitten wird die Erfüllung der menschlichen Werte verstanden, deren Stammstruktur durch die moralische und soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates gebildet wird, die immer auf den folgenden vier grundlegenden Symbolen beruht:
        1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
        2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
        3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
        4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel
      8. Amoralisches Verhalten im persönlichen, beruflichen oder öffentlichen Leben wird durch die ethokratische Rechtsordnung als ehrloses und unehrenhaftes Verhalten klassifiziert, für das der Täter gemäß dem Umfang des verursachten Schadens moralisch ermahnt oder verurteilt werden kann.

    KAPITEL 19

    Die Ethokratie benutzt eine eigene Definition für die Bezeichnung „Gesundheit des Menschen, der Gesellschaft und des Staates.“

    Definition der Gesundheit

    „Gesundheit ist ein harmonischer Zustand der körperlichen, seelischen und sozialen Integrität des Menschen, der Gesellschaft und des Staates.“

    Unter körperlicher Integrität ist zu verstehen:
    1. Der (gute) physische Gesamtzustand des Menschen und der ganzen Gesellschaft
    Unter seelischer Integrität ist zu verstehen:
    1. Der (gute) psychische Gesamtzustand des Menschen und der ganzen Gesellschaft
    2. Die Entfaltung der intimen Integrität des Menschen, der Gesellschaft und des Staates (die auf tiefem Vertrauen beruht)
    3. Die Entfaltung der geistigen Integrität des Menschen und der ganzen Gesellschaft (Selbstvertrauen, Selbstkontrolle, Disziplin)
    4. Die Entfaltung der sozialen Integrität des Menschen und der ganzen Gesellschaft (Fähigkeit, zwischenmenschliche oder internationale Beziehungen anzuknüpfen und zu vertiefen)
    Unter sozialer Integrität ist zu verstehen: Der soziale Status des Menschen und des Staates (die Stellung des Menschen in der Gesellschaft, die Stellung des Staates im Rahmen internationaler Beziehungen)
    1. Die soziale Identität des Menschen, der Gesellschaft und des Staates (soziale Herkunft, soziales Umfeld, in dem die Menschen leben und arbeiten, soziale, rechtliche und religiöse Kultur des Staates)
    2. Der soziale Stamm des Menschen, der Gesellschaft und des Staates (Charaktereigenschaften des Menschen, der Gesellschaft und des Staates)
    3. Die soziale Intimität (Emotionen, Harmonie, Vertrauen u.a.)
    Wenn zwischen diesen drei Integrationsprozessen, die die körperliche, seelische und soziale Integrität sind, die kleinste Asymmetrie entsteht, dann kommt es in den meisten Fällen
    1. zur Gefährdung des Lebens, der geistigen und körperlichen Gesundheit sowie der sozialen Integrität des Menschen oder der Gruppe
    2. zur Gefährdung des Schutzes und der Sicherheit der sozialen Integrität bei der ganzen Gesellschaft
    3. zur Gefährdung des Schutzes und der Sicherheit des Staates und seiner Einwohner
    Amoralisches Verhalten hat im Rahmen des persönlichen, beruflichen und öffentlichen Lebens eine zutiefst negative Auswirkung auf die körperliche, seelische und soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates und infolgedessen kommt es:
    1. zur Gefährdung des Lebens, der geistigen und körperlichen Gesundheit sowie der sozialen Integrität des Menschen oder der Gruppe
    2. zur Gefährdung des Schutzes und der Sicherheit der sozialen Integrität bei der ganzen Gesellschaft
    3. zur Gefährdung des Schutzes und der Sicherheit des Staates und seiner Einwohner

    KAPITEL 20

    16. MAI – FEST DER ETHOKRATIE

    Das Fest der Ethokratie wird auf der ganzen Welt als das wichtigste Ereignis des Jahres angesehen, wobei neben Musik, Gesang und Tanz die persönliche oder öffentliche (Gratulation) "Erklärung der Hochachtung und Dankbarkeit" als Hauptzeremonie gilt, die an aufrechte, rechtschaffene, ehrsame, gewissenhafte und zuverlässige Menschen adressiert ist, und zwar an:
    1. Helden, die sich freiwillig im persönlichen, beruflichen oder öffentlichen Leben opfern, um das Leben oder die Gesundheit eines anderen Menschen oder eines anderen lebenden Wesens zu retten, ohne Rücksicht auf die Gefahren und Risiken oder die tragischen Folgen, die aus der Rettungstätigkeit hervorgehen können.
    2. Helden, die sich freiwillig im persönlichen, beruflichen oder öffentlichen Leben opfern, um anderen Menschen oder anderen lebenden Wesen zu helfen, ohne Rücksicht auf die Gefahren und Risiken oder die tragischen Folgen, die aus dieser Tätigkeit hervorgehen können.
    3. Autoritäten aus dem persönlichen, beruflichen oder öffentlichen Leben (Eltern, Pädagogen, Wissenschaftler, Ärzte, Arbeitskollegen, Mitschüler, Repräsentanten des öffentlichen Lebens u.a.)
    4. Persönlichkeiten und gewöhnliche Menschen, die die ethokratischen Prinzipien verteidigen, indem sie im persönlichen, beruflichen und öffentlichen Leben die menschlichen Werte erfüllen und durchsetzen, deren Stammstruktur durch die moralische und soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates gebildet wird, die auf den folgenden vier grundlegenden Symbolen beruht:
      1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
      2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
      3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
      4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel
    Der 16. Mai ist der internationale Tag, um im Rahmen des persönlichen, beruflichen oder öffentlichen Lebens eine gute Tat zu vollbringen, um die Achtung vor den Prinzipien der Ethokratie zu beweisen, die errichtet ist auf:
    1. Menschlichen Werten, deren Stammstruktur immer auf der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates beruht,
    2. der Sozialverfassung
    3. der übernationalen Verfassung und der Menschenrechtskonvention
    4. der Steuerverfassung
    5. der ethokratischen Rechtsordnung
    6. der internationalen Rechtsordnung und auf internationalen Vereinbarungen
    7. dem Schutz des virtuellen Raums des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    8. der Autorität als höchster staatlicher Kraft, die dem gesamten Volk dient
    In festlicher Kleidung bei einem feierlichen Abendessen mit Verwandten, Freunden oder Kollegen in angenehmer Umgebung zusammensitzen und am 16. Mai die seltene Gelegenheit haben, feierlich das Glas auf gute zwischenmenschliche auf allseitigem Vertrauen beruhende Beziehungen zu erheben und „AUF GEGENSEITIGE ACHTUNG“ anzustoßen.

    KAPITEL 21

    ETHOKRATIE – SCHUTZ UND SICHERHEIT RECHTLICHER GARANTIEN

    Ziel der Ethokratie ist es mittels der Sozialverfassung, der übernationalen Verfassung und der Menschenrechtskonvention und der Steuerverfassung jeden Bürger zu schützen, der Sinn für Verantwortung hat und durch die Erfüllung menschlicher Werte ein würdiges Leben führt, wobei die Stammstruktur dieser Werte immer auf der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates beruht, die auf nur vier grundlegenden Symbolen errichtet ist, die da sind:
    1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel

    KAPITEL 22

    ETHOKRATIE UND SICHERHEITSPOLITIK DES STAATES

    1. Die Sicherheitspolitik des Staates wird im Rahmen der Gemeinde, des Rayons, des Kreises, des Bezirks, der Region, des Territoriums und der internationalen Beziehungen vom staatlichen Krisenmanagement geleitet und koordiniert, das gesetzlich verpflichtet ist, jegliche Bedrohung, Nachstellung, jedes Risiko und jede Gefahr auf ein absolutes Minimum zu eliminieren, und zwar mittels:
      1. der Sozialverfassung
      2. der Übernationalen Verfassung und der Menschenrechtskonvention
      3. der Steuerverfassung
    2. Jeder Mensch ist im privaten, beruflichen und öffentlichen Leben allen möglichen Bedrohungen, Nachstellungen, Risiken oder Gefahren ausgesetzt, und zwar auch gegen seinen Willen. Mit Hilfe des didaktischen Handbuchs über ordentliche Erziehung und Ausbildung, welches ein integraler Bestandteil des Unterrichts auf allen Stufen des Bildungssystems ist, kann jedoch eine wesentliche Milderung aller direkten und indirekten negativen Signale, Erscheinungen und Prozesse auf ein absolutes Minimum erreicht werden.
    3. Warnsignale, die irgendeine Bedrohung, Nachstellung, ein Risiko oder eine Gefahr anzeigen, können wie folgt ausgewertet werden:
      1. durch eigene Intuition, Erkenntnisse, Praxis, langjährige Erfahrungen u.a.
      2. durch fachliche Analysen, Gutachten, Beobachtung, Zersetzung, Zergliederung, Klassifikation u.a.
    4. Die Spannbreite der Warnsignale unterteilen wir im privaten, beruflichen und öffentlichen Leben in:
      1. Erste Stufe – unbedeutendes Risiko einer Bedrohung, Nachstellung oder Gefahr
      2. Zweite Stufe – geringes Risiko einer Bedrohung, Nachstellung oder Gefahr
      3. Dritte Stufe – entstehendes, existierendes Risiko einer Bedrohung, Nachstellung oder Gefahr
      4. Vierte Stufe – nicht zu unterschätzendes Risiko einer Bedrohung, Nachstellung oder Gefahr
      5. Fünfte Stufe – erhöhtes Risiko einer Bedrohung, Nachstellung oder Gefahr
      6. Sechste Stufe – ernsteres Risiko einer Bedrohung, Nachstellung oder Gefahr
      7. Siebte Stufe – ernsthaftes Risiko einer Bedrohung, Nachstellung oder Gefahr
      8. Achte Stufe – großes Risiko einer Bedrohung, Nachstellung oder Gefahr
      9. Neunte Stufe – warnendes, hohes Risiko einer Bedrohung, Nachstellung oder Gefahr
      10. Zehnte Stufe – alarmierendes, höchstmögliches Risiko einer Bedrohung, Nachstellung oder Gefahr

    KAPITEL 23

    EINHELLIGE DEFINITION DER ETHOKRATIE

    Die Ethokratie ist ein sozial-politisches Rechtssystem, das errichtet ist auf:
    1. Menschlichen Werten, deren Stammstruktur immer auf der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates beruht
    2. Der Sozialverfassung
    3. Der übernationalen Verfassung und der Menschenrechtskonvention
    4. Der Steuerverfassung
    5. Der ethokratischen Rechtsordnung
    6. Der internationalen Rechtsordnung und auf internationalen Vereinbarungen
    7. Dem Schutz des virtuellen Raums des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    8. Der Autorität als höchster staatlicher Kraft, die dem gesamten Volk dient

    KAPITEL 24

    FREIHEIT IST KEIN WERT, SONDERN EINE NORM

    Freiheit ist kein Wert, sondern eine Norm, deren Größe und Umfang im Rahmen des privaten, beruflichen und öffentlichen Lebens durch die sozial-politisch-rechtlich-kulturelle Ordnung im Land definiert sind. Mittels der Freiheit kann man Emotionen, Meinungen und Gedanken ausdrücken.

    Das Recht definiert die Grenzen der Freiheit.

    Autor: Ladislav Boldi

    KAPITEL 25

    FREIHEIT UND ETHOKRATIE

    Jegliche Einschränkung der Freiheit ist ungesetzlich, wenn sie nicht in Widerspruch steht:
    1. zur moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    2. zur Sozialverfassung
    3. zur Übernationalen Verfassung und der Menschenrechtskonvention
    4. zur Steuerverfassung
    5. zur ethokratischen Rechtsordnung
    6. zur internationalen Rechtsordnung und den internationalen Vereinbarungen
    7. zum Schutz des virtuellen Raums des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    8. zur Autorität als höchster staatlicher Kraft, die dem ganzen Volk dient

    KAPITEL 26

    DIE AUTORITÄT IST IN DER ETHOKRATIE DIE EINZIGE LEGITIME STAATLICHE KRAFT, DIE DEM GESAMTEN VOLK DIENT, DAS IHRE HÖCHSTE QUELLE IST.

    Im Rahmen der ethokratischen staatsrechtlichen Ordnung wird Macht durch Autorität ersetzt, deren Stammstruktur durch die moralische und soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates. Die Autorität wird die einzige legitime staatliche Kraft, die dem gesamten Volk dient, das ihre Quelle ist und die höchste Berechtigung hat, sie mittels der folgenden drei voneinander unabhängigen Autoritätstypen auszuüben:
    1. Legislative – gesetzgebende Autorität
    2. Exekutive – vollziehende Autorität
    3. Judikative – rechtsprechende Autorität

    KAPITEL 27

    AUTORITÄT – IHRE BEDEUTUNG UND WERTE

    1. Natürliche Autorität wird durch die Fähigkeiten des Menschen repräsentiert, der sie im persönlichen, beruflichen und öffentlichen Leben im Rahmen der folgenden moralischen Werte geltend macht:
      1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
      2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
      3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
      4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel
    2. Die Stammstruktur der (natürlichen) Autorität ist das Vertrauen, das im ersten Stadium seiner Existenz zuerst zwischen Mutter und Kind geboren wird. Die Autorität wird nur mittels des erworbenen Vertrauens geboren und gestärkt, das eines der folgenden vier Symbole der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates ist:
      1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
      2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
      3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
      4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel

    KAPITEL 28

    RECHTSAUTORITÄT – BERECHTIGUNG

    1. Autorität ersetzt den gesetzeswidrig verwendeten Begriff der „Macht“.
    2. Rechtsautorität ersetzt den gesetzeswidrig verwendeten Begriff der „Rechtsgewalt“.
    3. Volle Autorität ersetzt den gesetzeswidrig verwendeten Begriff der „Machtbefugnis”.

    KAPITEL 29

    RECHTSAUTORITÄT NATÜRLICHER UND JURISTISCHER PERSONEN

    Die Rechtsautorität natürlicher und juristischer Personen, die ihre berechtigten Träger sind, ergibt sich:
    1. aus der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    2. aus der Sozialverfassung
    3. aus der Übernationalen Verfassung und der Menschenrechtskonvention
    4. aus der Steuerverfassung
    5. aus der ethokratischen Rechtsordnung
    6. aus der internationalen Rechtsordnung und aus internationalen Abkommen
    7. aus dem Schutz des virtuellen Raums des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    8. aus der Autorität als höchster staatlicher Kraft, die dem gesamten Volk dient

    KAPITEL 30

    MACHT – EIN BESONDERS SCHWERES VERBRECHEN

    Hinsichtlich der Charakteristik des ethokratischen Rechts wird „Macht“ und ihr gesamtes Potential als besonders schweres politisches Verbrechen klassifiziert, denn die Stammstruktur des Machteinflusses beruht immer auf unmoralischem und ehrlosem Verhalten, für das dem Täter gemäß dem Umfang des verursachten Schadens entweder eine moralische Ermahnung oder bis zu lebenslänglich droht.

    KAPITEL 31

    VERBRECHEN, ZU DENEN ES AM HÄUFIGSTEN DURCH MACHT UND IHREN EINFLUSS KOMMT

    1. Verübung von Straftaten aufgrund persönlichen Versagens im Rahmen der moralischen und sozialen Integrität
    2. Deformierung menschlicher Werte, die die Stammstruktur der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates bilden
    3. sozial-politische Rechtsdeformation auf Ebene der Gemeinde, des Bezirks, der Region, des Territoriums, des Staates und der internationalen Beziehungen
    4. ökonomische Deformation, die durch Korruption und Vetternwirtschaft, durch Steuerhinterziehung und Verelendung der bürgerlichen Gesellschaft verursacht wird
    5. Vertiefung des sozialen Unrechts
    6. Verübung politischer Verbrechen
    7. Abwertung zwischenmenschlicher, öffentlicher und internationaler Beziehungen
    8. Verletzung der Menschenrechtskonvention
    9. Gewalt in allen Formen, die Terrorismus und Kriegskonflikte verursachen
    10. Vergrößerung der sozialen Spannungen
    11. Eskalation von Radikalismus und anderen ideologischen oder religiösen Strömungen, die in Widerspruch zur ethokratischen Rechtsordnung und zur Menschenrechtskonvention sind
    12. Manipulation, Aneignung einer Person oder Sache, Bemühung, die öffentliche Meinung, durch Lügen und Machtkämpfe hinter den Kulissen u.a. zu beherrschen
    13. totaler Zerfall der zivilisierten Gesellschaft durch Erlöschen des Staates und der ganzen Zivilisation.

    KAPITEL 32

    MACHT UND IHR EINFLUSS BEDROHEN DIE SICHERHEIT DES STAATES UND SEINER EINWOHNER

    Wenn Macht und ihr gesamtes Potential Teil des Rechtssystems sind, dann ist die Sicherheit des Staates und seiner Einwohner in Gefahr, denn die Quelle der „Macht“ ist unmoralisches und ehrloses Verhalten, für das der Täter gemäß dem Umfang des Schadens moralisch ermahnt oder bis zu lebenslänglich verurteilt werden kann.

    KAPITEL 33

    VERSAGEN DER MORALISCHEN UND SOZIALEN INTEGRITÄT

    Wenn es bei einem Menschen zum Versagen seiner moralischen und sozialen Integrität im Privat-, Berufs- oder öffentlichen Leben kommt, dann wird er gemäß dem Umfang des verursachten Schadens entweder moralisch ermahnt oder bis zu lebenslänglich verurteilt.

    KAPITEL 34

    DIE OBERSTE STUFE DES MACHTEINFLUSSES IST DAS VERDERBEN

    Die höchste Stufe - (der Gipfel) – des Machteinflusses ist das Verderben, denn Macht ist eine verderbenbringende Energie. Das Verderben ist gleichzeitig auch das letzte Stadium eines totalen Zerfalls der Zivilisation. Aufgrund dieser Gefahr klassifiziert die ethokratische Rechtsordnung Macht und ihr gesamtes Potential als besonders schweres Verbrechen mit außerordentlich deformierender Auswirkung auf die gesamte gesellschaftliche Zivilisation.

    KAPITEL 35

    MACHT

    1. Macht ist die Mutter des Verbrechens.
    2. Macht und ihr gesamtes Potential bedrohen nicht nur Gesundheit und Leben, sondern deformieren und devalvieren neben Recht und Freiheit auch die Qualität des Lebensstandards der Bürger und ihre sozialen Sicherheiten.
    3. Durch Macht werden keinerlei moralische Werte symbolisiert oder repräsentiert, und daher ist es moralisch und auch rechtlich nicht zulässig, dass Menschen in einer zivilisierten Gesellschaft sich ihr auf irgendeine Weise unterordnen, denn sie würden damit wissentlich unmoralisches, also verbrecherisches Verhalten des Menschen tolerieren.
    4. Macht deformiert und devalviert die Fähigkeiten und Fertigkeiten des Menschen so sehr, dass sie ihn schließlich völlig unfähig macht. Mit ihrer Unfähigkeit können dann Repräsentanten des politischen Lebens nicht nur die Sicherheit des Staates und seiner Einwohner gefährden, sondern zum Beispiel auch die Qualität des Lebensstandards der Einwohner und ihre sozialen Sicherheiten.
    5. Macht deformiert und devalviert das soziale, ökonomische, rechtliche und kulturelle System so sehr, dass sie dadurch auch deren natürliche Entstehung, Entfaltung und Entwicklung gefährdet.
    6. Macht deformiert und devalviert den Charakter des Menschen.
    7. Eine zivilisierte Gesellschaft ist kein natürliches Umfeld für den Einflussbereich der Macht. Nur die AUTORITÄT als höchste Funktion der legitimen Kraft spielt in einer zivilisierten Gesellschaft eine ausschlaggebende Rolle, denn Autorität repräsentiert vor allem die Fähigkeiten des Menschen und seine moralischen Werte und Grundsätze. Ein natürliches Umfeld für den Einflussbereich der Macht sind zum Beispiel die Natur oder Kriegsgebiete.

    KAPITEL 36

    POLITISCHES VERBRECHEN

    Politisches Verbrechen wird im Rahmen der Interpretation der ethokratischen Rechtsordnung als eine der schwersten Straftaten angesehen. Für politische Verbrechen drohen dem Täter Strafen zwischen 8 Jahren und lebenslänglich.

    KAPITEL 37

    CHARAKTERISTIK DES POLITISCHEN VERBRECHENS

    Unter einem politischen Verbrechen werden z.B. verstanden:
    1. Geltendmachung des Machteinflusses über den Menschen
    2. Geltendmachung des Machteinflusses im öffentlichen oder politischen Leben
    3. Missbrauch der Rechtsautorität des öffentlichen Trägers
    4. Versagen der moralischen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    5. Missbrauch der Rechtsautorität, die der Staat einer in Staatsdiensten beschäftigten Person verlieh oder an diese delegierte
    6. Korruption
    7. Vetternwirtschaft
    8. Manipulation der öffentlichen Meinung
    9. Manipulation öffentlicher Aufträge und Auswahlverfahren und anderes.
    10. Verelendung der bürgerlichen Gesellschaft, Betrug, Diebstahl, Steuerhinterziehung und anderes.
    11. Interessenkonflikt u.a.

    KAPITEL 38

    ETHOKRATIE – DIE GARANTIE WELTWEITEN FRIEDENS

    Die Ethokratie gewährt jedem Land die Garantie des weltweiten Friedens, denn in ihrer politischen Ideologie verwendet sie nur menschliche Werte, die immer die Stammstruktur der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates bilden, die auf nur vier grundlegenden Symbolen errichtet sind, die da sind:
    1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel

    KAPITEL 39

    REPRÄSENTATIVE ETHOKRATIE

    Für die Ethokratie gilt, dass sie nur eine Vertretung ist, wobei der Wille der Wähler durch die ordentlich in Wahlen gewählten Vertreter repräsentiert wird, die ihren politischen Einfluss nur mittels der Meinungen im Rahmen des sozialen Dialogs durchsetzen dürfen.

    KAPITEL 40

    ETHOKRATIE UND POLITISCHER EINFLUSS

    In der Ethokratie kann politischer Einfluss nur mittels des sozialen Dialogs gewonnen und geltend gemacht werden, in dem die einzelnen Kandidaten oder Repräsentanten des politischen Lebens ihre politische Vision präsentieren, mit der sich die Wähler im Rahmen einer Übereinstimmung in den Ansichten mehr oder weniger identifizieren.

    KAPITEL 41

    REPRÄSENTANTEN DES POLITISCHEN LEBENS

    Ein politischer Vertreter ist eine Person, die ordentlich gewählt wurde und ein schriftliches Mandat erhielt, das nur zur Vertretung der Wähler in öffentlichen Angelegenheiten bestimmt ist.

    KAPITEL 42

    ETHOKRATIE UND GESETZLICHE PFLICHTEN ALLER REPRÄSENTANTEN DES POLITISCHEN LEBENS, DER STAATLICHEN BESCHÄFTIGTEN UND DER PERSONEN, DIE IM STAATSDIENST BESCHÄFTIGT SIND

    1. Die gesetzliche Pflicht eines jeden Repräsentanten des politischen Lebens und jedes staatlichen Beschäftigten oder von Personen, die im Staatsdienst beschäftigt sind, ist es, für jeden Menschen ein nachahmungswürdiges Vorbild bei der Erfüllung menschlicher Werte zu sein, deren Stammstruktur immer auf der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates beruht, die auf nur vier grundlegenden Symbolen errichtet ist, die da sind:
      1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
      2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
      3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
      4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel
    2. Jeder Kandidat oder Repräsentant des politischen Lebens ist gemäß der ethokratischen Rechtsordnung gesetzlich verpflichtet, die Öffentlichkeit über seine Arbeitstätigkeiten ständig mittels des sozialen Dialogs zu informieren, in dem die einzelnen Bürger die Arbeitsleistungen der einzelnen Vertreter öffentlich beurteilen und bewerten können.
    3. Jeder Kandidat und Repräsentant des politischen Lebens ist gemäß der ethokratischen Rechtsordnung verpflichtet, seine Kandidatur mindestens in drei öffentlich zugänglichen Medien bereits 3 Jahre vor Wahlbeginn zu melden und sich nur mittels des sozialen Dialogs, in dem die einzelnen Bürger dem Kandidaten oder Repräsentanten des politischen Lebens ihre öffentliche Unterstützung ausdrücken können, um die Gunst der Wähler zu bewerben.
    4. Jeder Kandidat oder Repräsentant des politischen Lebens ist gesetzlich verpflichtet, der Öffentlichkeit alle Dokumente über seine Vertrauenswürdigkeit vorzulegen, einschl. einer Sicherheitsüberprüfung und Vermögenserklärung.
    5. Jeder Kandidat oder Repräsentant des politischen Lebens ist gesetzlich verpflichtet, eine wenigstens fünfjährige Praxis in sozialem Umfeld (eher in Risiko- und Problemumfeld) zu haben, damit er Kenntnisse und Erfahrungen schöpft, die zur Stärkung der Qualität des Lebensniveaus der Bürger und ihrer sozialen Sicherheiten führen werden.

    KAPITEL 43

    MINISTERPRÄSIDENT UND EINZELNE MITGLIEDER DER OBERSTEN VERTRETUNGSBEHÖRDE DES STAATES

    Die oberste Vertretungsbehörde des ethokratischen Staats (Ministerkabinett) ist das höchste Organ der ausführenden Autorität, deren rechtliche Stellung definiert wird von:
    1. Sozialverfassung
    2. Übernationale Verfassung und Menschenrechtskonvention
    3. Steuerverfassung

    KAPITEL 44

    REGELUNG DER STELLUNG DES MINISTERPRÄSIDENTEN UND DER EINZELNEN MITGLIEDER DER OBERSTEN VERTRETUNGSBEHÖRDE DES STAATES

    Die Ernennung der obersten Vertretungsbehörde des Staates, Vertrauens- oder Misstrauensvotum gegenüber der obersten Vertretungsbehörde des Staates, die Demission und Abberufung von Mitgliedern der Obersten Vertretungsbehörde des Staates, die Stellung des Vorsitzenden der obersten Vertretungsbehörde des Staates, die Stellung, die Kompetenzen und Verhandlungen der obersten Vertretungsbehörde des Staates, die Beziehung zum Parlament und ähnliches werden von den Gesetzen der ethokratischen Rechtsordnung geregelt.

    KAPITEL 45

    OBER- UND UNTERHAUS DES PARLAMENTS

    Die Ernennung der Mitglieder des Ober- und Unterhauses des Parlaments, Vertrauens- und Misstrauensvotum gegenüber den Mitgliedern des Ober- und Unterhauses des Parlaments, die Demission und Abberufung von Mitgliedern des Ober- und Unterhauses des Parlaments, die Stellung der Mitglieder des Ober- und Unterhauses des Parlaments, die Kompetenzen und Verhandlungen des Ober- und Unterhauses des Parlaments und ähnliches werden von den Gesetzen der ethokratischen Rechtsordnung geregelt.

    KAPITEL 46

    GEMEINDEN, BEZIRKE, REGIONEN, TERRITORIEN, STAATEN

    Die Ernennung, die Stellung und die Kompetenzen der Vertreter oder politischen Repräsentanten in den einzelnen Gemeinden, Bezirken, Regionen, Territorien oder Staaten werden von den Gesetzen der ethokratischen Rechtsordnung geregelt.

    KAPITEL 47

    ETHOKRATIE UND POLITISCHE KAMPAGNEN

    Jeder Kandidat (Politiker), der sich um den Einstieg in das politische Leben bemüht, ist gesetzlich verpflichtet, seine politische Kampagne nur mittels eines sozialen Dialogs zu führen, der zunächst auf einem der sozialen Netzwerke geführt wird und mindestens ein Jahr dauern muss. Vor Beginn seiner politischen Kampagne ist jeder Kandidat (Politiker) gesetzlich verpflichtet, schriftlich Folgendes zu veröffentlichen:   
    1. die Gründe für seinen Einstieg in das politische Leben,
    2. seine politische Vision,
    3. das Volumen der finanziellen Mittel, die er für seine politische Kampagne aufwendet,
    4. seinen Lebenslauf, 
    5. seinen Vermögensnachweis,
    6. an welchen auf öffentliche Zwecke ausgerichteten Projekten er vor dem Einstieg in das politische Leben arbeitete oder sich beteiligte,
    7. welche Erfolge er vor dem Einstieg in das politische Leben erzielte,
    8. eine Ehrenerklärung, dass der Kandidat im Rahmen der Einhaltung und Erfüllung moralischer Werte als Beispiel vorangehen wird,
    9. weitere Bedingungen regelt das Gesetz.

    KAPITEL 48

    ETHOKRATIE UND FINANZIERUNG POLITISCHER KAMPAGNEN

    Der Kandidat als Mitglied einer politischen Partei oder einer anderen politischen Gruppierung oder ohne politische Zugehörigkeit, der sich in den Wahlen um den Eintritt in das politische Leben bemüht, darf seine politische Kampagne gemäß der ethokratischen Rechtsordnung nur selbst aus eigenen Mitteln mittels seines persönlichen transparenten Bankkontos bis zur gesetzlich festgelegten Höhe finanzieren.

    KAPITEL 49

    ETHOKRATIE UND VERBOT DER STAATLICHEN FINANZIERUNG POLITISCHER KAMPAGNEN

    1. Als verfassungswidrig gilt jegliche finanzielle Unterstützung politischer Kampagnen, sei es für Repräsentanten des politischen Lebens, politische Kandidaten oder politische Parteien seitens: 
      1. des Staates,
      2. staatlicher Gesellschaften,
      3. privater Gesellschaften oder Korporationen,
      4. natürlicher Personen,
      5. juristischer Personen,
      6. eine weitere Verschärfung der Bedingungen regelt das Gesetz.
    2. Jeder Repräsentant des politischen Lebens oder jeder politische Kandidat ist gesetzlich verpflichtet, seine politische Kampagne aus seinen eigenen finanziellen Quellen zu erstatten. 
    3. Jede politische Partei ist gesetzlich verpflichtet, ihre politische Kampagne aus ihren eigenen finanziellen Quellen zu erstatten. 
    4. Als verfassungswidrig gilt jeder finanzielle Ersatz für die Veranstaltung politischer Kampagnen, sei es für Repräsentanten des politischen Lebens, politische Kandidaten oder politische Parteien.

    KAPITEL 50

    ETHOKRATIE UND GEHÄLTER VON POLITIKERN, STAATSBEAMTEN UND PERSONEN, DIE IM STAATSDIENST BESCHÄFTIGT SIND

    Im Rahmen des effektiven Funktionierens des ethokratischen Staates werden durch die Sozialverfassung, die übernationale Verfassung und die Menschenrechtskonvention und die Steuerverfassung die Gehaltstarife aller Repräsentanten des politischen Lebens, der Staatsbeamten und der Personen, die im Staatsdienst beschäftigt sind, gemäß dem Umfang und der Verantwortung, der Stellung und der Vertrauenswürdigkeit garantiert, die eines der vier Symbole der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates sind, die da sind:
    1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel

    KAPITEL 51

    ETHOKRATIE UND DIE SCHUTZ-UND SICHERHEITSPOLITIK DES STAATES IM RAHMEN DER SICHERSTELLUNG DER GEHALTSTARIFE FÜR REPRÄSENTANTEN DES POLITISCHEN LEBENS, STAATLICHE BESCHÄFTIGTE UND PERSONEN, DIE IM STAATSDIENST BESCHÄFTIGT SIND

    Geregelt werden die Gehaltstarife der Personen, die mit ihrem Namen, ihrer Vertrauenswürdigkeit, Ehrlichkeit, Opferbereitschaft, Zuverlässigkeit, Erfahrung, Spezialisierung und Ehre für das effektive Funktionieren und die Sicherheit des Staates, einschl. der Sicherstellung der Qualität des Lebensstandards und der sozialen Sicherheit seiner Einwohner, bürgen. Es handelt sich dabei um die folgenden Personen mit der jeweiligen Regelung der Lohntarife:
    1. Präsident – das Fünfzigfache des Durchschnittslohns
    2. Premierminister – das Hundertfache des Durchschnittslohns
    3. Ministerkabinett – das Siebzigfache des Durchschnittslohns
    4. Gesetzgeber – das Sechzigfache des Durchschnittslohns
    5. Vertreter – das Sechsfache des Durchschnittslohns
    6. Ministerien und Organe der Staatsverwaltung – das Dreifache des Durchschnittslohns
    7. Oberstes Kontrollamt – das Siebenfache des Durchschnittslohns
    8. Oberstes Kontrollsicherheitsamt – das Siebenfache des Durchschnittslohns
    9. Oberstes Kontrollsozialamt - das Siebenfache des Durchschnittslohns
    10. Oberstes Kontrollsteueramt - das Siebenfache des Durchschnittslohns
    11. Oberstes Kontroll- und Aufsichtsamt für Energiequellen - das Siebenfache des Durchschnittslohns
    12. Oberstes Gericht -  das Zehnfache des Durchschnittslohns
    13. Oberste Staatsanwaltschaft – das Zehnfache des Durchschnittslohns
    14. Gerichtspräsidium – das Zehnfache des Durchschnittslohns
    15. Sozialpräsidium - das Zehnfache des Durchschnittslohns
    16. Medizinisches Präsidium - das Zehnfache des Durchschnittslohns
    17. Schulpräsidium - das Zehnfache des Durchschnittslohns
    18. Polizeipräsidium - das Zehnfache des Durchschnittslohns
    19. Staatsbank – das Zwanzigfache des Durchschnittslohns
    20. spezielle bewaffnete Kräfte und Sicherheitskräfte – das Fünffache des Durchschnittslohns
    21. Polizisten, Feuerwehr, Krankenschwestern, Lehrer, staatliche Beschäftigte u.a. das Doppelte des Durchschnittslohns
    22. Ärzte, Richter, höhere Staatsbeamte mit Sonderauftrag das Vierfache des Durchschnittslohns
    23. weitere qualifizierte und unqualifizierte Gehaltstarife bei staatlichen Beschäftigten, Personen, die im Staatsdienst beschäftigt sind, oder bei Personen, die für den Staat arbeiten, regelt im Rahmen der Verantwortung, Vertrauenswürdigkeit, Rechtschaffenheit, Opferbereitschaft, Hingabe, Zuverlässigkeit, Fachlichkeit und Ehrlichkeit nur das Gesetz.

    KAPITEL 52

    ETHOKRATIE UND FREIER MARKT

    Für die Ethokratie ist der freie Markt der Grundbaustein im Rahmen der ökonomischen Entwicklung und Entfaltung des sozial-politischen Rechtssystems.

    KAPITEL 53

    ETHOKRATIE UND NATIONALE MINDERHEITEN

    Die Nationalitätenpolitik der Ethokratie beruht auf dem verantwortungsvollen Verhalten der Angehörigen ethnischer Minderheiten, die gesetzlich verpflichtet sind, die ethokratischen Gesetze einzuhalten und im Rahmen der moralischen und sozialen Integration während ihres Wirkens im Land die gleichen moralischen, sozialen und kulturellen Prinzipien zu bekennen und zu erfüllen, die die Einwohner des ethokratischen Staates bekennen. Wenn ein Angehöriger einer ethnischen Minderheit das Gesetz verletzt oder durch sein Verhalten die menschlichen Werte gefährdet, die die Stammstruktur der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates bilden, dann ist sein Verbleib im Land aus Sicherheitsgründen nicht weiter zulässig.

    KAPITEL 54

    ETHOKRATIE UND EMIGRATIONS- UND ASYLPOLITIK

    Die Emigrations- und Asylpolitik der Ethokratie beruht auf dem verantwortungsvollen Verhalten fremder Staatsangehöriger, die gesetzlich verpflichtet sind, die ethokratischen Gesetze einzuhalten und im Rahmen der moralischen und sozialen Integration während der Zeit ihres Wirkens im Lande die gleichen moralischen, sozialen und kulturellen Prinzipien anzuerkennen, wie die Einwohner des ethokratischen Staates. Wenn fremde Staatsbürger das Gesetz verletzen oder durch ihr Verhalten die menschlichen Werte gefährden, die die Stammstruktur der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates bilden, dann ist ihr Verbleib im Land aus Sicherheitsgründen nicht weiter zulässig.

    KAPITEL 55

    ETHOKRATIE UND RECHTSBEZIEHUNGEN

    Mit Rechtsbeziehung ist die Art der gesellschaftlichen Beziehungen gemeint, die durch Rechtsnormen geregelt sind, deren Einhaltung von der staatlichen Autorität erzwungen wird, die dem gesamten Volk dient. Die elementare Bedingung für die Gründung der Rechtsbeziehung sind die moralischen und redlichen Absichten aller beteiligten Parteien, die die Rechtsbeziehung miteinander realisierten oder realisieren werden.

    KAPITEL 56

    EINKLANG VON RECHTSBEZIEHUNGEN

    Jede in einem ethokratischen Staat realisierte Rechtsbeziehung muss gesetzlich in Einklang sein:
    1. mit den menschlichen Werten, die die Stammstruktur der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates bilden
    2. zur Sozialverfassung
    3. zur Übernationalen Verfassung und der Menschenrechtskonvention
    4. zur ethokratischen Rechtsordnung
    5. zur internationalen Rechtsordnung und den internationalen Vereinbarungen
    6. zum Schutz des virtuellen Raums des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    7. mit der Autorität als höchster staatlicher Kraft, die dem ganzen Volk dient

    KAPITEL 57

    UNGÜLTIGKEIT VON RECHTSBEZIEHUNGEN

    Die ethokratische Rechtsordnung hält jede Rechtsbeziehung für ungültig, die:
    1. die Sicherheit, das Leben, die Gesundheit, das Eigentum, die Rechte und die Existenz einer der beteiligten Parteien gefährdet, deformiert oder abwertet
    2. die Stellung eines der Teilnehmer der Rechtsbeziehung unter moralischem Gesichtspunkt gefährdet oder benachteiligt
    3. die Stellung eines der Teilnehmer der Rechtsbeziehung im Rahmen der Erhaltung des Lebensstandards gefährdet oder benachteiligt
    4. die Stellung eines der Teilnehmer der Rechtsbeziehung im Rahmen der Erhaltung der sozialen Sicherheiten gefährdet oder benachteiligt
    5. die Stellung eines der Teilnehmer der Rechtsbeziehung hinsichtlich der Unkenntnis des Rechts gefährdet oder benachteiligt
    6. die Stellung eines der Teilnehmer der Rechtsbeziehung hinsichtlich der Einschränkung seines Rechts und seiner Freiheit gefährdet oder benachteiligt
    7. die Stellung eines der Teilnehmer der Rechtsbeziehung, der sich in einer schlechten ökonomischen Lage befindet, gefährdet oder benachteiligt
    8. die Stellung eines der Teilnehmer der Rechtsbeziehung, der sich in einer schlechten sozialen Lage befindet, gefährdet oder benachteiligt
    9. weitere Maßnahmen regelt das Gesetz

    KAPITEL 58

    ENTSCHÄDIGUNG VON PERSONEN, DIE DURCH RECHTSBEZIEHUNGEN GESCHÄDIGT WURDEN

    Die ethokratische Rechtsordnung schützt jeden Beteiligten einer Rechtsbeziehung vor einer absichtlichen oder unabsichtlichen Schädigung seines Rufes, Vermögens, seiner Sicherheit, Gesundheit, der Qualität seines Lebensniveaus und sozialer Sicherheiten.

    KAPITEL 59

    SCHLUSS

    VERTRAUEN – DAS SELTENSTE UND WERTVOLLSTE GUT AUF DER WELT

    Das seltenste und wertvollste Gut auf der Welt ist im Rahmen des persönlichen, beruflichen und öffentlichen Lebens das VERTRAUEN, dass der Grundbaustein der Ethokratie ist, deren Stammstruktur immer auf der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates beruht, die auf nur vier grundlegenden Symbolen errichtet ist, die da sind:
    1. TAPFERKEIT als Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. RECHTSCHAFFENHEIT als Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. ZUVERLÄSSIGKEIT als Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. GERECHTIGKEIT als Symbol der Gleichheit, der Befugnisse und Rechtsmittel

    THE CONSTITUTION OF ETHOCRACY

    PART ONE

    SOCIAL CONSTITUTION

    Preamble

    THE ETHOCRATIC STATE ......, ESTABLISHED ON THE MORAL AND SOCIAL INTEGRITY OF THE CITIZEN AND SOCIETY, BINDS ITS DEEPEST RELATIONSHIP TO HUMAN AND SPIRITUAL VALUES WHICH ARE THE SOURCE AND WEALTH OF THE NATION, ALWAYS SAFEGUARDING THE APPROPRIATE QUALITY OF THE STANDARD OF LIVING AND SOCIAL SECURITY WHICH INCLUDE DEVOTION AND CARE FOR THOSE CLOSEST TO US.

    CHAPTER ONE

    Basic Provisions

    Article 1

    The binding objective of the Social Constitution is to deepen the trust in the citizen, society and the state, strengthen ethocratic principles and human values, and assert common ideas having a direct influence on the protection of the state and its inhabitants, including the safeguard of the required quality of the standard of living and social security.

    Article 2

    The fulfilment of human values is the basic meaning of life within the development of moral and social integrity of the citizen, society and the state which is built only on four fundamental symbols which are:

    1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication,
    2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness,
    3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness,
    4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement.

    Article 3

    1. The Social Constitution in its scope of the supreme legal norm, is based on the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state,
      2. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms,
      3. Tax Constitution,
      4. Ethocratic Rule of Law,
      5. international rule of law and international agreements,
      6. protection of the virtual space of the citizen, society and the state,
      7. authority as the supreme state rule serving all the people.
    2. The crucial pillar of moral and social integrity consists of 4 fundamental symbols:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication,
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness,
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness,
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement.
    3. Any restriction of freedom is unlawful if it is contrary to:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 4

    The Social Constitution, as a permanent part of the ethocratic political system, is built on:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state,
    2. Multinational Constitution, Charter Civilis and Charter of Rights and Freedoms,
    3. Tax Constitution,
    4. Ethical Rule of Law and Ethocratic Rule of Law,
    5. international rule of law and international agreements,
    6. protection of the virtual space of the citizen, society and the state,
    7. authority as the supreme state rule serving all the people.

    Article 5

    The crucial pillar of Ethocracy is the structure of the social integrity of man, society and the state, based on five fundamental pillars:

    1. Moral and social integrity of man, society and the state which is a permanent part of the national wealth of the ethocratic state;
    2. Virtual space which is the permanent part of the national wealth of the ethocratic state;
    3. Social core which is the source code involving the constant process of the establishment, formation and demise of characteristic attributes, social and communal phenomena and norms, having a fundamental influence on the political, legal, economic and social development of the citizen, society and the state, and therefore is a permanent part of the national wealth of the ethocratic state;
    4. Social identity which depicts the origin of man, society and the state, and its dominance within interpersonal, social and international relations, and therefore is a permanent part of the national wealth of the ethocratic state;
    5. Intimate integrity (universitas) is a structured system of emotion from which emerges the personal, moral and spiritual integrity of the citizen, society and the state, and therefore is a permanent part of the national wealth of the ethocratic state.

    Article 6

    1. The Social Constitution provides all citizens of the ethocratic state with the highest legal guarantee for the safe development of social intimacy which is the fundamental meaning of life together with the fulfilment of the human values forming the core structure of the moral and social integrity of the citizen, society and the state.
    2. The Social Constitution provides all citizens of the ethocratic state with the highest legal guarantee for strengthening the quality of the living standard so that by means of which it is possible to achieve harmony in personal and professional life.
    3. The Social Constitution provides all citizens of the ethocratic state with the highest legal guarantee for ensuring social security, so that by means of which it is possible to achieve harmony in personal and professional life.
    4. The Social Constitution provides all citizens of the ethocratic state with the highest legal guarantee for strengthening and developing spiritual integrity, spiritual assets and spiritual capital so that by means of which it is possible to achieve harmony in personal and professional life.
    5. The Social Constitution provides all citizens of the ethocratic state with the highest legal guarantee for the economic development of spiritual integrity, so that by means of which it is possible to achieve harmony in personal and professional life.
    6. Only a court may assess the nature of moral failure, and therefore any arbitrary conviction or punishment is illegal and if the facts of a crime are met, the offender may face a penalty or even life imprisonment.

    Article 7

    1. As part of the Social Constitution every citizen is taught since birth to fulfil the human value which form the core structure of the moral and social integrity of the citizen, society and the state, built on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication,
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness,
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness,
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement.
    2. Ein Bürger, der nicht von Geburt an ordentlich erzogen, ausgebildet und an die Erfüllung der menschlichen Werte herangeführt wurde, die die Stammstruktur der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates bilden, die auf den vier grundlegenden Symbolen Tapferkeit, Rechtschaffenheit, Zuverlässigkeit und Gerechtigkeit beruht, kann auf gerichtlichem Wege als mündiger Bürger von den konkreten natürlichen oder juristischen Personen, die für seine Erziehung verantwortlich waren, finanzielle Entschädigung anstreben.
    3. Bürger, die nicht von Geburt an ordentlich erzogen, ausgebildet und an die Erfüllung der menschlichen Werte herangeführt wurden, die die Stammstruktur der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates bilden, die auf den vier grundlegenden Symbolen Tapferkeit, Rechtschaffenheit, Zuverlässigkeit und Gerechtigkeit beruht, können auf gerichtlichem Wege als mündige Bürger direkt vom Staat, der gesetzlich verpflichtet ist, die Erziehung minderjähriger zu beaufsichtigen, finanzielle Entschädigung anstreben.
    4. Einzig das Gericht darf entscheiden, ob der Bürger seit seiner Geburt ordentlich erzogen, ausgebildet und an die Erfüllung der menschlichen Werte herangeführt wurde oder nicht, die die Stammstruktur der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates bilden, die auf den folgenden vier grundlegenden Symbolen beruht:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication,
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness,
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness,
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement.

    Article 8

    The following are under the protection of the judicial authority and executive authority:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state,
    2. Social Constitution,
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms,
    4. Tax Constitution,
    5. Ethocratic Rule of Law,
    6. international rule of law and international agreements,
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state,
    8. authority as the supreme state rule serving all the people.

    Article 9

    1. The Ethocratic Rule of Law perceives the personal development of the moral and social integrity of man, society and the state as an essential part of the lifestyle in which unavoidable and certain risks must be taken associated many a time with the lack of understanding of others.
    2. In human liberal perception, conduct, behaviour and thinking the painstaking efforts must not be damaged or devalued of the citizen who seeks his/her own meaning of life, provided he/she is not acting contrary to the law.
    3. The diversity in seeking human values can arouse inconsistent reactions in society, however the Social Constitution provides legal, secure, social and spiritual guarantees of every citizen who by his/her painstaking efforts and actions fulfils these human values which enrich the state and form the core structure of the moral and social integrity of the citizen, society and the state, built on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication,
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness,
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness,
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement.

    Article 10

    1. The Ethocratic Rule of Law classifies a crime whose accompanying phenomenon is immoral and dishonest behaviour devaluing the social integrity of the citizen, society and the state, built on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication,
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness,
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness,
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement.
    2. Moral failure is considered to be deformation and devaluation of moral and social integrity, embodying only four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication,
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness,
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness,
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement.

    Článek 11

    The Social Constitution provides all citizens of the ethocratic state with the highest legal guarantee for safeguarding an appropriate and sufficient quality of the standard of living, healthcare and social security, regardless of political, economic or social development.

    Article 12

    The Social Constitution provides all citizens of the ethocratic state with the highest legal guarantee for safeguarding an appropriate and sufficient quality of the standard of living, healthcare and social security, regardless of the financial, technical or technological demands of the services provided.

    Article 13

    Social and healthcare and services are covered by:

    1. state tax for social and health insurance,
    2. financial planning of the ethocratic state.

    Article 14

    Public services are covered by:

    1. state taxes
    2. financial planning of the ethocratic state

    Article 15

    The Social Constitution provides financial and legal guarantees for all social and healthcare services to all citizens of the ethocratic state and means of the National Social and Healthcare Fund.

    Article 16

    The Social Constitution provides financial and legal guarantees for services from the redistribution of social benefits to citizens of the ethocratic state by means of the National Social Benefit Payment Fund.

    Article 17

    The Social Constitution provides financial and legal guarantees for social and healthcare support to citizens of the ethocratic state by means of the National Social Support Fund.

    Article 18

    The Social Constitution provides financial and legal pension guarantees to citizens of the ethocratic state by means of the: a. State pension pillar, b. pension system.

    Article 19

    The Social Constitution provides financial and legal guarantees for social and healthcare and services for physically disabled citizens of the ethocratic state by means of the National Fund for the Disabled.

    Article 20

    The Social Constitution provides financial and legal guarantees for social and healthcare services and services for socially handicapped citizens of the ethocratic state by means of the National Fund for the Socially Handicapped.

    Article 21

    The Social Constitution provides financial and legal guarantees for services for the family, its health and social and healthcare by means of the National Family, Health and Social and Healthcare Fund.

    Article 22

    The Social Constitution provides financial and legal guarantees for social care and services for the social family, health and social and healthcare by means of the National Social Family, Health and Social and Healthcare Fund.

    Article 23

    The Social Constitution provides financial and legal guarantees for the support of the birth rate by means of the National Birth Rate Support Fund.

    Article 24

    The Social Constitution provides financial and legal guarantees for social services for citizens threatened by social exclusion by means of the National Fund for Citizens Threatened by Social Exclusion.

    Article 25

    The Social Constitution provides financial and legal guarantees for social and healthcare for citizens threatened by war by means of the National Fund for Citizens Threatened by War.

    Article 26

    The Social Constitution provides financial and legal guarantees for social and healthcare and services for migrants by means of the National Social Migration Policy Fund.

    Article 27

    The Social Constitution provides financial and legal guarantees for social services in the development of re-socialisation programmes designed for the moral and social integration of the individual, society and the state, by means of the National Fund for the Development of Supporting Re-socialisation Programmes for Moral and Social Integration of the Individual, Society and the State.

    Article 28

    The Social Constitution provides financial and legal guarantees for social and healthcare and services for citizens affected by natural disasters, by means of the National Fund for Citizens Affected by a Natural Disaster.

    Article 29

    The Social Constitution provides financial and legal guarantees for social and healthcare and services for citizens in life-threatening and unexpectedly difficult or desperate situations, by means of the National Fund for Citizens in Life-Threatening and Extraordinarily Difficult or Desperate Situations.

    Article 30

    The Social Constitution provides financial and legal guarantees for social and healthcare and services for the unemployed, by means of the National Fund for the Unemployed.

    Article 31

    The Social Constitution provides financial and legal guarantees for the prevention policy in social and healthcare and services to citizens, by means of the National Fund for the Prevention Policy in Social and Healthcare and Services to Citizens.

    Article 32

    The Social Constitution provides financial and legal guarantees for the care, nurturing and education of maladjusted citizens, by means of the National Fund for the Care, Nurturing and Education of Maladjusted Citizens.

    Article 33

    The Social Constitution provides financial and legal guarantees for the care, nurturing and education of citizens from children’s homes, educational institutions and other social facilities, by means of the National Fund for the Care, Nurturing and Education for Citizens from Children’s Homes, Educational Institutions and Other Social Facilities.

    Article 34

    The Social Constitution provides financial and legal guarantees for the care, nurturing and education of citizens from prisons and similar facilities, by means of the National Fund for the Care, Nurturing and Education for Citizens from Prisons and Similar Facilities.

    Article 35

    The Social Constitution provides financial and legal guarantees for the care, nurturing and education of underage persons, by means of the National Fund for the Care, Nurturing and Education of Underage Persons.

    Article 36

    The Social Constitution provides financial and legal guarantees for the care, nurturing and education of citizens living a virtual life, by means of the National Fund for the Care, Nurturing and Education for Citizens Living a Virtual Life.

    Article 37

    The Social Constitution provides financial and legal guarantees for protective social and healthcare of citizens with a special disability and way of life that is not contrary to human moral and spiritual integrity or laws, by means of the National and Security Fund for the Care, Nurturing and Education of Citizens with a Special Disability and Way of Life.

    Article 38

    Part of the Social Constitution and social integration policy are mandatory expenditures related to financial and investment programmes which are:

    1. wages - particulars are regulated by the law,
    2. pensions - particulars are regulated by the law,
    3. social benefits - particulars are regulated by the law,
    4. maternity pay - particulars are regulated by the law,
    5. funeral payment - particulars are regulated by the law,
    6. child benefit - particulars are regulated by the law,
    7. social benefits in material need - particulars are regulated by the law,
    8. social benefits - particulars are regulated by the law,
    9. social and health insurance - particulars are regulated by the law,
    10. additional social benefits and obligations - particulars are regulated by the law,
    11. social payments - particulars are regulated by the law,
    12. social housing - particulars are regulated by the law.
    13. social compensation - particulars are regulated by the law,
    14. social enterprise - particulars are regulated by the law,
    15. social care and services - particulars are regulated by the law,
    16. social employment and unemployment - particulars are regulated by the law,
    17. social financial intervention - particulars are regulated by the law,
    18. social investment incentives - particulars are regulated by the law,
    19. transfer payments - particulars are regulated by the law,
    20. social tax policy - particulars are regulated by the law,
    21. social management - particulars are regulated by the law,
    22. social economy - particulars are regulated by the law,
    23. social capital portfolio of the citizen, society and the state - particulars are regulated by the law,
    24. citizen social register - particulars are regulated by the law,
    25. social state bank - particulars are regulated by the law,
    26. social international bank - particulars are regulated by the law, aa. further state expenditures related to the social integration policy and social financial and investment programmes - particulars are regulated by the law.

    Article 39

    1. The social integration system applies methodology to safeguard and protect state social policy within the scope of the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state,
      2. Social Constitution,
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms,
      4. Tax Constitution,
      5. Ethocratic Rule of Law,
      6. international rule of law and international agreements,
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state,
      8. authority, as the supreme state rule, serving all people.
    2. Part of the social integrated system is the protection and security programme against debt of the:
      1. citizen,
      2. society,
      3. state.
    3. Part of the social integrated system is the compulsory education, prevention and nurturing programme for the individual and all society as part of educational teaching based on:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state,
      2. Social Constitution,
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms,
      4. Tax Constitution,
      5. Ethocratic Rule of Law,
      6. international rule of law and international agreements,
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state,
      8. authority, as the supreme state rule serving all the people.
    4. Part of the social integrated system is the compulsory education, prevention and nurturing programme for the individual and all society as part of the employment or employer policy focusing on the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state,
      2. Social Constitution,
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms,
      4. Tax Constitution,
      5. Ethocratic Rule of Law,
      6. international rule of law and international agreements,
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state,
      8. authority, as the supreme state rule serving all the people.
    5. Part of the social integrated system is the compulsory education, prevention and nurturing programme for all socially handicapped, for the underage, for persons placed in social institutions, in prisons, etc., based and built on:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state,
      2. Social Constitution,
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms,
      4. Tax Constitution,
      5. Ethocratic Rule of Law,
      6. international rule of law and international agreements,
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state,
      8. authority as the supreme state rule serving all the people.

    Article 40

    The social integrated system is designed for the coordination of state policy as part of the protection, of the security and interests of the individual, society and the state.

    Article 41

    Ethocratic legal norms regulate the scope and obligations of tasks for operating the social integrated system which coordinates:

    1. coordinating and prevention activity of the social integrated system as part of the protection of the security of the individual, society and the state,
    2. coordinating and prevention activity of the social integrated system as part of the protection of nurturing, care and education and social transformation,
    3. coordinating and prevention activity of the social integrated system as part of the state’s mandatory expenditures,
    4. coordinating and prevention activity of the social integrated system as part of social and health services,
    5. coordinating and prevention activity of the social integrated system as part of integration and inclusion of national minorities, maladjusted citizens, convicted persons, physically disabled or socially handicapped citizens, citizens with special character defects, including citizens excluded from society, alienated from society, etc.,
    6. coordinating and prevention activity of the social integrated system for migration policy,
    7. security and protection coordinating activity against excessive debt of the individual, society and the state. Coordinating and prevention activity in further areas related to the social integrated system is regulated and extended by the law.

    Article 42

    All activities which could be life threatening or devalue the nurturing and moral, social or financial integrity of the citizen, society and the state are contrary to ethocratic law and the Social Constitution. However only the court is authorised to adjudicate.

    Article 43

    All services which could be life threatening or devalue the nurturing and moral, social or financial integrity of the citizen, society and the state are contrary to ethocratic law and the Social Constitution. However only the court is authorised to adjudicate.

    Article 44

    All products and raw materials which could be life threatening or devalue the nurturing and moral, social or financial integrity of the citizen, society and the state are contrary to ethocratic law and the Social Constitution. However only the court is authorised to adjudicate.

    Article 45

    All entertainment games which could be life threatening or devalue the nurturing and moral, social or financial integrity of the citizen, society and the state are contrary to ethocratic law and the Social Constitution. However only the court is authorised to adjudicate.

    Article 46

    All games of chance which could be life threatening or devalue the nurturing and moral, social or financial integrity of the citizen, society and the state are contrary to ethocratic law and the Social Constitution. However only the court is authorised to adjudicate.

    Article 47

    All ideology or religion which could be life threatening or devalue the nurturing and moral, social or financial integrity of the citizen, society and the state are contrary to ethocratic law and the Social Constitution. However only the court is authorised to adjudicate.

    Article 48

    All political, economic, social or legal activities which could be life threatening or devalue the nurturing and moral, social or financial integrity of the citizen, society and the state are contrary to ethocratic law and the Social Constitution. However only the court is authorised to adjudicate.

    Article 49

    All enterprise which could be life threatening or devalue the nurturing and moral, social or financial integrity of the citizen, society and the state are contrary to ethocratic law and the Social Constitution. However only the court is authorised to adjudicate.

    Article 50

    The natural person or legal entity life threatening or devaluing the nurturing and moral, social or economic integrity of the citizen, society or the state is acting contrary to ethocratic law and the Social Constitution and meets the facts of a crime for which there is the risk of a sentence of lifelong imprisonment. However only the court is authorised to adjudicate.

    Article 51

    The natural person or legal entity life threatening or devaluing the personal intimacy of the citizen acts contrary to ethocratic law and the Social Constitution and meets the facts of a serious crime of a breach of the Charter of Rights and Freedoms. However only the court is authorised to adjudicate.

    Article 52

    The natural person or legal entity life threatening or devaluing the social intimacy of an individual or society acts contrary to ethocratic law and the Social Constitution and meets the facts of a serious crime of a breach of the Charter of Rights and Freedoms. However only the court is authorised to adjudicate.

    Article 53

    1. A natural person may no longer perform an activity for the state which has morally failed.
    2. A legal entity may no longer perform an activity for the state which has morally failed.
    3. Whether if there was a moral failure, natural or legal persons within the activities performed for the state, may decide in the first instance, the state commission within 48 hours and in the second instance court.

    Article 54

    A permanent part of the moral and social integrity of the individual, society and the state is physical education, sport and the right nutrition.

    1. Physical education is a compulsory part of the educational system at all school levels.
    2. Study on proper eating is part of the educational system at all school levels.

    Article 55

    If physical education and sport is encumbered by dishonest conduct or corruption and clientelistic practices, the organisers, intermediaries, providers, offenders, co-offenders and other persons face criminal prosecution for committing the especially serious crime of devaluing the moral and spiritual integrity of the individual, society and the state and threat to moral nurturing, that is in the scope of:

    1. a prison sentence at least of 8 years to life,
    2. seizure of all property,
    3. a financial penalty of up to a thousand times the average wage,
    4. life ban on executing an office or activity,
    5. life exclusion from all sports competitions and meetings,
    6. removal of all titles of sportsmen/women, squad, team, etc.,
    7. further criminal sanctions are regulated by the law.

    Article 56

    If a sportsman/woman or competitor commits a dishonest action or corruption and clientelistic practices, each faces and without exception:

    1. a prison sentence at least of 5 to 10 years,
    2. seizure of all property,
    3. a financial penalty of up to a thousand times the average wage,
    4. life ban on executing sports activity which was part of a competition tournament or meeting,
    5. life exclusion from all sports competitions and meetings,
    6. removal of all titles,
    7. further criminal sanctions are regulated by the law.

    Article 57

    1. If parents, guardians, coaches, organisers or other officials caring for the physical education and training of a sportsman/woman or competitor commit a dishonest act and clientelistic practices they all fact, without exception:
      1. a prison sentence at least of 8 years to life,
      2. seizure of all property,
      3. a financial penalty of up to a thousand times the average wage,
      4. life ban on executing an office or activity,
      5. removal of all titles,
      6. further criminal sanctions are regulated by the law.

    Article 58

    If an underage sporstman/woman or competitor commits a dishonest action or clientelistic practices directly or indirectly he/she becomes an offender or co-offender of a criminal act and faces:

    1. life exclusion from all sports competitions and meetings,
    2. life ban on executing sports activity which was part of a competition tournament or meeting,
    3. removal of all titles,
    4. further criminal sanctions are regulated by the law.

    Article 59

    If a lawsuit is filed within an organised tournament or competition in which a non-sporting or dishonest conduct, corruption or clientelism was to have taken place, then the tournament or competition is considered invalid until a court decision is reached.

    Article 60

    The law on animal protection against cruelty lays down under what conditions an animal can be acquired at personal costs, kept and cared for. These are the following conditions:
    1. licence for acquiring an animal from the authority in the place of the permanent address,
    2. licence for acquiring an animal from the Ministry of the Environment and Animal Protection,
    3. licence for acquiring an animal from the State veterinary administration,
    4. proof of permanent financial security for acquiring an animal,
    5. proof of a secure environment in which the animal will be found and live,
    6. compulsory microchipping, vaccination and regular check of the animal by a vet at least six times a year,
    7. maintenance and payment of animal health and social care as laid down by the law,
    8. proper training, regular food, drinking regimen and adherence to hygiene norms as part of public health protection and care for domestic, breeding or other animals,
    9. licence from the Ministry of the Environment and Animal Protection to extending the breeding of a domestic, breeding or other animal,
    10. licence from the Ministry of the Environment and Animal Protection for the purpose of selling animals,
    11. further particulars to acquire, protect or breed an animal and its care are regulated by the law.

    Article 61

    1. Animal cruelty is considered an especially serious and detestable crime for which the offender faces a:
      1. a prison sentence at least of 7 years to life,
      2. penalty of hundred to a thousand times the average wage,
      3. removal of the animal,
      4. life ban on keeping an animal,
      5. obligation to pay maintenance, health and social, on the animal until its death and funeral payment,
      6. ambulatory visit to a psychiatrist for at least 10 years and at own costs,
      7. further sanctions are regulated by the law.
    2. Animal cruelty is considered to be:
      1. mental or physical violence, unauthorised constraint, oppression, humiliation,
      2. bad and irregular feeding, irregular walking, run, etc.,
      3. bad and irregular hygiene and health and social care,
      4. bad social and environment,
      5. irregular checks at the vet,
      6. further particulars are regulated by the law.
    3. The animal police may remove an animal on site from a natural person or legal entity for suspected cruelty or abuse.
    4. The animal police may remove an animal on site from a natural person or legal entity if the latter does not produce a valid animal identification card.
    5. The animal identification card must contain legally current and valid data as follows:
      1. the animal’s name,
      2. date of birth and origin,
      3. licence from the veterinary administration, local authority under the competence of the Ministry of the Environment, veterinary and hygiene administration to own and breed the animal,
      4. validity of the chip,
      5. validity of the vaccination,
      6. validity of the last medical checkup at the vet,
      7. further particulars are regulated by the law
    6. The animal police is legally obliged to remove an animal on site from a natural person or legal entity if called upon to do so by the:
      1. veterinary administration
      2. vet
      3. hygiene station
      4. administration of the local authority under the Ministry of the Environment
      5. court
      6. police
      7. further particulars are regulated by the law

    Article 62

    1. Abandoning or leaving an animal, originally acquired for the home or for breeding, to its own fate is considered an especially serious crime for which the offender faces:
      1. a prison sentence at least of 5 years to life,
      2. penalty of five to a thousand times the average wage,
      3. removal of the animal,
      4. life ban on keeping an animal,
      5. obligation to pay maintenance, health and social, on the animal until its death and funeral payment,
      6. further sanctions are regulated by the law.
    2. If the owner refuses to continue taking care of the animal, he/she is obliged by the law to pay maintenance for the animal until its death and to pay the funeral payment.
    3. It is considered a crime to acquire or purchase a domestic, breeding or other animal without an approval process and licence from the:
      1. Ministry of the Environment and Animal Protection,
      2. State veterinary administration,
      3. local authority,
      4. State hygiene administration.
    4. It is considered a serious crime to hunt, capture or kill a domestic, breeding or other animal without an approval process and licence from the:
      1. Ministry of the Environment and Animal Protection,
      2. State veterinary administration,
      3. local authority,
      4. State hygiene administration.
    5. Not paying animal maintenance for medical and social care is considered a crime and the offender faces:
      1. seizure of his/her wage,
      2. seizure of property,
      3. back payment of maintenance,
      4. penalty of up to fifty times the wage
      5. free community service for the state,
      6. prison sentence.

    Article 63

    The social operational programme is designed for the coordination of social integration policy as part of protection of the security and interest of the individual, society and the state which is obliged by the law to use this technologically advanced system as an integral part of state social policy.

    Article 64

    Ethocratic legal norms regulate the scope and obligations of tasks for operating the social operational programme which include:

    1. social integration policy as part of the development of human values consisting of the core structure of moral and social integrity of the individual, society and the state,
    2. state coordinating and prevention social policy as part of nurturing and education and social transformation,
    3. state coordinating and prevention social policy as part of social care, social benefits, contributions, subsidy policy and support,
    4. state coordinating and prevention social policy as part of services,
    5. state coordinating and prevention social policy as part of healthcare and services,
    6. state coordinating and prevention social policy as part of the protection of the security of the individual, society and the state,
    7. state coordinating and prevention social policy as part of the integration and inclusion of national minorities, maladjusted citizens, convicted citizens, physically or socially handicapped citizens, citizens with special character defects, citizens excluded or alienated from society, etc.,
    8. state coordinating and prevention social policy as part of the fight against unemployment, destitution or poverty,
    9. state coordinating and prevention social policy as part of the fight against global social depression,
    10. state coordinating and prevention social policy as part of state pension or retirement policy,
    11. state coordinating and prevention social policy as part of redistribution of mandatory expenditures,
    12. state coordinating and prevention social policy as part of social insurance,
    13. state coordinating and prevention social policy as part of health insurance,
    14. state coordinating and prevention social policy as part of accident and unemployment insurance which is part of social insurance under the law,
    15. state coordinating and prevention social policy for crisis, affordable or temporary social housing or accommodation,
    16. state coordinating and prevention social policy for migration policy,
    17. state coordinating and prevention social policy in further spheres of social life is regulated and extended by the law.

    Article 65

    State social security and protection policy is part of international and national law having protection, security and control systems which are an essential part of the Ethocratic Rule of Law.

    1. Social Presidium,
    2. Security Authority for the Protection of the Social Integrity of the Citizen, Society and the State,
    3. Special Department of the Social Presidium for the Protection, Care, Nurturing and Education of the Underage,
    4. Security and Inspection Authority for International Social Policy,
    5. Security and Inspection Authority for State Social and Tax Policy,
    6. Security and Inspection Authority for State Financial and Mandatory Policy,
    7. Security and Inspection Authority for Social Administration and Governance,
    8. Inspection Authority for the Protection of Healthcare and Services,
    9. Inspection and Supervisory Authority of Care Services,
    10. Inspection and Supervisory Authority for Social Services,
    11. Security Authority for the Protection of the Social Integrated System,
    12. further security systems a spart of state social security and protection policy is regulated by the law.

    Article 66

    Part of the Social Constitution and Ethocratic Rule of Law is state migration and integration policy, the activity of which is coordinated as part of:

    1. the law on state migration and integration policy,
    2. alien and international police,
    3. army,
    4. international security forces,
    5. state security units,
    6. World Health Organisation,
    7. Charter of Rights and Freedoms,
    8. international law,
    9. international political institutions,
    10. international agreements,
    11. international financial institutions,
    12. international organisations.
    13. Coordinating activity of other organisations and institutions involved in state migration and integration policy is regulated by the law.

    Article 67

    Part of the Social Constitution and Ethocratic Rule of Law is state asylum policy, the activity of which is coordinated as part of:

    1. the law on state asylum policy,
    2. alien and international police,
    3. army,
    4. international security forces,
    5. state security units,
    6. World Health Organisation,
    7. Charter of Rights and Freedoms,
    8. international law,
    9. international political institutions,
    10. international agreements,
    11. international financial institutions,
    12. international organisations.
    13. Coordinating activity of other organisations and institutions involved in state asylum policy is regulated by the law.

    Article 68

    Part of the Social Constitution and Ethocratic Rule of Law is state immigration policy, the activity of which is coordinated as part of the:

    1. law on state immigration policy,
    2. alien and international police,
    3. army,
    4. international security forces,
    5. state security units,
    6. World Health Organisation,
    7. Charter of Rights and Freedoms,
    8. international law,
    9. international political institutions,
    10. international agreements,
    11. international financial institutions,
    12. international organisations.
    13. Coordinating activity of other organisations and institutions involved in state immigration policy is regulated by the law.

    Article 69

    1. Part of the Social Constitution and Ethocratic Rule of Law is the re-socialisation programme designed for persons placed in:
      1. social pre-school facilities,
      2. social school facilities,
      3. social facilities,
      4. social institutions,
      5. social educational institutions and facilities,
      6. social detention institutions and facilities,
      7. social institutions with special supervision,
      8. social institutions with protective supervision,
      9. social institutions for special delinquents,
      10. in ghettos,
      11. in all types of prisons,
      12. in asylum-seeker homes and immigrant zones,
      13. in other facilities specified by the law.
    2. The re-socialisation programme is aimed, as part of daily five-hour educational teaching, at the re-education of persons entering or returning to social life.
    3. Educational teaching is of the nature of a complex structure of the traditional concept of teaching (didactic triangle - teacher, pupil, contents) a part of which are study subjects which are:
      1. civil ethocratic teaching,
      2. main study subject - fundamental principles of human values having a core structure of moral and social integrity of the citizen, society and the state, and its importance in practical life:
      3. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication, II. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness, III RELIABILITY - symbol of security, responsibility and trustworthiness, IV. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement,
      4. moral and spiritual integrity of the citizen, society and the state and its importance in practical life,
      5. criminal conduct as a consequence of the deformation and devaluation of moral and social integrity of man, society and the state,
      6. analysis and breakdown of the causes and consequences of criminal conduct or thinking,
      7. search and development of human values as part of moral and social integrity,
      8. fulfilment of human values as part of moral and social integrity, as the basic meaning of life,
      9. main study subject - reading, writing, arithmetic
      10. main study subject - Social Constitution, Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms, Tax Constitution,
      11. main study subject - fulfilment of human values as part of moral and social integrity, as the basic meaning of life
      12. other fundamental subjects - history, local history, international relations, teaching as part of new technologies, internet and work with the internet, environment, globalisation, ethocracy, other specialised or vocational subjects, etc.
      13. written and oral exams,
      14. final exams and obtaining a higher professional study diploma,
      15. the law speaks of further study subjects, continuation of teaching in the civil environment and completion of teaching and obtaining a diploma in the civil environment.
    4. Educational teaching in all social institutions and facilities, including prisons, is carried out by professional management teams with long-term experience, specific programme and long-term plan, teaching methodology, conceptual plan and other necessary strategic proposals which are defined by the law.,
    5. Those that fall into the category of professional management teams engaged in education teaching are persons found in social institutions and facilities, including prisons, are:
      1. teachers with long-term experience and moral credit,
      2. educators with long-term experience and moral credit,
      3. sociologists with long-term experience and moral credit,
      4. philosophers with long-term experience and moral credit,
      5. instructors with long-term experience and moral credit,
      6. carers with long-term experience and moral credit,
      7. foster parents with long-term experience and moral credit,
      8. experts from the probation and mediation service with long-term experience and moral credit.
      9. Other professional workers are defined by the law.

    Article 70

    1. Part of the integration and inclusion is the social family which is an inseparable and essential part of the ethocratic establishment which in legal and social terms holds the comparable position of a standard family.
    2. The social family is a group of socially linked persons aiming to attain a higher quality of standard of living and social security as part of:
      1. social enterprise,
      2. strengthening of personal or common social, moral and spiritual integrity,
      3. better assertion in ordinary and practical life,
      4. inclusion and integration of the socially handicapped,
      5. inclusion and integration of the socially excluded,
      6. inclusion and integration of the socially maladjusted,
      7. inclusion and integration of lonely and old people,
      8. inclusion and integration of accepted immigrants,
      9. inclusion and integration of the physically disabled,
      10. inclusion and integration of persons with similar visions and goals which are in accordance with the social, moral and spiritual values and the Ethocratic Rule of Law.

    Article 71

    1. The state is obliged by the law as part of the protection of public health and the environment, which are an undisputable part of human values having a core structure of moral and social integrity, to guard and care for cleanliness and order on:
      1. all land plots, local and purpose-built roads,
      2. all transport routes, roads and motorways,
      3. all public and non-public premises or spaces,
      4. all public and non-public areas, territories, zones, etc.
      5. Other solid facilities and public or non-public spaces are regulated by the law.
    2. Natural persons or legal entities, municipalities, countries, regions, territories or the state responsible for care of cleanliness and order face:
      1. criminal prosecution for a committed crime,
      2. penalty of up to a hundred thousand times the average wage,
      3. community service.
      4. Further sanctions are regulated by the law.
    3. If a natural person or legal entity threatens the protection of public health by environmental pollution in a public or non-public space, such person or entity faces:
      1. criminal prosecution,
      2. penalty of up to a hundred thousand times the average wage,
      3. community service.
      4. Further sanctions are regulated by the law.
    4. If a natural person or legal entity threatens the protection of public health by environmental pollution in a public or non-public space, such person or entity faces:
      1. possible prison sentence of up to one year
      2. fine between three times to a thousand times the average wage,
      3. community service of up to at least 24 months,
      4. petitioning the court to remove an animal and determine maintenance and health and social care
      5. proceed with the execution of assets if animal maintenance and health and social care is not paid
      6. Further sanctions are regulated by the law.

    Article 72

    1. The Social Constitution provides employees when establishing labour relations with employers with social and legal guarantees, arising from the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state,
      2. Social Constitution,
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms,
      4. Tax Constitution,
      5. Ethocratic Rule of Law,
      6. international rule of law and international agreements,
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state,
      8. authority, as the supreme state rule, serving all people.
    2. The Social Constitution provides employers when establishing labour relations with employees with social and legal guarantees, arising from the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state,
      2. Social Constitution,
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms,
      4. Tax Constitution,
      5. Ethocratic Rule of Law,
      6. international rule of law and international agreements,
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state,
      8. authority, as the supreme state rule, serving all people.
    3. The Social Constitution provides self-employed persons with social and legal guarantees, arising from:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state,
      2. Social Constitution,
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms,
      4. Tax Constitution,
      5. Ethocratic Rule of Law,
      6. international rule of law and international agreements,
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state,
      8. authority, as the supreme state rule, serving all people.

    Article 73

    1. The Social Constitution lays down that every citizen of the ethocratic state is obliged to submit to the employer before the drawing up of an employment contract these documents:
      1. medical report on the health condition and ability to work,
      2. medical report on the mental condition and ability to work,
      3. medical report that the employee does not suffer from any infectious, viral or other serious disease which would threaten the life and health of fellow citizens,
      4. reference from previous employment stating the employee’s abilities,
      5. reference from previous employment stating the moral integrity based on the employee’s honest conduct and behaviour,
      6. reference from previous employment stating the grounds for termination of employment,
      7. employee’s CV.
      8. Further conditions for acceptance are regulated by the Labour Code and ethocratic Rule of Law.
    2. An employment relationship must not be established with any citizen if not all legal terms and conditions were duly observed arising from the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state,
      2. Social Constitution,
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms,
      4. Tax Constitution,
      5. Ethocratic Rule of Law,
      6. international rule of law and international agreements,
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state,
      8. authority, as the supreme state rule, serving all people.
    3. Every employee faces criminal prosecution in the scope regulated by the law who:
      1. breaches the law,
      2. intentionally damages the good name of a firm, company, etc.,
      3. causes damage through personal negligence to another person,
      4. limits the rights of another person through personal negligence,
      5. threatens the life of another person through personal negligence,
      6. through irresponsible behaviour discredits the good name of a natural person, legal entity, firm, company, etc.,
      7. through irresponsible behaviour discredits the work and efforts of a natural person, legal entity, firm, company, etc.,
      8. performs prohibited activity to the detriment of the employer, natural person, legal entity, firm, company, etc.,
      9. breaches work discipline arising from legal regulations and moral principles.
      10. Further sanctions are regulated by the Labour Code and Ethocratic Rule of Law.

    Article 74

    1. The Social Constitution lays down that every employer is obliged to submit to an employment applicant a:
      1. reference on the credibility of the firm, company, etc.,
      2. reference that the firm, company, etc., is debt free
      3. reference from the revenue authority,
      4. criteria and requirements of the firm, company, etc. with regard to the employee,
      5. legal guarantees of the firm, company, etc. on due fulfilment of all terms and conditions arising from the law with regard to the employee,
      6. moral guarantees of the firm, company, etc. on due fulfilment of all terms and conditions arising from the moral integrity of the citizen, society and the state with regard to the employee,
      7. legal guarantees of the firm, company, etc. on due fulfilment of payment terms and conditions arising from the law with regard to the employee,
      8. the CV of the firm, company, etc.
      9. Further conditions for the submission of supporting documents are regulated by the Labour Code and ethocratic rule of Law.
    2. An employment relationship must not be established by the citizen with any firm, company, etc. if not all legal terms and conditions were duly observed arising from the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state,
      2. Social Constitution,
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms,
      4. Tax Constitution,
      5. Ethocratic Rule of Law,
      6. international rule of law and international agreements,
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state,
      8.  authority, as the supreme state rule, serving all people.
    3. Every employer faces criminal prosecution in the scope regulated by the law who:
      1. breaches the law,
      2. intentionally damages the good name of the employee,
      3. causes damage through personal negligence to the employee,
      4. limits the rights of the employees through personal negligence,
      5. threatens the life of the employee through personal negligence,
      6. breaches the Charter of Rights and Freedoms,
      7. through irresponsible behaviour discredits the work and efforts of the employee,
      8. commits a crime against the employee,
      9. breaches work discipline arising from legal regulations and moral principles against the employee.
      10. Further sanctions are regulated by the Labour Code and Ethocratic Rule of Law.

    Article 75

    Under the Multinational Constitution the state is obliged by the law to criminally prosecute a natural person or legal entity for committing the serious crime of providing distorted, false, populist, deceptive or fraudulent information which in all aspects and forms threatens the social, moral and spiritual integrity of the individual, society and the state, including moral nurturing or quality of the standard of living and social security.

    CHAPTER TWO

    Pledge to Accept Responsibility for Your Homeland

    Article 76

    1. The citizen of the ethocratic state who has reached adulthood and is legally competent accepts, as part of his/her sovereign capacity, full responsibility for his/her behaviour and the country he/she grows up, lives and work or dwells in.
    2. The citizen is obliged to protect and care for his/her homeland of nature arising out of:
      1. from moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all people
    3. The pledge of the citizen to protect and care for his/her homeland arises from the fulfilment of the human values which form the core structure of the moral and social integrity of the citizen, society and the state, built on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement
    4. The manner in which the adult citizen should protect and case for his/her homeland arises from:
      1. from moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all people
    5. The citizen who is irresponsible and inconsiderate to his/her homeland, fulfils the facts of a moral crime or criminal act for which he/she faces moral reprimand to life imprisonment.

    Article 77

    When receiving an identity card proving his/her adulthood, the adult citizen also obtains from the state, on a ceremonious occasion, a “STATE DIPLOMA” in which he/she confirms by his/her signature the permanent pledge of taking full responsibility for his/her behaviour and his/her homeland for which he/she cares by means of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 78

    1. Every foreign national is obliged by the law to observe the Ethocratic Rule of Law by means within:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    2. The foreign national who does not respect the Ethocratic Rule of Law shall be obliged under a court decision to leave the country within 48 hours. Otherwise he/she faces deportation to his/her homeland and the financial costs incurred for deportation shall be judicially enforced by means of the international rule of law.

    CHAPTER THREE

    Obligations of the State as Part of the Social Constitution

    Article 79

    1. The state is obliged under the law through politicians and the state establishment to exercise its activity to fulfil human values which form the core structure of the moral and social integrity of the citizen, society and the state, built on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    Article 80

    1. The state is obliged under the law through politicians and the state establishment to safeguard the security of its citizens and the quality of their standard of living and social security by means of:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    2. The state is obliged under the law through politicians and the state establishment to protect its citizens from deformation and destabilisation of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    3. The state is obliged under the law through politicians and the state establishment to file a criminal complaint against an individual or group in the event of breach of the law or the deformation or devaluation of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 81

    The state is obliged under the law through politicians and the state establishment to constantly assert by all means the human values which form the core structure of the moral and social integrity, built on four fundamental symbols which are:
    1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication,
    2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness,
    3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness,
    4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement.

    Article 82

    1. The state is obliged under the law to financially contribute to improving the quality of the standard of living of the citizen and all society.
    2. The state is obliged under the law to financially contribute to improving the quality of the social security of the citizen and all society.
    3. The state is obliged under the law to financially contribute to improving quality of the standard of living of the citizen and all society.
    4. The state is obliged under the law to consistently supervise the proper nurturing and education of the underage by means of:
      1. proper instruction, nurturing, care and education, as part of the fulfilment of the human values, whose core structure always form the moral and social integrity of the citizen, society and the state,
      2. social curators, workers, psychologists, advisors, etc.
      3. probation and mediation service for the underage
      4. social teachers, instructors, foster parents, carers, etc.
      5. social authorities for nurturing, care and education
      6. a special department of the Social Presidium
      7. social nonprofit organisations
      8. social facilities
      9. other areas of nurturing, care and education for underage persons are regulated by the law.
    5. An integral part of proper nurturing, care and education of underage persons as laid down by the law is:
      1. comprehensive regular medical checkups four times a year
      2. proper, quality and regular daily hygiene
      3. proper, quality and regular daily meals
      4. proper, quality and regular daily drinking regimen
      5. proper clean clothing or attire
      6. proper daily cleanliness and order in the household
      7. proper daily nurturing regimen connected with compulsory sports activities
      8. consistent nurturing in the personal development of an underage person based on moral and spiritual values
      9. proper conditions for daily instruction and study
      10. proper daily pre-school and school education
      11. proper daily extra curricular education
      12. proper careful and consistent preparation of the underage for his/her future life
    6. Neglect of proper nurturing of an underage person is considered an especially serious crime with a prison sentence from 5 years to life.

    Article 83

    1. Maintenance of an underage person is a payment acknowledged by the law which parents are obliged to make for a child.
    2. Not paying maintenance for an underage person is considered a serious crime of threatening the proper moral nurturing of a child for which the offender faces:
      1. seizure of his/her salary
      2. seizure of property
      3. back payment of maintenance
      4. penalty of up to a thousand times of a salary
      5. community service
      6. prison sentence of up to 10 years

    Article 84

    1. The state is obliged under the law to coordinate the activity of a social integration policy with the:
      1. Ministry for Social Integration
      2. Social Presidium
      3. State Social Bank
      4. international political institutions as part of social policy
      5. international financial institutions as part of social policy
      6. international organisation as part of social policy
      7. Ministry of Labour
      8. other relevant state and non-state administrative bodies

    Article 85

    The state’s further obligations arises from the law based on the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    CHAPTER FOUR

    Social Presidium

    Article 86

    1. The Social Presidium is the supreme state body coordinating the activity of public social administration by means of the social integrated system, social operational programme and professional staff system for which, as part of its obligations and competences, it guarantees and is responsible for its work performance.
    2. The Social Presidium in essence is independent and, as part of its superiority and subservience, is subject only to the upper and lower house of parliament as a whole.

    Article 87

    1. The purpose of the coordinating activity of the Social Presidium is to safeguard the continuous development of social integrity strengthening the security, standard of living and social security of citizens.
    2. The Social Presidium, as the superior body, by means of its coordinating activity as part of the social integrated system an social operational programme, performs:
      1. direct public supervision of acts of social authorities and their individual workplaces
      2. direct public supervision of acts and activities of officials and civil servants
      3. direct public supervision of the methodology of work of authorities and their individual workplaces
      4. direct public supervision of the methodology of work of officials and civil servants
      5. direct public supervision of addressing state social policy as part of the redistribution of competences and tasks of all social workplace
      6. direct public supervision of the redistribution of mandatory expenditures
      7. direct public supervision of the redistribution of wages
      8. direct public supervision of the pension system
      9. direct public supervision of the system of redistribution of social benefits
      10. direct public supervision of the system of financing maternity pay
      11. direct public supervision of the system of financing funeral payment
      12. direct public supervision of the system of child benefit and similar state subsidy policy
      13. direct public supervision of the system of redistribution of social benefits
      14. direct public supervision of the system of benefits in material need
      15. direct public supervision of the system of social support
      16. direct public supervision of the system of health insurance
      17. direct public supervision of the system of social insurance
      18. direct public supervision of the system of additional social benefits
      19. direct public supervision of the system of additional social payments
      20. direct public supervision of the system of social housing
      21. direct public supervision of the system of social compensation
      22. direct public supervision of the system of social care and services
      23. direct public supervision of the system of the family, social family and the state
      24. further supervision of individual systems and tasks is regulated by the law
    3. The Social Presidium, as the superior body, is directly joint responsible for the:
      1. budget for the coordinating activity of state social and personnel policy
      2. state mandatory expenditures
      3. state social and integration policy
      4. financing individual social services
      5. coordinating activity of the state social and integration policy
      6. personnel staff at offices and in state bodies as part of the coordinating activity of state social and personnel policy
      7. personnel marketing at offices and in state bodies as part of the coordinating activity of state social and personnel policy
      8. municipal, county, regional and territorial administration of social matters and affairs, including the provision of social care, services and payments
      9. municipal, county, regional and territorial state bodies, social matters and affairs, including the provision of social care, services and payments
      10. municipal, county, regional and territorial administration for state social and integration policy
      11. municipal, country, regional and territorial administration for social inclusion
      12. municipal, county, regional and territorial administration of social security, including the safeguard of the provision of social care, services and payments
      13. municipal, county, regional and territorial administration of social security for state pension policy and the safeguard of the provision of social care, services and payments
      14. security Authority for the Protection of the Social Integrity of the Citizen, Society and the State.
      15. Special Department of the Social Presidium for the Protection, Care, Nurturing and Education of the Underage
      16. Security and Inspection Authority for Legal International Social Policy
      17. Security and Inspection Authority for State Social and Tax Policy
      18. Security and Inspection Authority for State Financial Mandatory Policy
      19. Security and Inspection Authority for Social Administration and Governance
      20. Inspection Authority for the Protection of Healthcare and Services
      21. Special Inspection and Supervisory Authority of Care Services
      22. Special Inspection and Supervisory Authority for Social Services
      23. Security Authority for the Protection of the Social Integrated System
      24. transfer of further direct responsibilities for the administration and running of offices, bodies, administration, systems, mechanism, etc. is regulated by the law

    Article 88

    Social, political, economic, legal and security guarantees must be provided to individuals and all society based on continuous coordinating activities of the Social Presidium responsible for the management of the social integrated system and social operational programme, material and criminal liability.

    Article 89

    The Social Presidium is obliged under the law to safeguard state integration and personnel policy by means of the social integrated system and social operational programme.

    Article 90

    The Social Presidium is obliged under the law to coordinate the activity of state social, integration and personnel policy by means of the social integrated system and social operational programme as part of the:

    1. coordinating cooperation with the Ministry of Social Integrity
    2. coordinating cooperation with the Ministry of Finance
    3. coordinating cooperation with the Ministry of Police
    4. coordinating cooperation with the Ministry of Labour
    5. coordinating cooperation with the Ministry of New Technologies
    6. coordinating cooperation with the Ministry of Schools, Care and Education
    7. coordinating cooperation with the Ministry for Family Care and Social Cohesion
    8. coordinating cooperation with the Ministry of Justice
    9. coordinating cooperation with the Ministry of Protection and State Security Units
    10. coordinating cooperation with the Ministry of Defence
    11. coordinating cooperation with the Ministry of Foreign Policy
    12. coordinating cooperation with the Ministry of Health
    13. coordinating cooperation with the Ministry of Tax Policy
    14. coordinating cooperation with the Ministry of Emigration
    15. further cooperation on coordination with a ministry is regulated by the law

    Article 91

    The Social Presidium is obliged under the law to coordinate the activity of state social, integration and personnel policy by means of the social integrated system and social operational programme as part of the:

    1. coordinating cooperation with municipalities
    2. coordinating cooperation with counties
    3. coordinating cooperation with regions
    4. coordinating cooperation with territories
    5. coordinating cooperation with states
    6. coordinating cooperation with international organisations
    7. further cooperation on coordination is regulated by the law

    Article 92

    The Social Presidium is obliged under the law to coordinate the activity of state social, integration and personnel policy by means of the social integrated system and social operational programme as part of the:

    1. coordinating cooperation with authorities
    2. coordinating cooperation with state Institutions
    3. coordinating cooperation with state organisations
    4. coordinating cooperation with international bodies
    5. coordinating cooperation with state administration
    6. coordinating cooperation with international bodies and institutions
    7. further cooperation on coordination is regulated by the law

    Article 93

    The Social Presidium is obliged under the law to coordinate the activity of state social, integration and personnel policy by means of the social integrated system and social operational programme as part of the:

    1. coordinating cooperation with nonprofit legal entities
    2. coordinating cooperation with nonprofit natural persons
    3. coordinating cooperation with nonprofit institutions
    4. coordinating cooperation with nonprofit organisations
    5. coordinating cooperation with nonprofit companies
    6. coordinating cooperation with international organisations and institutions
    7. further cooperation on coordination with nonprofit organisations is regulated by the law

    Article 94

    1. Members of the Social Presidium are obliged under the law to perform their activities so by means of which they can fulfil the human values which form the core structure of the moral and social integrity of the citizen, society and the state, built on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement
    2. Members of the Social Presidium perform their activity only as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    3. Each member of the Social Presidium is obliged under the law to swear a public oath before taking office.
    4. Each person working at the Social Presidium is obliged under the law to swear a public oath before taking office.
    5. The wording of the public oath of members of the Social presidium is: I swear in the name of my beloved homeland that I shall endlessly defend and fulfil the mandate entrusted to me based on the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    I shall never break the trust that the ethocratic state bestows on me. I SWEAR SO

    1. Breach of the public oath is classified by the Ethocratic Rule of Law as criminal conduct, threatening and devaluing the human values of the individual, society and the state, and moral nurturing.
    2. For the crime of breaching the public oath a court may impose:
      1. a life ban on the execution of the office in which the crime was committed
      2. a life ban on the execution of a profession which was part of the crime of the breach of oath
      3. an exceptional punishment
      4. life imprisonment

    Article 95

    1. Each member of the Social Presidium is obliged under the law, by means of his/her authority, to file a criminal complaint against an individual, group or state in the event of breach of the Ethocratic Rule of Law or threat, devaluation or destabilisation of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    2. Each member of the Social Presidium shall be criminally prosecuted under the statutes of the Ethocratic Rule of Law if the member commits a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    3. Members of the Social Presidium when executing their office are independent and their impartiality must not be threatened by anyone.
    4. No member of the Social Presidium can be recalled or transferred against his/her will. Exceptions arising from criminal liability are laid down by the law.
    5. The office of a member of the Judicial Presidium is incompatible with any other office in public administration.
    6. The Ethocratic Rule of Law lays down with which other activities the execution of the office of the member of the Social Presidium is incompatible.
    7. The position and scope of the members of the Social Presidium is laid down under the Ethocratic Rule of Law.
    8. Members of the Social Presidium must not continue to execute their activity, if suspected or accused of a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    9. The legal obligation of the Ministry for Social Integration is to supervise the activity of members of the Social Presidium.
    10. Only a court can adjudicate on the possible guilt or innocence of members of the Social Presidium of committing a moral crime, breach of the law, political crime or criminal act.
    11. The Ministry of Social Integration is obliged under the law by means of its authority to file a lawsuit against every member of the Social Presidium if the member commits a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    12. The basic wage of a member of the Social presidium is ...... of the wage.
    13. The payment of the basic wage or pension shall be stopped immediately if a member of the Social Presidium is recalled from office for committing a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    14. Members of the Social Presidium are recalled by the upper and lower house of parliament as a whole.
    15. A member of the Social Presidium must not continue to perform their activity, if suspected or accused of a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    CHAPTER FIVE

    Medical Presidium

    Article 96

    1. The Medical Presidium is the supreme state body coordinating and supervising the activity of the protection of public health and safeguarding healthcare and services which is executed by highly professional healthcare staff.
    2. The Medical Presidium in essence is an autonomous and, as part of its superiority and subservience, is subject only to the upper and lower house of parliament as a whole.
    3. Individual members of the Medical Presidium are elected by the upper and lower house of parliament as a whole.

    Article 97

    The purpose of the coordinating activity of the Medical Presidium is to safeguard and deepen the continuous development of the protection of public health and healthcare and services.

    Article 98

    1. The Social Constitution lays down under the law that the Ministry of Health and Medical Presidium collect and store all data on clients and patients as part of safeguarding and deepening the continuous protection, care and development of public health.
    2. The Social Constitutions lays down as an obligation to call a natural person a client if not treated for anything and only attends preventive checkups that are compulsory under the law.
    3. The Social Constitution lays down as an obligation to call a natural person a patient if undergoing the process of therapy or treatment.

    Article 99

    1. The Social Constitution guarantees a diagnostic operating system by means of which the rate is increased of performance, personal responsibility, expertise and quality for providing health protection of public health, healthcare and services.
    2. As part of the increase of quality and protection of public health, every doctor is morally and criminally liable for determining the correct diagnosis of an examined patient.
    3. As part of the increase of quality and protection of public health, every doctor is morally and criminally liable for determining the correct treatment of a patient under his/her care.
    4. A doctor who through his/her incompetence threatens a client’s or patient’s life and health as part of prevention, bad diagnosis or treatment, shall be prosecuted for the crime of threatening the life and health of a client or patient.
    5. A doctor who through his/her incompetence threatens a client’s or patient’s life and health as part of prevention, bad diagnosis or treatment, shall be punished for the crime by:
      1. a prison sentence of five months to life
      2. a life ban of practising the profession
      3. payment of damage caused to the client, patient or relatives
    6. Healthcare staff who by their incompetence threaten a client’s or patient’s life and health as part of prevention, bad care or treatment, shall be punished for their crime by:
      1. a prison sentence of five months to life
      2. a life ban of practising the profession
      3. payment of damage caused to the client, patient or relatives

    Article 100

    The Medical Presidium performs the direct supervision and control of the safeguard of the continuous development of the protection of public health, healthcare and services by means of the diagnostic operating programme which monitors:

    1. ensuring the staffing or assignment of healthcare staff to individual workplaces
    2. methodology of the work of healthcare staff at individual workplaces
    3. financing as part of the continuous development of the quality and protection of public health, healthcare and social services
    4. redistribution of wages intended for healthcare staff
    5. centralised purchase of medical equipment an material
    6. payments of all services and leases
    7. method of providing health services and healthcare
    8. method and quality of communication of healthcare staff with clients and patients
    9. method and quality of prevention and treatment
    10. performance and expertise of prevention and treatment
    11. prompt start of checkup and treatment
    12. protection and safety of clients and patients
    13. protection and safety of healthcare staff
    14. helpfulness and discretion of healthcare staff with regard to clients and patients
    15. professional handling and professional and prompt care at emergency centres
    16. further activity and supervision of individual operating systems as part of the protection of public health and provision of healthcare and services is regulated by the law

    Article 101

    The Medical Presidium is obliged under the law to coordinate the activity of the protection of public health and provision of healthcare and services by means of the diagnostic operating programme and social system as part of:

    1. coordinating cooperation with the Ministry of Health
    2. coordinating cooperation with the Ministry of Finance
    3. coordinating cooperation with the Ministry of Police
    4. coordinating cooperation with the Ministry of Labour
    5. coordinating cooperation with the Ministry of New Technologies
    6. coordinating cooperation with the Ministry of Schools, Care and Education
    7. coordinating cooperation with the Ministry for Family Care and Social Cohesion
    8. coordinating cooperation with the Ministry of Justice
    9. coordinating cooperation with the Ministry of Protection and State Security Units
    10. coordinating cooperation with the Ministry of Tax Policy
    11. coordinating cooperation with the Ministry of Emigration
    12. further cooperation on coordination with a ministry is regulated by the law

    Article 102

    The Medical Presidium is obliged under the law to coordinate the activity of state social personnel policy, continuous development of the protection of public health and provision of healthcare and services by means of the diagnostic operating programme as part of:

    1. coordinating cooperation with municipalities
    2. coordinating cooperation with counties
    3. coordinating cooperation with regions
    4. coordinating cooperation with territories
    5. coordinating cooperation with states
    6. coordinating cooperation with international organisations
    7. further cooperation on coordination is regulated by the law

    Article 103

    The Medical Presidium is obliged under the law to coordinate the activity of state personnel policy, continuous development of the protection of public health and provision of healthcare and services by means of the diagnostic operating programme as part of:

    1. coordinating cooperation with authorities
    2. coordinating cooperation with state Institutions
    3. coordinating cooperation with state organisations
    4. coordinating cooperation with international bodies
    5. coordinating cooperation with state administration
    6. coordinating cooperation with international bodies and institutions
    7. further cooperation on coordination is regulated by the law

    Article 104

    The Medical Presidium is obliged under the law to coordinate the activity of state personnel policy, continuous development of the protection of public health and provision of healthcare and services by means of the diagnostic operating programme as part of:

    1. coordinating cooperation with nonprofit legal entities
    2. coordinating cooperation with nonprofit natural persons
    3. coordinating cooperation with nonprofit institutions
    4. coordinating cooperation with nonprofit organisations
    5. coordinating cooperation with nonprofit companies
    6. coordinating cooperation with international organisations and institutions
    7. further cooperation on coordination with nonprofit organisations is regulated by the law

    Article 105

    1. Members of the Medical Presidium are obliged under the law to perform their activities so by means of which they can fulfil the human values which form the core structure of the moral and social integrity of the citizen, society and the state, built on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement
    2. Members of the Medical Presidium perform their activity only as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    3. Each member of the Medical Presidium is obliged under the law to swear a public oath before taking office.
    4. Each person working at of the Medical Presidium is obliged under the law to swear a public oath before taking office:
    5. The wording of the public oath of members of the Medical Presidium is: I swear in the name of my beloved homeland that I shall endlessly defend and fulfil the mandate entrusted to me based on the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    I shall never break the trust that the ethocratic state bestows on me. I SWEAR SO

    1. Breach of the public oath is classified by the Ethocratic Rule of Law as criminal conduct threatening and devaluing the human values of the individual, society and the state, and moral nurturing.
    2. For the crime of breaching the public oath a court may impose:
      1. a life ban on the execution of the office in which the crime was committed
      2. a life ban on the execution of a profession which was part of the crime of the breach of the public oath
      3. an exceptional punishment
      4. life imprisonment

    Article 106

    1. Each member of the Social Presidium is obliged under the law, by means of his/her authority, to file a criminal complaint against an individual, group or state in the event of beach of the Ethocratic Rule of Law or threat, devaluation or destabilisation of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    2. Each member of the Medical Presidium shall be criminally prosecuted under the statutes of the Ethocratic Rule of Law if the member commits a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    3. Members of the Medical Presidium when executing their office are independent and their impartiality must not be threatened by anyone.
    4. No member of the Medical Presidium can be recalled or transferred against his/her will. Exceptions arising from criminal liability are laid down by the law.
    5. The office of a member of the Medical Presidium is incompatible with any other office in public administration.
    6. The Ethocratic Rule of Law lays down with which other activities the execution of the office of the member of the Medical Presidium is incompatible.
    7. The position and scope of the members of the Medical Presidium is laid down under the Ethocratic Rule of Law.
    8. The members of the Medical Presidium must not continue to perform their Activity, if suspected or accused of a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    9. The legal obligation of the Ministry of Health is to supervise the activity of members of the Medical Presidium.
    10. Only a court can adjudicate on the possible guilt or innocence of members of the Medical Presidium of committing a moral crime, breach of the law, political crime or criminal act.
    11. The Ministry of Health is obliged under the law by means of its authority to file a lawsuit against every member of the Medical Presidium, if the member commits a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    12. The basic wage of a member of the Medical Presidium is ...... of the wage.
    13. The payment of the basic wage or pension shall be stopped immediately if a member of the Medical Presidium is recalled from office for committing a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    14. Members of the Medical Presidium are recalled by the upper and lower house of parliament as a whole.
    15. A member of the Medical Presidium must not continue to perform his/her activity, if suspected or accused of a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    CHAPTER SIX

    School Presidium

    Article 107

    The School Presidium is the supreme state body coordinating all activity in education including the nurturing and education of pupils and students at all levels of the educational system and strict selection of highly professional educational workers, including school staff for activities in education.

    Article 108

    1. The School Presidium in essence is an autonomous and, as part of its superiority and subservience, is subject only to the upper and lower house of parliament as a whole.
    2. Individual members of the School Presidium are elected by the upper and lower house of parliament as a whole.

    Article 109

    1. The Social Constitution lays down under the law the obligation to the Ministry of Education and School Presidium to collect and store, by means of the social operational programme, all data on pupils and students as part of professional and highly qualified education and proper nurturing.
    2. The Social Constitution lays down under the law the obligation to the Ministry of Education and School Presidium to collect and store, by means of the social operational programme, all data on educational workers as part of the supervision and control of their provision of professional and quality instruction and nurturing of pupils and students at all levels of the educational system.

    Article 110

    Part of the continuous development of education and nurturing of pupils and students at all levels of the educational system is the social operational system by means of which the rate is increased of the performance and expertise of providing and safeguarding professional and quality instruction and nurturing.

    Article 111

    1. The Social Constitution lays down the obligation to the state to protect, safeguard and build the educational system of pupils and students at all levels of the educational system as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    2. The Social Constitution lays down the obligation to the state to educate and nurture pupils and students at all levels of the educational system as part compulsory instruction about:
      1. about moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority, as the supreme state rule serving all the people
    3. The fundamental principle of the personal and educational development of pupils and students is to fulfil the human values which form the core structure of the moral and social integrity of the citizen, society and the state, built on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    Article 112

    A permanent part of instruction, nurturing and education at all levels of the educational system, apart from specialised departments, is also the structure of state exams (certificate, high school-leaving exam, state exam) in subjects which are the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 113

    The School Presidium performs the direct supervision and control of the safeguard of the continuous development of education and nurturing by means of the social operation programme which monitors:

    1. ensuring the staffing or reassignment of educational workers and school staff to individual workplaces
    2. methodology of work of educational workers to all levels of the educational system
    3. financial policy as part of the continuous development of the education and nurturing of pupils and students at all levels of the educational system
    4. redistribution of wages intended for educational workers and school staff
    5. state centralised purchase of school equipment, products and material
    6. payments of all services and leases
    7. method of education and nurturing
    8. method and quality of communication of educational workers with pupils and students at all levels of educational system
    9. method and quality of extracurricular activities
    10. performance and expertise of educational workers
    11. protection and prevention of health of pupils and students at all levels of the educational system
    12. further tasks and obligations of the School Presidium are regulated by the law

    Article 114

    1. The Social Constitution lays down the obligation of the state to protect, safeguard and build the educational system of pupils and students at all levels of the educational system.
    2. The Social Constitution lays down the obligation to the state to constantly educate pupils and students at all levels of the educational system about health protection and prevention and healthy nutrition.
    3. The Social Constitution lays down the obligation to the state to constantly educate pupils and students at all levels of the educational system about environmental protection.
    4. The Social Constitution lays down the obligation to the state to constantly educate pupils and students at all levels of the educational system about the protection of animals and the living creatures and care for them.

    Article 115

    The School Presidium is obliged to coordinate under the law its activity by means of the social operational programme as part of:

    1. coordinating cooperation with the Ministry of Health
    2. coordinating cooperation with the Ministry of Finance
    3. coordinating cooperation with the Ministry of Police
    4. coordinating cooperation with the Ministry of Labour
    5. coordinating cooperation with the Ministry of New Technologies
    6. coordinating cooperation with the Ministry of Schools, Care and Education
    7. coordinating cooperation with the Ministry for Family Care and Social Cohesion
    8. coordinating cooperation with the Ministry of Justice
    9. coordinating cooperation with the Ministry of Protection and State Security Units
    10. coordinating cooperation with the Ministry of Tax Policy
    11. coordinating cooperation with the Ministry of Emigration
    12. (l) further cooperation on coordination with a ministry is regulated by the law

    Article 116

    The School Presidium is obliged under the law to coordinate the activity of state social and personnel policy and continuous development of the nurturing and education of pupils and students by means of the social operational programme as part of the:

    1. coordinating cooperation with municipalities
    2. coordinating cooperation with counties
    3. coordinating cooperation with regions
    4. coordinating cooperation with territories
    5. coordinating cooperation with states
    6. coordinating cooperation with international organisations
    7. further cooperation on coordination is regulated by the law

    Article 117

    The School Presidium is obliged under the law to coordinate the activity of state personnel policy and the continuous development of the nurturing and education of pupils and students by means of the social operational programme as part of the:

    1. coordinating cooperation with authorities
    2. coordinating cooperation with state Institutions
    3. coordinating cooperation with state organisations
    4. coordinating cooperation with international bodies
    5. coordinating cooperation with state administration
    6. coordinating cooperation with international bodies and institutions
    7. further cooperation on coordination is regulated by the law

    Article 118

    The School Presidium is obliged under the law to coordinate the activity of state personnel policy and the continuous development of the nurturing and education of pupils and students by means of the social operational programme as part of the:

    1. coordinating cooperation with nonprofit legal entities
    2. coordinating cooperation with nonprofit natural persons
    3. coordinating cooperation with nonprofit institutions
    4. coordinating cooperation with nonprofit organisations
    5. coordinating cooperation with nonprofit companies
    6. coordinating cooperation with international organisations and institutions
    7. further cooperation on coordination with nonprofit organisations is regulated by the law

    Article 119

    1. Members of the School Presidium are obliged under the law to perform their activities so by means of which they can fulfil the human values which form the core structure of the moral and social integrity of the citizen, society and the state, built on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement
    2. Members of the School Presidium perform their activity only as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    3. Each member of the School Presidium is obliged under the law to swear a public oath before taking office.
    4. Each person working at of the School Presidium is obliged under the law to swear a public oath before taking office.
    5. The wording of the public oath of members of the School Presidium is: I swear in the name of my beloved homeland that I shall endlessly defend and fulfil the mandate entrusted to me based on the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    I shall never break the trust that the ethocratic state bestows on me. I SWEAR SO

    1. Breach of the public oath is classified by the Ethocratic Rule of Law as criminal conduct threatening and devaluing the human values of the individual, society and the state, and moral nurturing.
    2. For the crime of breaching the public oath a court may impose:
      1. a life ban on the execution of the office in which the crime was committed
      2. a life ban on the execution of a profession which was part of the crime of the breach of oath
      3. an exceptional punishment
      4. life sentence

    Article 120

    1. Each member of the School Presidium is obliged under the law, by means of his/her authority, to file a criminal complaint against an individual, group or state in the event of beach of the Ethocratic Rule of Law or threat, devaluation or destabilisation of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    2. Each member of the School Presidium shall be criminally prosecuted under the statutes of the Ethocratic Rule of Law if the member commits a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    3. Members of the School Presidium when executing their office are independent and their impartiality must not be threatened by anyone.
    4. No member of the School Presidium can be recalled or transferred against his/her will. Exceptions arising from criminal liability are laid down by the law.
    5. The office of a member of the School Presidium is incompatible with any other office in public administration.
    6. The Ethocratic Rule of Law lays down with which other activities the execution of the office of the member of the School Presidium is incompatible.
    7. The position and scope of the members of the School Presidium is laid down under the Ethocratic Rule of Law.
    8. Members of the School Presidium must not continue to execute their activity if suspected or accused of a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    9. The legal obligation of the Ministry of Education is to supervise the activity of members of the School Presidium.
    10. Only a court can adjudicate on the possible guilt or innocence of members of the School Presidium of committing a moral crime, breach of the law, political crime or criminal act.
    11. The Ministry of Health is obliged under the law, by means of its authority, to file a lawsuit against every member of the School Presidium if the member commits a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    12. The basic wage of a member of the School Presidium is ...... of the wage.
    13. The payment of the basic wage or pension shall be stopped immediately if a member of the School Presidium is recalled from office for committing a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    14. Members of the School Presidium are recalled by the upper and lower house of parliament as a whole.
    15. A member of the School Presidium must not continue to perform his/her activity, if suspected or accused of a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    CHAPTER SEVEN

    State Social Bank

    Article 121

    1. The State Social Bank is an independent institution covering the financial services associated with social policy including financial and social advice and literacy which are part of state social integration policy.
    2. The main activity of the State Social Bank is:
      1. state social financial policy
      2. assessment of the minimum and average wage
      3. administration of the continuous pillar
      4. compulsory supervision of the redistribution of mandatory expenditures
      5. long-term socio-economic forecast
      6. long-term socio-economic research and advice
      7. payments made into a single social and health insurance pillar
      8. payments made into a single pension pillar
      9. provision of social loans
      10. provision of social credit
      11. state social foreign policy
      12. state social international policy
      13. assumption of unpaid loans, credit, mortgage, etc.
      14. new technologies such as an instrument of state social financial policy
      15. financial policy for social inclusion
      16. further obligations of the State Social Bank are regulated by the law

    Article 122

    1. the State Social Bank provides loans as part of the law to:
      1. socially handicapped citizens
      2. the long and short-term unemployed
      3. people found in a long-term desperate situation
      4. people affected by natural disasters
      5. people found in a momentary crisis situation
      6. physically disabled citizens
      7. people without a homeless and background
      8. people returning from prison and other social facilities
      9. people who have left a social institution or facility
      10. single mothers and fathers
      11. single parents
      12. people dependent on the state
      13. newlyweds
      14. social families
      15. social institutes and facilities
      16. foster families
      17. further activities and services of the State Social Bank are regulated by the law
    2. It is possible to intervene in the activities of the State Social Bank only on the basis and by means of the Ethocratic Rule of Law

    Article 123

    1. Members of the State Social Bank are obliged under the law to perform their activities so by means of which they can fulfil the human values which form the core structure of the moral and social integrity of the citizen, society and the state, built on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement
    2. Members of the Social Presidium perform their activity only as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    3. Each member of the State Social Bank is obliged under the law to swear a public oath before taking office.
    4. Each person working at the State Social Bank is obliged under the law to swear a public oath before taking office
    5. The wording of the public oath of members of the State Social Bank is: “I swear in the name of my beloved homeland that I shall endlessly defend and fulfil the mandate entrusted to me based on the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    I shall never break the trust that the ethocratic state bestows on me. I SWEAR SO

    1. Breach of the public oath is classified by the Ethocratic Rule of Law as criminal conduct threatening and devaluing the human values of the individual, society and the state, and moral nurturing.
    2. For the crime of breaching the public oath a court may impose:
      1. a life ban on the execution of the office in which the crime was committed
      2. a life ban on the execution of a profession which was part of the crime of the breach of oath
      3. an exceptional punishment
      4. life imprisonment

    Article 124

    1. Each member of the State Social Bank is obliged under the law, by means of his/her authority, to file a criminal complaint against an individual, group or state in the event of beach of the Ethocratic Rule of Law or threat, devaluation or destabilisation of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    2. Each member of the State Social Bank shall be criminally prosecuted under the statutes of the Ethocratic Rule of Law if the member commits a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    3. Members of the State Social Bank when executing their office are independent and their impartiality must not be threatened by anyone.
    4. No member of the State Social Bank can be recalled or transferred against his/her will. Exceptions arising from criminal liability are laid down by the law.
    5. The office of a member of the State Social Bank is incompatible with any other office in public administration.
    6. The Ethocratic Rule of Law lays down with which other activities the execution of the office of the member of the State Social Bank is incompatible.
    7. The position and scope of the members of the State Social Bank is laid down under the Ethocratic Rule of Law.
    8. Members of the State Social Bank must not continue to execute their activity if suspected or accused of a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    9. The legal obligation of the National Bank is to supervise the activity of the members of the State Social Bank .
    10. Only a court can adjudicate on the possible guilt or innocence of members of the State Social Bank of committing a moral crime, breach of the law, political crime or criminal act.
    11. The National Bank is obliged under the law, by means of its authority, to file a lawsuit against every member of the State Social Bank if the member commits a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    12. The basic wage of a member of the State Social Bank is ...... of the wage.
    13. The payment of the basic wage or pension shall be stopped immediately if a member of the State Social Bank is recalled from office for committing a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    14. Members of the State Social Bank are recalled by the upper and lower house of parliament as a whole.
    15. The members of the State Social Bank must not continue to perform their activity if suspected or accused of a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    CHAPTER EIGHT

    Obligations of the Citizen in the Ethocratic Establishment

    Article 125

    The fundamental purpose of life in the development of man is to fulfil the human values which form the core structure of the moral and social integrity of the citizen, society and the state, built on four fundamental symbols which are:

    1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
    2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
    3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
    4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    Article 126

    Every citizen faces a moral reprimand to life imprisonment if his/her behaviour threatens the life of others, deforms or devalues the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state,
    2. Social Constitution,
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms,
    4. Tax Constitution,
    5. Ethocratic Rule of Law,
    6. international rule of law and international agreements,
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state,
    8. authority, as the supreme state rule serving all the people.

    Article 127

    1. Each citizen is obliged by law to care during the course of their life for the “public sector” regardless of age and profession or claims to remuneration.
    2. Care for the “public sector” means:
      1. care for public areas, public space, public places or institutions, etc.
      2. moral, social and spiritual integrity of the citizen, society and the state
      3. care for the physically handicapped
      4. care for the socially handicapped
      5. care for animals, etc.
      6. care for nature, natural resources and all that is associated with nature
    3. Underage persons should by law care for the “public sector” at least 5 hours in a month, but only under the supervision of persons responsible for their upbringing and education.
    4. Legally capable adults should by law care for the “public sector” at least 4 hours in a month as part of their personal, professional or public life.
    5. Such activity as care for the “public sector” carried out by underage persons, shall be marked and rated by people responsible for the upbringing and education of underage persons.
    6. Such activity as care for the “public sector” carried out by legally capable adults, shall be assessed and rated by “civil ethics committees” voluntarily established in municipalities, wards, districts, counties, regions or territories, together with a civil society.
    7. Every legally capable adult citizen is obliged by law to regularly publish his activities (best of all on social networks) associated with care for the “public sector”
    8. Only a court may decide which persons and professions shall be exempt from the legal duty to care for the “public sector”, but very serious health, social or security reasons must exist for such a decision.
    9. If an underage person refuses to care for the “public sector” or allows somebody to take their place, such person shall commit an illegal act for which such person faces:
      1. Public disciplinary proceedings
      2. a lower mark for behaviour
      3. supervision by a social curator for the court-appointed time.
    10. If a legally capable adult refuses to care for the “public sector” or allows somebody to take their place, such adult shall commit an illegal act for which such adult faces:
      1. financial penalty equivalent to one hundred times the average wage (subsequent distraint)
      2. suspended sentence
      3. possible prison sentence of up to one year
    11. The law defines further details about what activity care for the “public sector” involves.

    Article 128

    Every foreign national, immigrant, asylum seeker, refugee, etc. faces a moral reprimand, immediate deportation or life imprisonment if his/her behaviour threatens the life of others, deforms or devalues the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state,
    2. Social Constitution,
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms,
    4. Tax Constitution,
    5. Ethocratic Rule of Law,
    6. international rule of law and international agreements,
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state,
    8. authority, as the supreme state rule serving all the people.

    Article 129

    1. Every citizen or alien, immigrant, asylum seeker, refugee, etc. faces a moral reprimand or imprisonment even for life if he/she commits the:
      1. social terrorism
    2. Every natural person or legal entity faces a moral reprimand or imprisonment even for life if he/she commits the:
      1. social terrorism

    Article 130

    1. Every legally capable citizen is legally obliged to pay his/her own state tax for health insurance to secure and safeguard healthcare and services provided by the state.
    2. Every legally capable citizen is legally obliged to pay his/her own state tax for social insurance to secure and safeguard social care and services provided by the state.
    3. Every legally capable citizen is legally obliged to pay his/her own state tax as part of unemployment insurance.
    4. Every legally capable citizen is legally obliged to pay his/her own state tax as part of accident insurance.
    5. Every foreign national is legally obliged to pay his/her own state tax for health insurance for securing and safeguarding healthcare and services provided by the state.
    6. Every foreign national is legally obliged to pay his/her own state tax for social insurance for securing and safeguarding social care and services provided by the state.
    7. Every foreign national is legally obliged to pay his/her own state tax as part of unemployment insurance.
    8. Every foreign national is legally obliged to pay his/her own state tax as part of accident insurance.

    Article 131

    1. Only a court can adjudicate on the exemption or waiver of the payment of health insurance of a natural person or legal entity.
    2. Only a court can adjudicate on the exemption or waiver of the payment of social insurance of a natural person or legal entity.
    3. Only a court can adjudicate on the exemption or waiver of the payment of accident insurance of a natural person or legal entity.
    4. Only a court can adjudicate on the exemption or waiver of the pension payment of a natural person or legal entity.

    Article 132

    1. A legally capable citizen having not paid health and social insurance or unemployment and accident insurance but using healthcare and services shall be prosecuted for committing serious crimes which are:
      1. robbing the state
      2. criminal manipulation of state taxes
      3. abuse of healthcare and services and public space at the detriment of other taxpayers
    2. A natural person or legal entity having not paid health and social insurance or unemployment and accident insurance but using healthcare and services shall be prosecuted for committing serious crimes which are:
      1. robbing the state
      2. criminal manipulation of state taxes
      3. abuse of healthcare and services and public space at the detriment of other taxpayers
    3. A foreign national not having paid health and social insurance or unemployment and accident insurance, but using healthcare and services shall be prosecuted for committing serious crimes which are:
      1. robbing the state
      2. criminal manipulation of state taxes
      3. abuse of healthcare and services and public space at the detriment of other taxpayers
    4. A foreign natural person or legal entity having not paid health and social insurance or unemployment and accident insurance but using healthcare and services shall be prosecuted for committing serious crimes which are:
      1. robbing the state
      2. criminal manipulation of state taxes
      3. abuse of healthcare and services and public space at the detriment of other taxpayers

    CHAPTER EIGHT

    Final and Temporary Provisions

    Article 133

    1. The Social Constitution can be supplemented by the president of the republic and legislative authority with constitutional laws and amendments which are essential for the development of the country and are not contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people
    2. The state is obliged by the time of the coming into effect of the Social Constitution to ensure the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people
    3. On the effective date of the Social Constitution the function of the previous constitutional order of the state and all laws expire that are contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people
    4. Every future law can be approved in the Ethocratic Rule of Law only, if it is not contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people
    5. All subordinate legislation, regulations, decrees, official decisions, official opinions, etc. can be approved in the Ethocratic Rule of Law only, if not contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 134

    The Social Constitution and its rule of law are inviolable and cannot be questioned or removed.

    Article 135

    This Social Constitution comes into effect on ......

    PART TWO

    MULTINATIONAL CONSITUTION

    PREAMBLE

    We, citizens, are building Ethocracy on human values whose core structure consists of the moral and social integrity of the citizen, society and the state, and as part of personal, professional and public interests we will always protect our homeland, just as consistently as we guard its natural, material, spiritual and cultural wealth which is also the property of our descendants. 

    CHAPTER ONE

    General Provisions

    Article 136

    In its scope the Multinational Constitution is the supreme legal norm of the ethocratic state and its permanent part:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 137

    A state established on absolute sovereignty and the supreme unlimited authority of the people contributing through political representatives to the development of the country, is built on:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority, as the supreme state rule, serving all the people

    Article 138

    1. Authority based on the human values which form the core structure of the moral and social integrity of the citizen, society and the state is the supreme state rule serving all people. Asserted by its means is the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all the people
    2. Authority based on the human values which forms the core structure of the moral and social integrity of the citizen, society and the state is, as part of its scope, the sole authorised means of using power to face any threat, deformation or devaluation of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    3. By means of authority it is possible to physically (militarily) intervene in the interest of preserving the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    4. By means of authority it is possible to enforce criminal repression in the interest of preserving the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    5. By means of authority competence and legitimate authority is granted to individual persons and bodies of state authority.

    Article 139

    The Charter of Rights and Freedoms considers a political system established on legislative, executive and judicial power to be criminal because it threatens, deforms and devalues the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all the people
    9. world peace

    Article 140

    1. If a natural person is a power holder, such person shall be prosecuted under the Ethocratic Rule of Law for a particularly serious crime for which, depending on the damages, such person faces:
      1. an exceptional punishment or life imprisonment
      2. seizure of all property
    2. If a legal entity is a power holder, such person shall be prosecuted under the Ethocratic Rule of Law for a particularly serious crime for which, depending on the damages, the specific offenders face:
      1. an exceptional punishment or life imprisonment
      2. seizure of all property
      3. dissolution and deletion of the legal entity from the commercial register
    3. If the ethocratic state is a power holder, such ethocratic state faces sanctions under international law:
      1. international legal recourse
      2. economic sanctions
      3. military intervention by means of international allied forces
    4. If the natural person or legal entity asserts that it acts or exercises something as part of granted legitimate rule then it commits a crime by such conduct for which it faces:
      1. an exceptional punishment or life imprisonment
      2. seizure of all property
      3. dissolution and deletion of the legal entity from the commercial register
    5. If the ethocratic state asserts that it acts or exercises something as part of granted legitimate rule then it commits a particularly serious crime by such conduct for which it faces:
      1. international legal recourse
      2. economic sanctions
      3. military intervention by means of international allied forces
    6. The legitimacy of an ethocratic political system is established and built only on the :
      1. legislative authority
      2. judicial authority
      3. executive authority

    Article 141

    1. The international rule of law is established and built on the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and on international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people
    2. No international law may be presented or approved as part of international relations if it is contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people
    3. The international rule of law is a permanent part of the ethocratic state which is built on the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and on international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people
    4. The international rule of law may not be contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people
    5. Every law within the international rule of law and international agreements is considered invalid which is contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 142

    The promulgated international agreements whose ratification was approved by the upper and lower house of parliament and by which the ethocratic state is bound, are a permanent part of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 143

    1. Some acts arising from international contractual relationships may be transferred to international organisations or institutions after being approved by the upper and lower house of parliament.
    2. The approval of the upper and lower house of parliament as a whole is required for the ratification of every international agreement stated in paragraph 1.
    3. Under the international rule of law all international organisations and institutions are obliged under the law to behave according to the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    4. Individual members of international organisations and institutions shall be criminally prosecuted by the international rule of law if they commit a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 144

    1. World organisations and alliances of military units are obliged under the law to safeguard world peace worldwide by means of the enforcement of the international rule of law and international agreements.
    2. As part of the international rule of law military and world organisations are obliged under the law and authorised to intervene in any territory where there is deformation and devaluation of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 145

    The unapproved or unauthorised entry of foreign armies or aggressors to other territory without the consent of an international military pact and without the mandate of international organisations and alliances of military units is considered by the Ethocratic Rule of Law as an especially serious crime against which international military intervention must be taken in order to avert the threat of annexation or violation of the absolute sovereignty of a foreign state and protection of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 146

    1. The following are under the protection of the legislative, judicial and executive authority:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all the people
    2. The ethocratic state is obliged under the law to prosecute a natural person or legal entity for committing a particularly serious crime which is the provision of distorted, false, populist, deceptive or fraudulent information, which in all aspects and forms threatens the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state that is built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY- the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY- symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    CHAPTER TWO

    Constitutional Order

    Legitimate Authority and Obligations of the President of the Ethocratic State

    Article 147

    The legal obligation of the president of the republic is to govern and administer the state towards prosperity and good of the citizen, society and the state, and only by means of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 148

    The legal obligation of the president of the republic is to approve and confirm by his/her own signature only such acts that are not contrary to the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 149

    1. The president of the republic is obliged under the law to always act as part of the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement
    2. The president of the republic is obliged under the law to follow the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 150

    The president of the republic is legally obliged by his/her authority to file a criminal complaint against an individual, group or state in the event that there is a breach of the law or threat, devaluation or destabilisation of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 151

    The president of the republic shall be criminally prosecuted under the statutes of the Ethocratic Rule of Law if he/she commits a:

    1. moral crime
    2. breach of the law
    3. political crime
    4. criminal act

    Article 152

    Legitimate Authority and Obligations of the Highest Representative Office

    The legal obligation of the Highest Representative Office is to govern and administer the state towards prosperity and the good of the citizen, society and the state, and only by means of:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 153

    The legal obligation of the Highest Representative Office is to propose for approval by the upper and lower house of parliament such laws which are not contrary to the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 154

    1. The Highest Representative Office is obliged under the law to always act as part of the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement
    2. Members of the Highest Representative Office are obliged under the law to follow the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 155

    Members of the Highest Representative Office are legally obliged by their authority to file a criminal complaint against an individual, group or state in the event that there is a breach of the law or threat, devaluation or destabilisation of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 156

    1. Members of the Highest Representative Office shall be criminally prosecuted under the statutes of the Ethocratic Rule of Law if they commit a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    2. Members of the Highest Representative Office are obliged under the law to swear a public oath before taking office.
    3. The wording of the public oath of members of the Highest Representative Office is: I swear in the name of my beloved homeland that I shall endlessly defend and fulfil the mandate entrusted to me based on the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

      I shall never break the trust that the Ethocratic state bestows on me, SO SWEAR I

    4. Breach of the public oath is classified by the Ethocratic Rule of Law as criminal conduct threatening and devaluing the human values of the individual, society and the state, and moral nurturing.
    5. For the crime of breaching the public oath a court may impose:
      1. a life ban on the execution of the office in which the crime was committed
      2. a life ban on the execution of a profession which was part of the crime of the breach of oath
      3. an exceptional punishment
      4. life imprisonment

    Article 157

    The Highest Representative Office is obliged under the law to regularly inform the upper and lower house of parliament of the issues relating to the commitments arising from the membership of the ethocratic state in international organisations and of the international rule of law, including any changes made in organisations or institutions. Legitimate Authority and Obligations of the Legislators of the Upper and Lower House of Parliament

    Article 158

    The legal obligation of the legislators of the upper and lower house of parliament is to govern and administer the state towards prosperity and the good of the citizen, society and the state, and only by means of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 159

    The legal obligation of the legislators of the upper and lower house of Parliament is to approve only such changes which are not contrary to the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 160

    LEGISLATIVE AUTHORITY

    1. The legislators of the upper and lower house of parliament are obliged under the law to always act as part of the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement
    2. The legislators of the upper and lower house of parliament are obliged under the law to always follow the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 161

    The legislators of the upper and lower house of parliament are legally obliged by their authority to file a criminal complaint against an individual, group or state in the event that there is a breach of the law or threat, devaluation or destabilisation of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 162

    The legislators of the upper and lower house of parliament shall be criminally prosecuted under the statutes of the Ethocratic Rule of Law if they commit a:

    1. moral crime
    2. breach of the law
    3. political crime
    4. criminal act

    Legitimate Authority and Obligations of Judicial Authority

    The legal obligations of judges is to perform their activities by means of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 163

    The legal obligation of judges is never to act contrary to the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 164

    JUDICIAL AUTHORITY

    1. Judges are obliged under the law to always act as part of the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement
    2. Judges are always obliged under the law to follow the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 165

    Judges are legally obliged by their authority to file a criminal complaint against an individual, group or state in the event that there is a breach of the law or threat, devaluation or destabilisation of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 166

    1. Judges shall be criminally prosecuted under the statutes of the Ethocratic Rule of Law if they commit a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    2. Judges are obliged under the law to swear a public oath before taking office.
    3. The wording of the judge’s public oath is: I swear in the name of my beloved homeland that I shall endlessly defend and fulfil the mandate entrusted to me based on the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    I shall never break the trust that the Ethocratic state bestows on me. I SWEAR SO

    1. Breach of the public oath is classified by the Ethocratic Rule of Law as criminal conduct threatening and devaluing the human values of the individual, society and the state, and moral nurturing.
    2. For the crime of breaching the public oath a court may impose:
      1. a life ban on the execution of the office in which the crime was committed
      2. a life ban on the execution of a profession which was part of the crime of the breach of oath
      3. an exceptional punishment
      4. life imprisonment
    3. A judge may not continue to perform his/her activity if suspected or accused of a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 167

    Legitimate Authority and Obligations of Members of Political Representations

    The legal obligations of representatives is to perform their activities by means of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 168

    The legal obligation of representatives is never to act contrary to the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 169

    1. Representatives are obliged under the law to always act as part of the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement
    2. Representatives are always obliged under the law to follow the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 170

    Representatives are legally obliged by their authority to file a criminal complaint against an individual, group or state in the event that there is a breach of the law or threat, devaluation or destabilisation of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 171

    1. Representatives shall be criminally prosecuted under the statutes of the Ethocratic Rule of Law if they commit a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    2. Representatives are obliged under the law to swear a public oath before taking office.
    3. The wording of the representative’s public oath is: I swear in the name of my beloved homeland that I shall endlessly defend and fulfil the mandate entrusted to me based on the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    I shall never break the trust that the Ethocratic state bestows on me, SO SWEAR I

    1. Breach of the public oath is classified by the Ethocratic Rule of Law as criminal conduct threatening and devaluing the human values of the individual, society and the state, and moral nurturing.
    2. For the crime of breaching the public oath a court may impose:
      1. a life ban on the execution of the office in which the crime was committed
      2. a life ban on the execution of a profession which was part of the crime of the breach of oath
      3. an exceptional punishment
      4. life imprisonment
    3. A representative may not continue to perform his/her activity if suspected or accused of a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act Legitimate Authority and Obligations of the Ethocratic State

    Article 172

    STATE

    The legal obligation of the state is to provide services to citizens by means of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 173

    The state is obliged under the law to observe and fully fulfil the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all the people

    Article 174

    The legal obligation of the natural person and legal entity performing activity for the state is to observe and fulfil the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all the people

    Article 175

    Every natural person or legal entity is obliged under the law to always act as part of the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:

    1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
    2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
    3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
    4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    Article 176

    The state is obliged under the law to protect its inhabitants against the threat, devaluation or destabilisation of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 177

    By reason of its position the state is obliged under the law to publicly denounce as an enemy of the state every natural person or legal entity that devalues or destabilises the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all the people

    Article 178

    By reason of its position the state is obliged under the law to criminally prosecute by means of bodies active in criminal proceedings every natural person or legal entity that devalues or destabilises the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all the people

    Article 179

    The state is obliged under the law to respect and care for the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all the people

    Article 180

    1. The political system of the ethocratic state is established on the free and voluntary formation and open competition of individual political representatives, political parties, movements, teams or groups which are obliged to respect, observe and fulfil the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all the people

    Article 181

    The state is obliged by the law to criminally prosecute a natural person or legal entity for committing the serious crime of providing distorted, false, populist, deceptive or fraudulent information which in all aspects and forms threatens the moral and spiritual integrity of the individual, society and the state, including moral nurturing or quality of the standard of living and social security.

    Article 182

    1. The state may establish an employment relationship with a natural person or legal entity that has obtained a security check focusing on:
      1. moral and social integrity
      2. proof of ability and knowledge
      3. legal capacity
      4. CV
      5. professional career of a job applicant
      6. criminal register and criminal past of a job applicant
      7. security check of state security units for suspected corruption, clientelism or tunnelling
      8. further particulars are regulated by the law
    2. If an employment relationship has been established in the past with a natural person or legal entity without a state security check, the agreement shall be considered invalid and illegal.
    3. A security check of natural persons and legal entities is carried out every 5 years.

    Article 183

    1. The state may establish an employment relationship with a natural person or legal entity that has a security check focusing on:
      1. moral and social integrity
      2. proof of ability and knowledge
      3. legal capacity
      4. CV
      5. professional career of the applicant on the conclusion of the agreement
      6. criminal register and criminal past on the conclusion of the agreement
      7. security check of state security units for suspected corruption, clientelism or tunnelling
      8. further particulars are regulated by the law
    2. If a commercial relationship has been established in the past with a natural person or legal entity without a state security check, the agreement shall be considered invalid and illegal.

    Article 184

    The state is obliged by means of an independent expert commission (with no political affiliation) to regularly inform its citizens of the state of the country as part of an annual report, especially of the:

    1. about state economic performance
    2. state management (income and expenditure)
    3. state social policy (poverty, living standard quality, social care and security, healthcare)
    4. state legal policy (revision of contractual relationships, new laws, international regulations, relationships and agreements)
    5. state tax policy (volume and success of selected taxes, seizure, tax evasion)
    6. state bank policy (level of indebtedness of citizens and the state, bank security policy)
    7. state financial policy
    8. protection of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    9. protection and care of nature and animals as part of the international rule of law and Charter of Rights and Freedoms
    10. consumer protection
    11. protection of the consumer in agriculture, food industry, etc.
    12. state security policy (success in fighting moral crimes, political crimes, criminal acts, financial and tax crimes, commission of crimes, state emigration policy or terrorism, etc.)

    Article 185

    1. If there is an attempt by a natural person or legal entity to establish an employment or commercial relationship for the purpose of impoverishing, defrauding or robbing the state, such conduct is classified as an especially serious crime for which the offender faces:
      1. criminal prosecution with an 8-year prison sentence to life imprisonment
      2. seizure of all property
      3. life ban of activity in which the criminal activity was committed
      4. penalty of up to a hundred thousand times the average wage
      5. payment of damage caused to the injured party
    2. If there is an attempt by a natural person or legal entity to establish an employment or commercial relationship for the purpose of impoverishing, defrauding or robbing the other party, such conduct is classified as an especially serious crime for which the offender faces:
      1. criminal prosecution with a prison sentence of 8 years to life
      2. seizure of all property
      3. life ban of activity in which the criminal activity was committed
      4. penalty of up to a hundred thousand times the average wage
      5. payment of damage caused to the injured party

    Article 186

    1. Every agreement is valid if it is established on the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people
    2. Every agreement is valid if it is agreed as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    3. Every agreement is valid if it is executed as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    4. Every agreement is valid if it is established, agreed and executed as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    5. There is no difference between a verbal or written agreement if it is part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    6. The obligations arising from a verbal or written agreement are laid down by the law as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    7. Every contractual dispute is adjudicated as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    8. Every international contractual dispute is adjudicated as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 187

    1. The ethocratic rule of law considers each legal relationship invalid that:
      1. threatens, deforms or devalues security, life, health, property, rights and existence of one of the interested parties
      2. threatens or places at a disadvantage the position of one of the parties of the legal relationship in moral terms
      3. threatens or places at a disadvantage the position of one of the parties of the legal relationship in terms of maintaining the living standard
      4. threatens or places at a disadvantage the position of one of the parties of the legal relationship in terms of maintaining social security
      5. threatens or places at a disadvantage the position of one of the parties of the legal relationship in terms of ignorance of the law
      6. threatens or places at a disadvantage the position of one of the parties of the legal relationship in terms of the restriction of its rights and freedoms
      7. threatens or places at a disadvantage the position of one of the parties of the legal relationship found in a bad economic situation
      8. threatens or places at a disadvantage the position of one of the parties of the legal relationship found in a bad social situation
      9. further measures are regulated by the law
    2. Every agreement shall be invalid if it is contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people
    3. Every international agreement shall be invalid if it is contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 188

    1. The Ethocratic Constitution imposes on the state the obligation to establish only such contractual relationships that are not contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people
    2. The state is obliged under the law to ensure legal supervision over all state orders or tenders as part of preventive protection of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    3. The Ethocratic Constitution imposes on the state the obligation arising from the law that all contractual relationships are repealed immediately without any claims to damage compensation if they are contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 189

    1. Under the Ethocratic Rule of Law the state grants an exemption to persons selected by the law from the duty of confidentiality which applies only to the:
      1. protection and security of international interests
      2. protection and security of international relations
      3. protection and security of public interests
      4. protection and security of public relations
      5. protection and security of economic interests
      6. protection and security of the Charter of Rights and Freedoms
      7. protection and security of the individual, society and the state
      8. protection and security of international agreements
      9. protection and security of the Social Constitution
      10. protection and security of the Multinational Constitution
      11. protection and security of the Tax Constitution
    2. The state orders the criminal prosecution of every person granted an exemption by the law from the duty of confidentiality if such person commits a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 190

    Security Check

    1. A security check certificate is one of the legal conditions for a natural person or legal entity as part of the establishment of an employment, commercial or other relationship with the ethocratic state.
    2. A security check certificate may only be issued by the Supreme Security Authority for State Protection and Prevention Policy (SSA-SPPP)
    3. Part of the security check certificate for the natural person or legal entity is the:
      1. security check of the general and professional aptitude of the natural person or legal entity
      2. security check of the moral and spiritual integrity of the natural person or legal entity
      3. security check of the trustworthiness of the natural person or legal entity
      4. security check of the abilities of the natural person or legal entity
      5. security check of the existing performances and results of the natural person or legal entity
      6. Security check applying to contact with classified information
      7. Security check as part of the control of corruption, clientelism, commission of political crimes or criminal acts, etc.
      8. further checks are regulated by the law
    4. If a natural person or legal entity does not obtain a security check certificate, it cannot establish any contact with the state.
    5. A natural person or legal entity may apply for a security check certificate always with a three-year interval.

    Article 191

    Legitimate Authority and Obligations of the Ethocratic State as Part of the Security Policy.

    STATE SECURITY POLICY

    1. State security policy is an integral part of the moral and social integrity of the citizen, society and the state which by means of a security integrated system guarantees the protection of life and health of citizens, protection of property, tangible and intangible assets, the environment and fulfilment of international regulations and agreements.
    2. State security policy consists of 11 fundamental components:
      1. protection of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. protection of the Social Constitution
      3. protection of the Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. protection of the Tax Constitution
      5. protection of the Ethocratic Rule of Law
      6. protection of foreign policy
      7. state defence policy
      8. defence policy as part of state internal security
      9. protection of state economic policy
      10. defence of public awareness as part of state internal and external security
      11. state external defence policy
      12. protection of the international rule of law and agreements

    Article 192

    Safeguard of state sovereignty and territorial integrity and protection of ethocratic values and principles by means of the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. protection of the Social Constitution
    3. protection of the Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. protection of the Tax Constitution
    5. protection of the Ethocratic Rule of Law
    6. protection of foreign policy
    7. state defence policy
    8. defence policy as part of state internal security
    9. state protective economic policy
    10. defensive public awareness as part of state internal and external security
    11. state external defence policy
    12. protection of the international rule of law and agreements

    Article 193

    State security policy is safeguarded by state units which include:

    1. Supreme Security Office for State Protection and Prevention Policy
    2. National Security Office
    3. police and tax police
    4. army
    5. State Security Service of Public Awareness
    6. Security Office for State Emigration Policy
    7. International security forces
    8. International security organisations
    9. international institutions
    10. further security units safeguarding state protection and security are regulated by the law.

    Article 194

    1. Members and employees of state security units are obliged under the law to always act as part of the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement
    2. Members and employees of state security units are obliged under the law to follow the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    3. Members and employees of state security units are obliged under the law, by means of their authority, to file a criminal complaint against an individual, group or state in the event of breach of the Ethocratic Rule of Law or threat, devaluation or destabilisation of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    4. Members and employees of state security units shall be criminally prosecuted under the statutes of the Ethocratic Rule of Law if they commit a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    5. Members and employees of state security units are obliged under the law to swear a public oath before taking up their office.
    6. The wording of the oath of members and employees of state security units is: I swear in the name of my beloved homeland that I shall endlessly defend and fulfil the mandate entrusted to me based on the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    I shall never break the trust that the Ethocratic state bestows on me. I SWEAR SO

    1. Breach of the public oath is classified by the Ethocratic Rule of Law as criminal conduct threatening and devaluing the human values of the individual, society and the state, and moral nurturing.
    2. For the crime of breaching the public oath a court may impose:
      1. a life ban on the execution of the office in which the crime was committed
      2. a life ban on the execution of a profession which was part of the crime of the breach of oath
      3. an exceptional punishment
      4. Life imprisonment
    3. The top management of members of the state security units is appointed and recalled by the upper and lower house of parliament as a whole.
    4. Individual security units are obliged under the law to submit to the upper and lower house of Parliament a long-term security strategy (at least for eight years) on safeguarding the protection of the state, life and health of citizens, all property, tangible and intangible assets and reserves, and maintaining the living standard and social security, etc.
    5. Members and employees of state security units may not perform their activities if they commit a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 195

    The abuse of security units by a natural person or legal entity for which they face an exceptional punishment, is perceived by the Ethocratic Rule of Law as a:

    1. moral crime
    2. breach of the law
    3. political crime
    4. criminal act

    Article 196

    1. The basic wage of a member of state security units is ...... of the average wage.
    2. The payment of the basic wage or pension shall be stopped immediately if a member of the security units is recalled from office for committing a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 197

    PUBLIC PROSECUTOR’S OFFICE

    Legitimate Authority and Obligations of Prosecutor’s Office

    1. In view of its exceptional position the Prosecutor’s Office is the supreme state body representing the state as part of the protection and security of the state and its inhabitants:
    2. Members of the Prosecutor’s Office are obliged under the law to always act as part of the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement
    3. The members of the Prosecutor’s Office are obliged under the law to follow the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    4. Members the Prosecutor’s Office are obliged under the law, by means of their authority, to file a criminal complaint against an individual, group or state in the event of breach of the Ethocratic Rule of Law or threat, devaluation or destabilisation of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    5. Members the prosecutor’s office shall be criminally prosecuted under the statutes of the Ethocratic Rule of Law if they commit a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    6. Members the Prosecutor’s Office are obliged under the law to swear a public oath before taking office.
    7. The wording of the public oath of members the Prosecutor’s Office is: I swear in the name of my beloved homeland that I shall endlessly defend and fulfil the mandate entrusted to me based on the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    I shall never break the trust that the ethocratic state bestows on me. I SWEAR SO

    1. Breach of the public oath is classified by the Ethocratic Rule of Law as criminal conduct threatening and devaluing the human values of the individual, society and the state, and moral nurturing.
    2. For the crime of breaching the public oath a court may impose:
      1. a life ban on the execution of the office in which the crime was committed
      2. a life ban on the execution of a profession which was part of the crime of the breach of oath
      3. an exceptional punishment
      4. life imprisonment
    3. A member of the Prosecutor’s Office may not continue to perform his/her activity if suspected or accused of a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    4. Members of the Prosecutor’s Office are appointed and recalled by the upper and lower house of parliament as a whole.

    Article 198

    1. The basic wage of members of the Prosecutor’s Office is ...... of the average wage
    2. The payment of the basic wage or pension shall be stopped immediately if a member of the Prosecutor’s Office is recalled from office for committing a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 199

    Legitimate Authority of a Natural Person and legal Entity

    1. Legitimate authority of natural persons and legal entities who are its authorised holders is based on:
      1. from moral and social integrity of the citizen, society and the state,
      2. Social Constitution,
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms,
      4. Tax Constitution,
      5. Ethocratic Rule of Law,
      6. international rule of law and international agreements,
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state,
      8. authority as the supreme state rule serving all people.
    2. Ethocracy guides every citizen towards responsible behaviour and the fulfilment of its human values, which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, which is built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement
    3. Responsible behaviour for a natural person and legal entity means living in accordance with the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 200

    Every natural person or legal entity is legally obliged by his/her authority to file a criminal complaint against an individual, group or state in the event that there is a breach of the law or threat, devaluation or destabilisation of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 201

    1. The Constitution Law may lay down when the people, as the supreme authority, manages and administers its country directly and thereby de facto decides about the actual destiny and continuation of moral, political, legal, economic and social development.
    2. Only the citizen of the state may do whenever, wherever and whatever that is not contrary to moral principles, the Charter of Rights and Freedoms, the laws of ethocracy and nobody may be forced to do what the constitution or laws do not lay down.
      1. human values which form the core structure of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution, Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms, Tax Constitution
      3. nobody may be forced into undertake anything not laid down by the Constitution of Ethocracy or its laws.
    3. People without state citizenship are obliged for security reasons and as part of the protection of the citizen, society and the state to follow ethocratic laws regardless of the Charter of Rights and Freedoms.
    4. Acquisition and forfeiture of state citizenship is regulated by the law.
    5. Nobody may be deprived of state citizenship against his/her will.
    6. A state diploma with all obligations and rights arising from the Ethocratic Rule of Law is granted once reaching legal age.
    7. Every legally capable citizen has the right to vote under the law on elections

    Article 202

    1. Under the laws of the ethocratic state only a natural person may contribute to political campaigns whose financial donation may not exceed ...... % of the average wage.
    2. The natural person may financially contribute to a political campaign only for a specific political candidate.

    Article 203

    1. The Multinational Constitution lays down the obligation arising from the law so that all future political decisions are firstly the subject of general social dialogue (mutual communication between citizens and politicians)
    2. The Multinational Constitution lays down the obligation arising from the law so that all laws, decrees and regulations are firstly the subject of general social dialogue (mutual communication between citizens and politicians)
    3. If all political decisions are not firstly the subject of general social dialogue (mutual communication between citizens and politicians), they shall be considered invalid and illegal.
    4. If laws, decrees and regulations are not firstly the subject of general social dialogue (mutual communication between citizens and politicians), they shall be considered invalid and illegal.

    Article 204

    The law earmarks some laws for security quarantine. These laws may not be the subject of public discussion (social dialogue) as part of the security and protection of citizens and the state.

    Article 205

    Legitimate Authority and Obligations of Bodies and Representatives of State Authority

    1. Part of the Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms, Social Constitution and Tax Constitution are bodies and representatives of state authority, which include:
      1. ministries and central state administrative bodies
      2. Supreme audit office
      3. Supreme Audit Security Office
      4. Supreme Audit Social Office
      5. Supreme Audit Tax Office
      6. Supreme Audit and Supervisory Office for Energy Sources
      7. Supreme court
      8. Supreme prosecutor’s office
      9. Judicial Presidium
      10. Social Presidium
      11. Medical Presidium
      12. School Presidium
      13. Police presidium
      14. State bank
      15. territorial self-governance
      16. armed and security forces
      17. state armed police and security units
    2. The Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms, Social Constitution and Tax Constitution lays down the obligation to all bodies and representatives of state authority to act always according to the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    3. Bodies and representatives of state authority are obliged under the law to always act as part of the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement
    4. Bodies and representatives of state authority perform their activity based on the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    5. Bodies and representatives of state authority are obliged under the law to swear a public oath before taking office.
    6. The wording of the public oath of employees of bodies and representatives of state authority is: I swear in the name of my beloved homeland that I shall endlessly defend and fulfil the mandate entrusted to me based on the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    I shall never break the trust that the ethocratic state bestows on me. I SWEAR SO

    1. Breach of the public oath is classified by the Ethocratic Rule of Law as criminal conduct threatening and devaluing the human values of the individual, society and the state, and moral nurturing.
    2. For the crime of breaching the public oath a court may impose:
      1. a life ban on the execution of the office in which the crime was committed
      2. a life ban on the execution of a profession which was part of the crime of the breach of oath
      3. an exceptional punishment
      4. life imprisonment
    3. Each employee of a body and representative of state authority shall be criminally prosecuted under the statutes of the Ethocratic Rule of Law if the member commits a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    4. An employee of a body and representative of state authority may not continue to perform his/her activity if suspected or accused of a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    5. Employees of the bodies and representatives of state authority when executing their office are independent and their impartiality may not be threatened by anyone.
    6. Employees of the bodies and representatives of state authority cannot be recalled or transferred against their will except for exemptions arising from the law.
    7. The office of an employee of a body and representative of state authority is incompatible with any other office in public administration.
    8. The position and scope of an employee of a body and representative of state authority are laid down under the Ethocratic Rule of Law.

    Article 206

    1. The basic wage of employees of bodies and representatives of state authority is ...... of the average wage.
    2. The payment of the basic wage or pension shall be stopped immediately if an employee of a body or representative of state authority is recalled from office for committing a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 207

    Every employee of a body and representative of state authority is obliged under the law, by means of his/her authority, to file a criminal complaint against an individual, group or state in the event of breach of the Ethocratic Rule of Law or threat, devaluation or destabilisation of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 208

    1. If any representative of political life by his inability and incompetence (however not due to ill-health) threatens the security of the state and its citizens, including their life, health, quality of the living standard and social security, he must on the basis of a judicial decision: 
      1. be relieved of all offices and all competences in the shortest possible period
      2. bear moral, material or criminal responsibility depending on the extent of the caused damage 
    2. If any representative of state authority by his inability and incompetence (however not due to ill-health) threatens the security of the state and its citizens, including their life, health, quality of the living standard and social security, he must on the basis of a judicial decision: 
      1. be relieved of all offices and all competences in the shortest possible period
      2. bear moral, material or criminal responsibility depending on the extent of the caused damage 
    3. If any state employee by his inability and incompetence (however not due to ill-health) threatens the security of the state and its citizens, including their life, health, quality of the living standard and social security, he must on the basis of a judicial decision: 
      1. be relieved of all offices and all competences in the shortest possible period
      2. bear moral, material or criminal responsibility depending on the extent of the caused damage 
    4. The number of employees of a body and representatives of state authority consists of a number of members appointed under the Ethocratic Rule of Law
    5. Employees of a body and representatives of state authority may perform their activity for a limited period under the Ethocratic Rule of Law.
    6. The appointment of employees of a body and representatives of state authority takes place under the Ethocratic Rule of Law.

    Article 209

    SUPREME AUDIT OFFICE

    Legitimate Authority and Obligations of the Supreme Audit Office

    1. The Supreme Audit Office is an independent body which is obliged under the law to audit the management and handling of municipal, county, regional , territorial and state property and its further activities include:
      1. audit fulfilment of the state budget
      2. audit the handling of investments from the state budget
      3. audit of the handling and redistribution of investments from the municipal, county, regional, territorial and state budget
      4. audit bank accounts and transfers of investments as part of the management of a municipality, county, region, territory and state
      5. performing financial and property audits in all state and semi-state bodies or institutions
      6. audit of all contractual relationships which private entities establish with a municipality, county, region, territory or state
      7. audit of the property of representatives of political life, political representatives and employees of state administration
      8. audit of the granting of tax rebates and reliefs to private, state or semi-state entities
      9. audit when awarding public contracts
      10. further in-depth audits are regulated by the law
    2. Employees of the Supreme Audit Office are obliged under the law to follow the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 210

    1. Employees of the Supreme Audit Office are obliged under the law to always act as part of the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement
    2. Employees of the Supreme Audit Office perform their activity based on the Ethocratic Rule of Law.
    3. Employees of the Supreme Audit Office are obliged under the law to swear a public oath before taking office.
    4. The wording of the public oath of an employee of the Supreme Audit Office is: I swear in the name of my beloved homeland that I shall endlessly defend and fulfil the mandate entrusted to me based on the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:

      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

      I shall never break the trust that the ethocratic state bestows on me. I SWEAR SO

    5. Breach of the public oath is classified by the Ethocratic Rule of Law as criminal conduct, threatening and devaluing the human values of the individual, society and the state, and moral nurturing.

    6. For the crime of breaching the public oath a court may impose:
      1. a life ban on the execution of the office in which the crime was committed
      2. a life ban on the execution of a profession which was part of the crime of the breach of oath
      3. an exceptional punishment
      4. life imprisonment
    7. Every employee of the Supreme Audit Office shall be criminally prosecuted under the statutes of the Ethocratic Rule of Law if the member commits a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    8. An employee of the Supreme Audit Office may not continue to perform his/her activity if suspected or accused of a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    9. Employees of the Supreme Audit Office when executing their office are independent and their impartiality may not be threatened by anyone.
    10. An employee of the Supreme Audit Office cannot be recalled or transferred against their will except for exemptions arising from the law.
    11. The office of an employee of the Supreme Audit Office is incompatible with any other office in public administration.
    12. The position and scope of an employee of the Supreme Audit Office are laid down under the Ethocratic Rule of Law.

    Article 211

    1. The basic wage of employees of the Supreme Audit Office is ...... of the average wage.
    2. The payment of the basic wage or pension shall be stopped immediately if an employee of the Supreme Audit Office is recalled from office for committing a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 212

    Every member of the Supreme Audit Office is obliged under the law, by means of his/her authority, to file a criminal complaint against an individual, group or state in the event of breach of the Ethocratic Rule of Law or threat, devaluation or destabilisation of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 213

    1. The number of employees of the Supreme Audit Office consists of a number of members appointed under the Ethocratic Rule of Law
    2. Employees of the Supreme Audit Office may perform their activity for a limited period under the Ethocratic Rule of Law.
    3. The appointment of employees of the Supreme Audit Office takes place under the Ethocratic Rule of Law.

    Article 214

    1. The Constitution lays down the obligation arising from the law that everyone interested in entering political life (including the diplomatic service), to announce his/her political candidacy at least on three web portals 3 years before the official nomination.
    2. The Constitution lays down the obligation arising from the law that everyone interested in entering political life (including the diplomatic service), is to hold with citizens of their country a social dialogue on social networks for at least 2 years before entering political life.
    3. Part of the political candidacy are documents that must be published at least 25 months on three web sites or on social networks. Part of these documents are a:
      1. CV of the political candidate
      2. document of age and health fitness of the political candidate (mental fitness)
      3. political vision of the candidate as proof of the moral maturity of the political candidate
      4. five-year practice from the social environment where the candidate gains experience for a political career
      5. affirmation of the political candidate on maintaining the moral and spiritual values of the citizen, society and the state
      6. all property structure of the political candidate
      7. affirmation that the candidate was never suspected and was never part of a political crime, corruption, clientelistic conduct, tunnelling, fraudulent handling and machinations with municipal, county, regional, territorial and state property, aiding criminal activity, etc.
      8. other requirements for proof is regulated by the law

    Article 215

    1. The Constitution may be supplemented only by constitutional laws.
    2. Changes in the Constitution of the ethocratic state are prohibited.
    3. If a change to a law is unavoidable as part of the more extensive reinforcement and support of the ethocratic system and its principles, the law may be changed exclusively by a referendum and consent obtained from the supreme unlimited authority of the people and only in accordance with the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 216

    The territory of the ethocratic state is an integral whole and its state borders may only be changed by constitutional law.

    Article 217

    The capital city of the ethocratic state is ......

    Article 218

    1. The state symbols of the ethocratic state are ......

    The state symbols and their use is regulated by the law.

    CHAPTER THREE

    Constitutional System

    President of the republic

    Article 219

    1. The president of the republic is the supreme representative of the state which as part of his/her office is responsible and represents his/her country and its people.
    2. All legitimate authority of the president of the republic as part of the exercise of his/her office is regulated by the law.
    3. Further offices assigned to the president of the republic are regulated by the law.
    4. The term of office of the president of the republic may not exceed 5 years.

    Article 220

    1. The president of the republic is elected according to the criteria of the Ethocratic Rule of Law.
    2. The president of the republic may be elected to office for a maximum of two consecutive terms.
    3. It is possible to propose a candidate for the president of the state according to the law.
    4. The election of the president is announced according to the statutes of the Ethocratic Rule of Law.

    Article 221

    1. The functioning of the president of the republic and his/her work methodology is regulated by the law.
    2. The programme of all activities and conceptual arrangement as part of the exercise of the office of the president of the republic are regulated by the law.
    3. The process of governance and management of the office of president is regulated by the Ethocratic Rule of Law.

    Article 222

    1. The president of the republic is obliged under the law to swear a public oath before taking office.
    2. The wording of the public oath of the president of the republic is: I swear in the name of my beloved homeland that I shall endlessly defend and fulfil the mandate entrusted to me based on the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

      I shall never break the trust that the Ethocratic state bestows on me. I SWEAR SO

    3. Breach of the public oath is classified by the Ethocratic Rule of Law as criminal conduct threatening and devaluing the human values of the individual, society and the state, and moral nurturing.
    4. For the crime of breaching the public oath a court may impose:
      1. a life ban on the execution of the office in which the crime was committed
      2. a life ban on the execution of a profession which was part of the crime of the breach of oath
      3. an exceptional punishment
      4. life imprisonment

    Article 223

    1. The president of the republic may be dismissed from office if he/she compromises the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people
    2. The conditions of the exercise of the electoral law when electing the president as well as the particulars for proposing candidates to the office of president, the announcement of the results of the elections and their judicial review are regulated by the law.

    Article 224

    The president has the right to participate in any events and negotiations as part of his/her office and position at:

    1. municipal level
    2. county level
    3. regional level
    4. territorial level
    5. state level

    Article 225

    1. All activity related to the exercise of office of the president of the republic is regulated by the law.
    2. All acts related to the office of the president of the republic are regulated by the law.

    Article 226

    1. The president of the republic is morally responsible for the living standard and social security of the citizens of the ethocratic state.
    2. The president of the republic is morally responsible for the development and prosperity of the country.
    3. The president of the republic is criminally liable from the position of his/her office if he/she personally compromises the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 227

    1. The president of the republic takes heed under the law that his/her office is never discredited in the eyes of all civil society. In the opposite case he/she must be recalled from his/her position for being unable to gain credibility.
    2. The recall of the president of the republic from his/her office is always decided by the upper and lower house of parliament as a whole.
    3. Once the president is recalled from his/her office for reasons of no confidence expressed by the upper and lower house of parliament, new presidential elections are held according to the law.

    Article 228

    1. The president appoints to office or recalls from office persons according to the statutes of the Ethocratic Rule of Law.
    2. The president of the republic takes heed that people employed at the office of the president of the republic are people who base their mission on the moral and spiritual values embodying:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    Article 229

    1. The basic wage of the president of the republic is ...... of the average wage.
    2. The payment of the basic wage or pension shall be stopped immediately if the president of the republic is recalled from office due to no confidence expressed by the upper and lower house of parliament or if he/she commits a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 230

    The office of the president of the republic is incompatible with any other office.

    Article 231

    The president of the republic submits his/her resignation according to the statutes of the Ethocratic Rule of Law.

    Article 232

    1. The president of the republic may surrender his/her mandate according to the statutes arising from the law.
    2. The mandate of the president of the republic automatically ceases based on:
      1. proof of breach of the law
      2. proof of commission of a moral crime
      3. proof of commission of a political crime
      4. proof of commission of a criminal act
      5. expiry of term of office
      6. surrender of the mandate
      7. loss of eligibility

    CHAPTER FOUR

    Executive Authority

    Article 233

    Executive authority is exercised by means of the Highest Representative Office for which under the law the upper and lower house of parliament is responsible for the governance, management, running and administration of the ethocratic state.

    Article 234

    Executive authority comprises:

    1. the chairman of the Highest Representative Office
    2. deputy chairmen of the Highest Representative Office
    3. individual ministers of the Highest Representative Office

    Article 235

    1. The Highest Representative Office always decides as a whole.
    2. The Highest Representative Office always proposes laws as a whole.
    3. The Highest Representative Office is responsible for state foreign policy.

    Article 236

    1. All legitimate authority of the Highest Representative Office as part of the exercise of its office is regulated by the law.
    2. All competences of the Highest Representative Office as part of the exercise of its office are regulated by the law.
    3. Further offices assigned to members of the Highest Representative Office are regulated by the law.

    Article 237

    1. All activity related to the exercise of the office of the Highest Representative Office is regulated by the law.
    2. All acts related to the exercise of the office of the Highest Representative Office are regulated by the law.

    Article 238

    1. The functioning of the members of the Highest Representative Office including their work methodology is regulated by the law.
    2. The programme of all activities and conceptual arrangement as part of the exercise of the office of the Highest Representative Office are regulated by the law.
    3. The process of governance and management of the office of president is regulated by the Ethocratic Rule of Law.

    Article 239

    1. Members of the Highest Representative Office are obliged under the law to swear a public oath before taking office.
    2. The wording of the public oath of members of the Highest Representative Office is: I swear in the name of my beloved homeland that I shall endlessly defend and fulfil the mandate entrusted to me based on the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    I shall never break the trust that the ethocratic state bestows on me. I SWEAR SO

    1. Breach of the public oath is classified by the Ethocratic Rule of Law as criminal conduct threatening and devaluing the human values of the individual society and the state, and moral nurturing.
    2. For the crime of breaching the public oath a court may impose:
      1. a life ban on the execution of the office in which the crime was committed
      2. a life ban on the execution of a profession which was part of the crime of the breach of oath
      3. an exceptional punishment
      4. life imprisonment

    Article 240

    The Highest Representative Office is obliged under the law to regularly inform the upper and lower house of parliament of the issues relating to the commitments arising from the membership of the ethocratic state in international organisations and of the international rule of law, including any changes made in organisations or institutions.

    Article 241

    1. The Highest Representative Office regularly submits to the upper and lower house of parliament a bill on the state budget.
    2. The Highest Representative Office submits a draft state budget balance sheet to the upper and lower house of parliament for approval.
    3. The Highest Representative Office submits a proposal for the discussion of the closing account of the state budget to the upper and lower house of parliament for approval.

    Article 242

    1. The Highest Representative Office regularly submits to the upper and lower house of parliament a policy statement which binds the members of the Highest Representative Office to its unconditional fulfilment.
    2. The members of the Highest Representative Office headed by its chairman are obliged to submit to the upper and lower house of parliament such a policy statement that is not contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 243

    1. Members of the Highest Representative Office are appointed to office according to the criteria of the Ethocratic Rule of Law.
    2. The Highest Representative Office appoints to office or recalls from office persons according to the statutes of the Ethocratic Rule of Law and always based on:
      1. a tender
      2. security check

    Article 244

    1. Members of the Highest Representative Office must be dismissed from their office if they compromise the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people
    2. Further conditions for the appointment and proposal of members of the Highest Representative Office are regulated by the law.

    Article 245

    The Highest Representative Office is morally, criminally and materially responsible for the environment in the ethocratic state.

    Article 246

    1. The Highest Representative Office is morally responsible for the living standard and social security of the citizens of the ethocratic state
    2. The Highest Representative Office is morally responsible for the development and prosperity of the country.
    3. The Highest Representative Office is criminally liable from the position of its office if it personally compromises the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 247

    1. The members of the Highest Representative Office take heed under the law that their office is never discredited in the eyes of all civil society. In the opposite case they must be recalled from their position for being unable to gain credibility.
    2. The recall of members of the Highest Representative Office from their office is always decided by the upper and lower house of parliament as a whole.
    3. A recalled member of the Highest Representative Office shall be replaced by a different member.
    4. The recall of members of the Highest Representative Office from their office can be decided only by the upper and lower house of parliament as a whole.
    5. The members of the Highest Representative Office take heed that people employed in the Highest Representative Office are people who base their mission on the human values which form the core structure of the moral and social integrity of the citizen, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    Article 248

    1. The basic wage of a member of the Highest Representative Office is ...... of the average wage.
    2. The payment of the basic wage or pension shall be stopped immediately if a member of the Highest Representative Office is recalled from office due to no confidence expressed by the upper and lower house of parliament or if he/she commits a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 249

    The office of members of the Highest Representative Office is incompatible with any other office.

    Article 250

    Members of the Highest Representative Office submit their resignation according to the statutes of the Ethocratic Rule of Law.

    Article 251

    1. A member of the Highest Representative Office may surrender his/her mandate according to the statutes arising from the law.
    2. The mandate of the member of the Highest Representative Office automatically ceases based on:
      1. proof of breach of the law
      2. proof of commission of a moral crime
      3. proof of commission of a political crime
      4. proof of commission of a criminal act
      5. expiry of term of office
      6. surrender of the mandate
      7. loss of eligibility
      8. dissolution of the Highest Representative Office

    CHAPTER FIVE

    Legislative Authority

    Article 252

    Legislative authority rests with the upper and lower house of parliament and their members who gain trust on free ethocratic elections and were granted legislative authority for the approval of laws which protect, strengthen and reinforce the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all the people

    Article 253

    Each house of parliament comprises:

    1. a chairman of the house
    2. deputy chairmen of the house
    3. individual legislators

    Article 254

    1. The upper and lower house of parliament always decides as a whole.
    2. The upper and lower house of parliament always approves laws as a whole.
    3. The upper and lower house of parliament is responsible for the civil society of the ethocratic state

    Article 255

    1. The upper house of parliament has ...... members who are elected for a period of ......  years.
    2. The lower house of parliament has ...... members who are elected for a period of ......  years.

    Article 256

    1. Elections to the upper and lower house of parliament are held according to the law on elections.
    2. If any of the houses of parliament is dissolved, elections are held according to the law on elections

    Article 257

    1. The functioning of legislators, including their work methodology, is regulated by the law.
    2. The programme of all activities and conceptual arrangement as part of the exercise of the office of the legislators are regulated by the law.
    3. The process of governance and management of the upper and lower house of parliament are regulated by the Ethocratic Rule of Law.

    Article 258

    1. Elections to the upper house are held by secret ballot based on a direct and equal vote.
    2. Elections to the lower house are held by secret ballot based on a direct and equal vote.
    3. Every citizen of the ethocratic state has the right to vote after reaching the age of ......  years.

    Article 259

    1. Every citizen of the ethocratic state can be elected to the upper house who has the right to vote and has reached the required age specified by the law.
    2. Every citizen of the ethocratic state can be elected to the lower house who has the right to vote and has reached the required age specified by the law.

    Article 260

    1. The upper and lower house of parliament decides on a declaration of a state of war if the ethocratic state is attacked or if international contractual commitments on common defence against attack need to be fulfilled.
    2. The upper and lower house of parliament decides on the participation of the ethocratic state in defence systems of the international organisation of which it is a member.
    3. The upper and lower house of parliament expresses its consent to:
      1. send armed forces of the ethocratic state outside its territory.
      2. presence of armed forces of other states on the territory of the ethocratic state if such decisions are not reserved for the Highest Representative Office.
    4. The upper and lower house of parliament decides on sending armed forces outside the territory of the ethocratic state and on the presence of armed forces of other states on its territory for no longer than a period of...... .days, if this concerns
      1. fulfilment of commitments from international agreements on joint defence against attack
      2. participation in peace-keeping operations according to a decision of an international organisation of which the ethocratic state is a member with the consent of the receiving state
      3. participation in rescue work during natural disasters and industrial or ecological accidents.
    5. The upper and lower house decides:
      1. on the passage of armed forces of other states through the territory of the ethocratic state or their flight over its territory
      2. on the participation of armed forces of the ethocratic state in military exercises outside its own territory and on the participation of armed forces of other states in military exercises on its own territory.

    Article 261

    1. Legislators of the upper and lower house of parliament are obliged under the law to swear a public oath before taking office.
    2. The wording of the public oath of legislators of the upper and lower house of parliament is:

    I swear in the name of my beloved homeland that I shall endlessly defend and fulfil the mandate entrusted to me based on the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:

    1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
    2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
    3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
    4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    I shall never break the trust that the Ethocratic state bestows on me. I SWEAR SO

    1. Breach of the public oath is classified by the Ethocratic Rule of Law as criminal conduct threatening and devaluing the human values of the individual, society and the state, and moral nurturing.
    2. For the crime of breaching the public oath a court may impose:
      1. a life ban on the execution of the office in which the crime was committed
      2. a life ban on the execution of a profession which was part of the crime of the breach of oath
      3. an exceptional punishment
      4. life imprisonment

    Article 262

    1. All legitimate authority of the upper and lower house of parliament as part of the exercise of its position is regulated by the law.
    2. All the competences of the upper and lower house of parliament as part of the exercise of its position is regulated by the law.
    3. Further offices assigned to the upper and lower house of parliament are regulated by the law.

    Article 263

    1. All activity related to the exercise of office of the upper and lower house of parliament is regulated by the law.
    2. All acts related to the exercise of office of the upper and lower house of parliament are regulated by the law.

    Article 264

    The upper and lower house of parliament has specialised bodies established according to the law which are:

    1. committees of the upper and lower house of parliament
    2. commissions of the upper and lower house of parliament
    3. deputies’ clubs of the upper and lower house of parliament
    4. supervisory bodies of the upper and lower house of parliament
    5. the further incorporation of bodies is regulated by the law

    Article 265

    1. No act may be submitted to the upper and lower house of parliament for approval if it is contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people
    2. No act may be approved by the upper and lower house of parliament if it is contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 266

    1. Individual legislators are appointed to office according to the:
      1. result of elections to the upper and lower house of parliament
      2. law on elections
      3. Ethocratic Rule of Law
    2. Individual legislators of the upper and lower house of parliament may be dismissed from their office if they compromise the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 267

    1. The upper and lower house of parliament approves, appoints and recalls individual offices or key positions in the state and state administration always as a whole.
    2. The upper and lower house of parliament may not grant a mandate under the law to any office or appoint a natural person or legal entity to a key position in the state and state administration without a proper:
      1. tender
      2. security check

    Article 268

    The upper and lower house of parliament approves the bill on the state budget.

    Article 269

    1. The upper and lower house of parliament approves the policy statement which binds the members of the Highest Representative Office to its unconditional fulfilment.
    2. The upper and lower house of parliament may not adopt or approve any policy statement which is contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 270

    The upper and lower house of parliament is morally, criminally and materially responsible for the environment in the ethocratic country.

    Article 271

    1. The upper and lower house of parliament is morally responsible for the living standard and social security of the citizens of the ethocratic state.
    2. The upper and lower house of parliament is morally responsible for the development and prosperity of the country.
    3. The upper and lower house of parliament from the position of its office is criminally liable if it compromises as a whole the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 272

    1. Legislators take heed under the law that their office is never discredited in the eyes of all civil society. In the opposite case they must be recalled from their position for being unable to gain credibility.
    2. Citizens (voters) always decide on the immediate recall of individual legislators from their position as part of:
      1. an authorised pressure on their representative so they can help voters in removing an unacceptable legislator
      2. petition
      3. summons
      4. demonstration
      5. internet referendum
    3. Recalled legislators against who no confidence was expressed shall be represented by substitute legislators who have fulfilled all requirements for election arising from the law.
    4. Legislators take heed that people employed at authorities and offices of the upper and lower house of parliament are people who base their mission on the human values which form the core structure of the moral and social integrity of the citizen, society and the state, built on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    Article 273

    1. The basic wage of a legislator is ......... the average wage.
    2. The payment of the basic wage or pension shall be stopped immediately if a legislator is recalled from office for an expression of no confidence or for committing a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 274

    The office of legislator is incompatible with any other office.

    Article 275

    Legislators submit their resignation according to the statutes of the Ethocratic Rule of Law.

    Article 276

    1. A legislator may surrender his/her mandate according to the statutes arising from the law.
    2. The mandate of the legislator automatically ceases based on:
      1. proof of breach of the law
      2. proof of commission of a moral crime
      3. proof of commission of a political crime
      4. proof of commission of a criminal act
      5. expiry of term of office
      6. surrender of the mandate
      7. loss of eligibility
      8. dissolution of the upper and lower house of parliament

    CHAPTER SIX

    Judicial Authority

    Article 277

    Judicial authority under the law heeds that there is a fair trial before a court and ensures protection of subjective rights as part of civil and administrative court proceedings or adjudication on guilt and punishment for breach of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 278

    The system of courts in the ethocratic country comprises:

    1. municipal courts
    2. county courts
    3. regional courts
    4. territorial courts
    5. high courts
    6. Supreme court
    7. administrative courts
    8. regional institutes of an international court
    9. the further system is regulated by the law

    Article 279

    1. The functioning of judges, including their work methodology, is regulated by the law.
    2. The programme of all activities and conceptual arrangement as part of the exercise of the office of the judges are regulated by the law.
    3. The process of governance and management of judges is regulated by the Ethocratic Rule of Law.

    Article 280

    1. The Constitutional Court holds a special position as part of its functioning and adjudication standing outside the system of general courts whose fundamental mission is to provide and guarantee constant protection of the:
      1. Social Constitution
      2. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      3. Tax Constitution
      4. international rule of law
    2. The functioning and legitimate authority of the members of the Supreme Court including their work methodology is regulated by the law.
    3. The programme of all activities and conceptual arrangement as part of the exercise of the office of the members of the Supreme Court are regulated by the law.
    4. The process of governance, management, and appointment of the members of the Supreme Court is regulated by the Ethocratic Rule of Law.

    Article 281

    1. A judge is appointed to his/her office under the law by the:
      1. Judicial Presidium
      2. upper and lower house of parliament
      3. president of the republic
    2. The Judicial Presidium proposes and gives recommendations for the appointment of a judge of the ethocratic state.
    3. The upper and lower house of parliament decides upon the appointment of a judge of the ethocratic state as a whole and grants the judge a letter of approval.
    4. The president of the republic presents a letter of appointment to the judge of the ethocratic state.
    5. No judge may be appointed to his/her office without a security check.
    6. Only a respectable citizen may be appointed a judge who meets the moral and spiritual values embodying:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement
      5. university law education
      6. security check
      7. further conditions are regulated by the law
    7. The duration of the terms of office of a judge is regulated by the law.

    Article 282

    1. Every judge is obliged to swear a public oath before taking office.
    2. The wording of the judge’s public oath is: I swear in the name of my beloved homeland that I shall endlessly defend and fulfil the mandate entrusted to me based on the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

      I shall never break the trust that the Ethocratic state bestows on me. I SWEAR SO

    3. Breach of the public oath is classified by the Ethocratic Rule of Law as criminal conduct threatening and devaluing the human values of the individual, society and the state, and moral nurturing.
    4. For the crime of breaching the public oath a court may impose:
      1. a life ban on the execution of the office in which the crime was committed
      2. a life ban on the execution of a profession which was part of the crime of the breach of oath
      3. an exceptional punishment
      4. life imprisonment
    5. Every judge shall be criminally prosecuted under the statutes of the Ethocratic Rule of Law if he/she commits a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    6. A judge may not continue to perform his/her activity if suspected or accused of a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 283

    Every judge in his/her adjudication follows the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 284

    The judge takes heed under the law that people employed at authorities and offices of the judicial system are people who base their mission on the human values which form the core structure of the moral and social integrity of the citizen, society and the state, built on four fundamental symbols which are:

    1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
    2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
    3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
    4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    Article 285

    1. Judges when executing their office are independent and their impartiality may not be threatened by anyone.
    2. A judge may not be recalled or transferred to a different court against his/her will. Exceptions arising from criminal liability are laid down by the law.
    3. The Ethocratic Rule of Law lays down with which other activities the execution of the judge’s office is incompatible.
    4. The position and scope of individual judges are laid down under the Ethocratic Rule of Law.

    Article 286

    1. The basic wage of a judge is ...... of the wage.
    2. The payment of the basic wage or pension shall be stopped immediately if the judge is recalled from office for committing a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 287

    The office of judge is incompatible with any other office.

    Article 288

    1. A judge may surrender his/her letter of appointment according to the statutes arising from the law.
    2. The judge’s letter of appointment automatically ceases based on:
      1. proof of breach of the law
      2. proof of commission of a moral crime
      3. proof of commission of a political crime
      4. proof of commission of a criminal act
      5. surrender of the letter of appointment

    Article 289

    1. Part of the judicial system is the Chamber of Court Executors.
    2. All executions in the ethocratic state may be carried out only by a court executor who is subject to the Chamber of Court Executors.

    Article 290

    1. Every lawyer always acts according to the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    2. Immediate suspension and termination of the activity of a legal representative shall be imposed if he/she commits a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 291

    Judicial Presidium

    The Judicial Presidium is the top autonomous body obliged by the law to govern and administer the judicial system, especially the:

    1. budget plan as part of the operation of the governance and administration of the judicial system
    2. systematic governance and management in the judicial system
    3. systematic governance and management in the judicial agenda
    4. systematic governance and management in the official administration assigned to the judicial system
    5. systematic governance and management in the personnel policy of the judicial system
    6. systematic governance and management in the filling of posts of judges and judicial personnel
    7. systematic governance and management in management activity
    8. systematic governance and management in the long-term planning of the organisational activity of the judicial system
    9. systematic governance and management in the methodical activity within the judicial system
    10. systematic governance and management in the audit and inspection activity within the judicial system
    11. systematic governance and management of judicial proceedings against judges who have committed a moral or political crime, criminal act or breached the law
    12. proposing judges and public prosecutors
    13. further obligatory activities and obligations of the Judicial Presidium are regulated by the law.

    Article 292

    1. The Judicial Presidium, as the top autonomous judicial body, governs and administers the judicial system by means of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    2. Members of the Judicial Presidium always act on the basis of the human values which form the core structure of the moral and social integrity of the citizen, society and the state, built on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement
    3. The Judicial Presidium adjudicates independently within its scope:
      1. on financial planning of the judicial system as part of the state budget policy
      2. on the personnel filling of the posts of judges and the personnel policy of the judicial system
      3. on the conceptual and marketing management of the judicial system
      4. on the inspection and audit activity of judges and people working in the judicial system
      5. on the recommendation or rejection of letters of appointment for new judges of the Ministry of Justice and the president of the republic
      6. on the activity of the special security department for defence and reaction against the commission of criminal activity of judges and person working in the judicial system
      7. on filing an application to the president of the republic on the recall of a judge from office, taking away his/her letter of appointment and a life ban on working in the sphere of law
      8. on the special security department for defence and reaction against the interference of a natural person or legal entity in the activities of judges or person working in the judicial system
      9. further obligations and competences of the Judicial Presidium are regulated by the law
    4. Members of the Judicial Presidium perform their activities based on ethocratic law.
    5. Every member of the Judicial Presidium is obliged under the law to swear a public oath before taking office.
    6. Every person working in the judicial system is obliged under the law to swear a public oath before taking office.
    7. The wording of the public oath of members of the Judicial Presidium and persons working in the judicial system is: I swear in the name of my beloved homeland that I shall endlessly defend and fulfil the mandate entrusted to me based on the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    I shall never break the trust that the Ethocratic state bestows on me. I SWEAR SO

    1. Breach of the public oath is classified by the Ethocratic Rule of Law as criminal conduct threatening and devaluing the human values of the individual, society and the state, and moral nurturing.
    2. For the crime of breaching the public oath a court may impose:
      1. a life ban on the execution of the office in which the crime was committed
      2. a life ban on the execution of a profession which was part of the crime of the breach of oath
      3. an exceptional punishment
      4. life imprisonment

    Article 293

    1. Each member of the judicial presidium and person working in the judicial system is obliged under the law, by means of his/her authority, to file a criminal complaint against an individual, group or state in the event of breach of the Ethocratic Rule of Law or threat, devaluation or destabilisation of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    2. Every member of the judicial presidium and person working in the judicial system shall be criminally prosecuted under the statutes of the Ethocratic Rule of Law if they commit a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    3. Members of the Judicial Presidium when executing their office are independent and their impartiality may not be threatened by anyone.
    4. No member of the Judicial Presidium can be recalled or transferred to a different court against his/her will. Exemptions arising especially from disciplinary liability are laid down by the law.
    5. The office of a member of the judicial presidium is incompatible with any other office in public administration.
    6. The Ethocratic Rule of Law lays down with which other activities the execution of the office of the member of the judicial presidium is incompatible.
    7. The position and scope of the members of the judicial presidium is laid down under the Ethocratic Rule of Law.
    8. Members of the judicial presidium must not continue to execute their activity, if suspected or accused of a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    9. The Ministry of Justice is jointly responsible for the running, governing and administration of the judicial presidium.
    10. The legal obligation of the Ministry of Justice is to supervise the activity of the members of the judicial presidium and persons working in the judicial system by means of the Supreme Inspection Office of the Ministry of Justice.
    11. Only the Constitutional Court can adjudicate on the possible guilt or innocence of members of the Judicial Presidium of committing a moral crime, breach of the law, political crime or criminal act.
    12. The Ministry of Justice is obliged under the law by means of its authority to file a lawsuit against every member of the Judicial Presidium or person working in the judicial system if they commit a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    13. The Ministry of Justice is obliged under the law by means of its authority to take further measures against the abuse of the legitimate authority of members of the judicial presidium, especially by the following means:
      1. file a criminal complaint against a member of the judicial presidium or person working in the judicial system
      2. temporarily suspend a member of the judicial presidium from office until the Constitutional Court reaches its verdict
      3. temporarily suspend a person working in the judicial system from office until a verdict is reached
      4. file an application with the president of the republic on the suspension o a member of the judicial presidium from the judicial system
      5. demand compensation for damage from a member of the judicial presidium
      6. if a member of the judicial presidium is found guilty then deliver a life ban on the exercise of office in the law sphere.
      7. if a person working in the judicial system is found guilty then deliver a life ban on the exercise of office in the law sphere.
    14. The basic wage of a member of the Judicial presidium is...... of the wage.
    15. The payment of the basic wage or pension shall be stopped immediately if a member of the judicial presidium is recalled from office for committing a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    16. Members of the judicial presidium are recalled by the upper and lower house of parliament as a whole.
    17. A member of the judicial presidium or person working in the judicial system may not execute his/her activity if suspected or accused of a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 294

    Constitutional Court

    The Constitutional Court is the top judicial and independent body guaranteeing the protection of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 295

    1. Every judge of the Judicial Presidium always act on the basis of the human values which form the core structure of the moral and social integrity of the citizen, society and the state, built on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement
    2. Judges of the Judicial Presidium perform their activities based on ethocratic law.
    3. Every judge of the Constitutional Court is obliged to swear a public oath before taking office.
    4. The wording of the public oath of a judge of the Constitutional Court is: I swear in the name of my beloved homeland that I shall endlessly defend and fulfil the mandate entrusted to me based on the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    I shall never break the trust that the Ethocratic state bestows on me. I SWEAR SO

    1. Breach of the public oath is classified by the Ethocratic Rule of Law as criminal conduct threatening and devaluing the human values of the individual, society and the state, and moral nurturing.
    2. For the crime of breaching the public oath a court may impose:
      1. a life ban on the execution of the office in which the crime was committed
      2. a life ban on the execution of a profession which was part of the crime of the breach of oath
      3. an exceptional punishment
      4. life imprisonment
    3. Every judge of the Constitutional Court shall be criminally prosecuted under the statutes of the Ethocratic Rule of Law if he/she commits a:
      1. moral crime
      2. political crime
      3. criminal act
    4. Judges when executing their office are independent and their independence and impartiality may not be threatened by anyone.
    5. A judge may not be recalled or transferred to a different court against his/her will. Exemptions arising especially from disciplinary liability are laid down by the law.
    6. The office of judge of the Constitutional Court is incompatible with any other office in public administration.
    7. The Ethocratic Rule of Law lays down with which other activities the execution of the judge’s office is incompatible.
    8. The position and scope of individual judges of the Constitutional Court are laid down under the Ethocratic Rule of Law.
    9. A judge of the Constitutional Court may not continue to perform his/her activity if suspected or accused of a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 296

    1. The Constitutional Court consists of the number of members determined by the Ethocratic Rule of Law.
    2. Judges of the Constitutional Court may perform their activity for a limited period under the Ethocratic Rule of Law.

    Article 297

    Every judge of the Constitutional Presidium is obliged under the law, by means of his/her authority, to file a criminal complaint against an individual, group or state in the event of breach of the Ethocratic Rule of Law or threat, devaluation or destabilisation of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 298

    Every judge of the Constitutional Court shall be criminally prosecuted under the statutes of the Ethocratic Rule of Law if he/she commits a:

    1. moral crime
    2. breach of the law
    3. political crime
    4. criminal act

    Article 299

    The Constitutional Court is obliged under the Ethocratic Rule of Law to adjudicate on the immediate repeal of every approved law or its individual provisions, sub-statutory legislation, decrees, ruling, order, decision and regulation if these are contrary to the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 300

    1. The law of the Ethocratic Rule of Law stipulates who and under what conditions is authorised to file a petition for the commencement of proceedings before the Constitutional Court and further rules on proceedings before the Constitutional Court.
    2. Judges of the Constitutional Court are bound in their adjudication only by the constitutional order and laws of the Ethocratic Rule of Law.

    Article 301

    1. The law of the Ethocratic Rule of Law stipulates who and under what conditions is authorised to file a petition for the commencement of proceedings and further rules on proceedings before the Constitutional Court.
    2. A decision of the Constitutional Court is enforceable as soon as it is pronounced in the manner laid down by the law unless the Constitutional Court decides about its enforceability otherwise.
    3. Enforceable decisions of the Constitutional Court are binding according to the Ethocratic Rule of Law for all bodies and natural persons and legal entities of the ethocratic state.

    Article 302

    1. The basic wage of the judge of the Constitutional Court is ...... of the wage.
    2. The payment of the basic wage or pension shall be stopped immediately if the judge of the Constitutional Court is recalled from office for committing a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 303

    1. All participants of proceedings before the Constitutional Court have equal rights.
    2. Hearings before the court are verbal and public, exemptions are specified by the law.
    3. The verdict is always publicly pronounced.
    4. Option of Personal Choice.

    Article 304

    The Ethocratic Constitution lays down the obligation that judges, based on their competences and in an effort to help reach a remedy, set alternative sentences such as the institute of the POSSIBILITY OF PERSONAL CHOICE when the accused may personally decide his/her own sentence for the act he/she was tried for.

    Article 305

    1. The Court allows the sentence to be reduced by a maximum of one third from its originally proposed level and only under the conditions specified by the law.
    2. An alternative verdict under the institute of the POSSIBILITY OF PERSONAL CHOICE pronounced on the basis of the MORAL PRINCIPLE (honour) is to force the accused to contemplate his/her conduct, behaviour and mind, and rectify the mistakes for which he/she is tried and which devalue the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all the people
    3. In the event, that the accused refuses, under the institute of the POSSIBILITY OF PERSONAL CHOICE, to make use of an alternative verdict IN THE NAME OF THE REPUBLIC which reduces the limit of the originally proposed level of the sentence by the maximum of one third, the original version of the verdict shall apply.
    4. An alternative sentence under the institute of the POSSIBILITY OF PERSONAL CHOICE pronounced on the basis of the MORAL PRINCIPLE on the moral and social integrity of the citizen for whom a sentence can be reduced by up to one third implements the accused’s interest to pay off his/her moral debt to society by means of voluntary community service for the state.
    5. For an alternative sentence, under the institute of the POSSIBILITY OF PERSONAL CHOICE pronounced on the basis of the MORAL PRINCIPLE (honour) no judge may exceed the limit of reducing the sentence by more than one third.
    6. The alternative sentence of the POSSIBILITY OF PERSONAL CHOICE may only be practised for
      1. transgression
      2. offence
      3. breach of the law
      4. criminal act (without danger to society)
    7. The Ethocratic Rule of Law defines the characteristics of a:
      1. transgression
      2. offence
      3. breach of the law
      4. criminal act
      5. crime
      6. particularly serious crime
      7. particularly heinous crime
      8. particularly depraved crime
    8. The court is obliged under the law to set an exceptional punishment for a committed:
      1. particularly serious crime
      2. particularly heinous crime
      3. particularly depraved crime
    9. The court may under the law set a life sentence without the possibility of a return to public and civilised life for a committed:
      1. particularly serious crime
      2. particularly heinous crime
      3. particularly depraved crime

    Article 306

    Jury Trials

    1. Every juror always acts as part of the human values which form the core structure of the moral and social integrity of the citizen, society and the state, built on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement
    2. Jurors perform their activities based on ethocratic law.
    3. Every juror is obliged to swear a public oath before taking office.
    4. The wording of the juror’s public oath is: I swear in the name of my beloved homeland that I shall endlessly defend and fulfil the mandate entrusted to me based on the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    I shall never break the trust that the Ethocratic state bestows on me. I SWEAR SO

    1. Breach of the public oath is classified by the Ethocratic Rule of Law as criminal conduct threatening and devaluing the human values of the individual, society and the state, and moral nurturing.
    2. For the crime of breaching the public oath a court may impose:
      1. a life ban on the execution of the office in which the crime was committed
      2. a life ban on the execution of a profession which was part of the crime of the breach of oath
      3. an exceptional punishment
      4. life imprisonment
    3. Jurors when executing their office are independent and their impartiality may not be threatened by anyone.
    4. A juror may not be recalled or transferred to a different court against his/her will. Exemptions arising especially from disciplinary liability are laid down by the law.
    5. The office of juror is incompatible with any other office in public administration.
    6. The Ethocratic Rule of Law lays down with which other activities the execution of the juror’s office is incompatible.
    7. The position and scope of individual jurors are laid down under the Ethocratic Rule of Law.
    8. A juror may not continue to perform his/her activity if suspected or accused of a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 307

    1. The jury trial consists of the number of members determined by the Ethocratic Rule of Law.
    2. Jury trial judges may perform their activity for a limited period under the Ethocratic Rule of Law.
    3. The appointment of jury trials takes place under the Ethocratic Rule of Law.
    4. The legal norms for the appointment of jury trial judges are part of the Ethocratic Rule of Law.

    Article 308

    Every juror is obliged under the law, by means of his/her authority, to file a criminal complaint against an individual, group or state in the event of breach of the Ethocratic Rule of Law or threat, devaluation or destabilisation of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 309

    Every juror is obliged under the law to pronounce such a verdict in the name of the Ethocratic Rule of Law which shall not be contrary to the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 310

    Every juror shall be criminally prosecuted under the statutes of the Ethocratic Rule of Law if he/she commits a:

    1. moral crime
    2. breach of the law
    3. political crime
    4. criminal act

    CHAPTER SEVEN

    Prosecutor’s Office

    Article 311

    The Prosecutor’s Office is the top body representing the state in the protection of the law and public interest. The legal obligation of this independent state institution is to criminally prosecute every natural person or legal entity for breach of the law or deformation and devaluation of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 312

    The system of the Prosecutor’s Office in the ethocratic country comprises a:

    1. municipal prosecutor’s office
    2. county prosecutor’s office
    3. regional prosecutor’s office
    4. territorial prosecutor’s office
    5. high prosecutor’s office
    6. supreme prosecutor’s Office
    7. regional special departments of the international prosecutor’s office

    Article 313

    1. The functioning of judges, including their work methodology, is regulated by the law.
    2. The programme of all activities and conceptual arrangement as part of the exercise of the office of prosecutors are regulated by the law.
    3. The process of governance and management of the prosecutors is regulated by the Ethocratic Rule of Law.

    Article 314

    1. A prosecutor is appointed to his/her office under the law by the:
      1. judicial presidium
      2. upper and lower house of parliament
      3. president of the republic
    2. The Judicial Presidium proposes and gives recommendations for the appointment of a prosecutor of the ethocratic state.
    3. The upper and lower house of parliament decides on the appointment of a prosecutor of the ethocratic state as a whole and grants him/her a letter of approval.
    4. The president of the republic presents a letter of appointment to the prosecutor of the ethocratic state.
    5. No prosecutor may be appointed to his/her office without a security check.
    6. Only a respectable citizen may be appointed a prosecutor who meets the required criteria and moral and spiritual values embodying:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement
      5. university law education
      6. security check
      7. further conditions are regulated by the law
    7. The exercise of the term of office of the prosecutor is regulated by the law.

    Article 315

    1. Every prosecutor is obliged to swear a public oath before taking office.
    2. The wording of the public oath of the prosecutor is: I swear in the name of my beloved homeland that I shall endlessly defend and fulfil the mandate entrusted to me based on the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    I shall never break the trust that the Ethocratic state bestows on me. I SWEAR SO

    1. Breach of the public oath is classified by the Ethocratic Rule of Law as criminal conduct threatening and devaluing the human values of the individual, society and the state, and moral nurturing.
    2. For the crime of breaching the public oath a court may impose:
      1. a life ban on the execution of the office in which the crime was committed
      2. a life ban on the execution of a profession which was part of the crime of the breach of oath
      3. an exceptional punishment
      4. life imprisonment
    3. Every prosecutor shall be criminally prosecuted under the statutes of the Ethocratic Rule of Law if he/she commits a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    4. A prosecutor may not continue to perform his/her activity if suspected or accused of a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 316

    Every prosecutor follows the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 317

    The prosecutor always acts as part of the human values which form the core structure of the moral and social integrity of the citizen, society and the state, built on four fundamental symbols which are:

    1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
    2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
    3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
    4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    Article 318

    1. The basic wage of the prosecutor is ...... of the average wage.
    2. The payment of the basic wage or pension shall be stopped immediately if the prosecutor is recalled from office for committing a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 319

    The office of prosecutor is incompatible with any other office.

    Article 320

    1. A prosecutor may surrender his/her letter of appointment according to the statutes arising from the law.
    2. The prosecutor’s letter of appointment automatically ceases based on:
      1. proof of breach of the law
      2. proof of commission of a moral crime
      3. proof of commission of a political crime
      4. proof of commission of a criminal act
      5. surrender of the letter of appointment

    CHAPTER EIGHT

    Political Representation

    Article 321

    The Political Representation is a permanent part of the political system and the main task of its members is to fulfil the will of voters who gave their vote and bestowed their trust in them, built on the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 322

    1. The Political Representation has its core seat:
      1. in a municipality
      2. in a county
      3. in a region
      4. in a territory
      5. in the state
    2. The members of the Political Representation are elected in elections.
    3. All legitimate authority of the Political Representation as part of the exercise of its office is regulated by the law.
    4. Further offices assigned to members of the Political Representation are regulated by the law.
    5. The term of office of the members of the Political Representation is set by the electoral law and may not exceed ...... years.
    6. The functioning of the members of the Political Representation including their work methodology is regulated by the law.
    7. The programme of all activities and conceptual arrangement as part of the exercise of the office of the political representatives are regulated by the law.
    8. The process of voting, proposing, approving, governing and managing is regulated by the Ethocratic Rule of Law.

    Article 323

    1. The members of the Political Representation are elected according to the criteria of the:
      1. Ethocratic Rule of Law
      2. law on elections
    2. The candidacy of members of the Political Representation is regulated by the law.
    3. A member of the Political Representation may be a natural person who meet all the criteria set by the law on elections.
    4. The letter of mandate may only be acquired by the political representative who meets all the legal conditions, which also include the requirements for the:
      1. required number of voter’s votes for the political representative candidate
      2. delivery of the public oath
      3. CV
      4. moral and social integrity of the political representative
      5. five years of experience in the social environment where the political representative gained experience and was confronted with reality
      6. specific political vision of the political candidate
      7. property structure of the political candidate
      8. direct confrontation of a social dialogue with ordinary people by means of social networks held for at least 3 years before the official announcement of the candidacy
    5. The number of members in the Political Representation is regulated by the law.
    6. No politician may be in a conflict of interest because he/she would be committing a very serious crime
    7. The political representative who acquires a letter of mandate is obliged to give notice at his/her previous employment.
    8. The political representative who acquires a letter of mandate is obliged to sell his/her firm.

    Article 324

    1. Every member of the Political Representation is obliged under the law to swear a public oath before taking office.
    2. The wording of the public oath of the member of the Political Representation is: I swear in the name of my beloved homeland that I shall endlessly defend and fulfil the mandate entrusted to me based on the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    I shall never break the trust that the Ethocratic state bestows on me. I SWEAR SO

    1. Breach of the public oath is classified by the Ethocratic Rule of Law as criminal conduct threatening and devaluing the human values of the individual, society and the state, and moral nurturing.
    2. For the crime of breaching the public oath a court may impose:
      1. a life ban on the execution of the office in which the crime was committed
      2. a life ban on the execution of a profession which was part of the crime of the breach of oath
      3. an exceptional punishment
      4. life imprisonment

    Article 325

    1. The basic wage of a member of the Political Representation is ...... of the average wage.
    2. The payment of the basic wage or pension shall be stopped immediately if a member of the Political Representation is recalled from office for committing a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 326

    The office of a member of the Political Representation is incompatible with any other office.

    Article 327

    1. A member of the Political Representation may surrender his/her mandate according to the statutes arising from the law.
    2. The mandate of the member of the Political Representation automatically ceases based on:
      1. proof of breach of the law
      2. proof of commission of a moral crime
      3. proof of commission of a political crime
      4. proof of commission of a criminal act
      5. expiry of term of office
      6. surrender of the political mandate
      7. loss of eligibility
      8. dissolution of the Political Representation
    3. The law regulates the manner, when and by whom a member of the Political Representation must be replaced who is suspected of committing a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    CHAPTER NINE

    NATIONAL CENTRAL BANK

    Article 328

    1. The National Central Bank is the state central bank and its main objective are:
      1. monetary policy
      2. care for currency stability
      3. care for financial stability
      4. supervision and regulation
      5. bank notes and coins
      6. state banking policy
      7. payment system
      8. financial markets
      9. statistics
      10. economic forecasts
      11. economic research
      12. economic management
      13. new technologies such as an instrument of state banking and monetary financial policy
      14. further objectives are regulated by the law
    2. Intervention in the activity of the National Central Bank is possible only by means of the law on the activity of the National Central bank and based on the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 329

    1. Members of the National Central Bank always act as part of the human values which form the core structure of the moral and social integrity of the citizen, society and the state, built on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement
    2. Members of the National Central Bank execute their activity based on the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    3. Members of the National Central Bank are obliged under the law to swear a public oath before taking office.
    4. The wording of the public oath of members of the National Central Bank is: I swear in the name of my beloved homeland that I shall endlessly defend and fulfil the mandate entrusted to me based on the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    I shall never break the trust that the Ethocratic state bestows on me. I SWEAR SO

    1. Breach of the public oath is classified by the Ethocratic Rule of Law as criminal conduct threatening and devaluing the human values of the individual, society and the state, and moral nurturing.
    2. For the crime of breaching the public oath a court may impose:
      1. a life ban on the execution of the office in which the crime was committed
      2. a life ban on the execution of a profession which was part of the crime of the breach of oath
      3. an exceptional punishment
      4. life imprisonment
    3. Members of the National Central Bank when executing their office are independent and their impartiality must not be threatened by anyone.
    4. A member of the National Central Bank cannot be recalled or transferred against his/her will except with the exemption arising from the law.
    5. The office of members of the National Central Bank is incompatible with any other office in public administration.
    6. The position and scope of the members of the National Central Bank is laid down under the Ethocratic Rule of Law.
    7. Members of the National Central Bank must not continue to execute their activity if suspected or accused of a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 330

    1. The number of members of the National Central Bank is laid down under the Ethocratic Rule of Law.
    2. Members of the National Central Bank may perform their activity for a limited period under the Ethocratic Rule of Law.
    3. The appointment of the members of the National Central Bank is laid down under the Ethocratic Rule of Law.

    Article 331

    Each member of the National Central Bank is obliged under the law, by means of his/her authority, to file a criminal complaint against an individual, group or state in the event of breach of the Ethocratic Rule of Law or threat, devaluation or destabilisation of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 332

    1. The basic wage of members of the National Central Bank is ...... of the average wage.
    2. The payment of the basic wage or pension shall be stopped immediately if a member of the National Central Bank is recalled from office for committing a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 333

    Every member of the National Central Bank shall be criminally prosecuted under the statutes of the Ethocratic Rule of Law if the member commits a:

    1. moral crime
    2. breach of the law
    3. political crime
    4. criminal act

    CHAPTER TEN

    TERRITORIAL SELF-GOVERNANCE

    Article 334

    1. The state is divided within the constitutional order into the following territorial self-governing units:
      1. municipalities
      2. counties
      3. regions
      4. areas
      5. territories
      6. states
    2. The state may decided on changes and the scope of a territorial administrative unit only under the Ethocratic Rule of Law, however it may not by its decision threaten or devalue the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all the people

    Article 335

    1. The state guarantees the absolute political and economic independence of municipalities, counties, regions, territories and states. It also guarantees legal space for the establishment of own self-governance so that people elected in proper and free elections, holding a political mandate, can perform activities in the Political Representation.
    2. On the basis of the Ethocratic Constitution as the supreme legal norm, municipalities, counties, regions, territories and states are obliged to levy taxes under the Tax Constitution and Ethocratic Rule of Law and through them govern and administer the legally defined territory as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    3. The municipalities, counties, regions, territories and states are obliged to establish these positions:
      1. chairman of the municipality, county, region, territory and state
      2. deputy chairman of the municipality, county, region, territory and state
      3. representation of the municipality, county, region, territory and state
    4. The state lays down the obligation arising from the law so that municipalities, counties, regions, territories and states have their political representative:
      1. Office - Ministry - State Financial Policy
      2. Office - Ministry - Labour
      3. Office - Ministry- Social Integrity
      4. Office - Ministry - Police
      5. Office - Ministry - Foreign Policy
      6. Office - Ministry - Healthcare and Welfare
      7. Office - Ministry - Protection and Development of New Technologies
      8. Office - Ministry - Environment and Animal Protection
      9. Office - Ministry - Agriculture
      10. Office - Ministry - Trade and Industry
      11. Office - Ministry - Transport and Building Infrastructure
      12. Office - Ministry - Schools, Nurturing, Care and Education
      13. Office - Ministry - Justice
      14. Office - Ministry - for Family Care and Social Cohesion
      15. Office - Ministry - State Taxes
      16. Office - Ministry - Protection and State Security Units
      17. Office - Ministry - Defence
      18. Office - Ministry - for State Emigration Policy
    5. The state lays down the obligation arising from the law to provide municipalities, counties, regions, territories and states, essential financial aid and social legal aid in the event of undersized budget policy.
    6. The state lays down the obligation arising from the law to renew and implement new technologies (internet and others...) on the territory of municipalities, counties, regions, territories and the state through which it administers and governs their legally defined territory.
    7. The state is obliged under the law to supervise the execution, administration and governance of all territorial administrative units and impose punishment on every political representative or official who commits a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act
    8. The governance of the municipality, county, region, territory and the state by representative bodies is regulated by the law.
    9. The governance of the municipality, county, region, territory and the state by state administration is regulated by the law.
    10. The governance of the municipality, county, region, territory and the state by other bodies is regulated by the law.
    11. The governance of the municipality, county, region, territory and the state is regulated by the law in a:
      1. emergency
      2. state of emergency
      3. state under special circumstances
      4. state of war
      5. natural disaster
      6. threat to the health of the citizen, society and the state
      7. state social depression
      8. other measures
    12. A municipality, county, region, territory may not be administered and governed by people, who have committed a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 336

    1. High treason is considered a particularly serious crime involving the conduct of a citizen against the state, his/her interests and moral and spiritual values.
    2. High treason is considered to be the conduct and behaviour of all representatives of political life, civil servants, including further persons performing a service for the state who as part of their office or mission abuse their position in the form of a:
      1. moral crime
      2. political crime
      3. criminal act of the nature of ani-state activity
      4. corruptive conduct and behaviour and impoverishment of citizens and the state
      5. clientelistic conduct and behaviour
      6. machinations and fraud of municipal, county, regional, territorial and state property
      7. removing (tunnelling) municipal, county, regional, territorial and state property
      8. falsifying official documents, theft, fraud, embezzlement, tax evasion, terror, terrorism, sabotage
      9. intentional impoverishment and theft of an individual, society and the ethocratic state
      10. criminal conduct in the sphere of the law and the legal system
      11. irresponsible conduct and behaviour damaging and devaluing the moral, material and spiritual values of the individual, society and the state
      12. cowardly conduct and behaviour damaging and devaluing the moral, material and spiritual values of the individual, society and the state
      13. subversion of the constitutional order of the ethocratic state
      14. further crimes are regulated by the law
    3. The law on high treason for committing these crimes sets a prison sentence of 15 years to life.

    Article 337

    1. A political crime is considered a particularly serious crime involving immoral and dishonest conduct of a natural person or legal entity against the state.
    2. A political crime means:
      1. immoral and dishonest conduct
      2. corruptive conduct and behaviour and impoverishment of citizens and the state
      3. clientelistic conduct and behaviour
      4. machinations and fraud of municipal, county, regional, territorial and state property
      5. removing (tunnelling) municipal, county, regional, territorial and state property
      6. falsifying official documents, theft, fraud, embezzlement, tax evasion, terror, terrorism, sabotage
      7. intentional impoverishment and theft of an individual, society and the ethocratic state
      8. criminal conduct in the sphere of the law and the legal system
      9. irresponsible conduct and behaviour damaging and devaluing the moral, material and spiritual values of the individual, society and the state
      10. cowardly conduct and behaviour damaging and devaluing the moral, material and spiritual values of the individual, society and the state
      11. further crimes are regulated by the law
    3. The law on political crime for committing these crimes sets a prison sentence of 8 years to life.

    Article 338

    1. The Multinational Constitution is legally binding on the
      1. Social Constitution
      2. Tax Constitution
    2. The Multinational Constitution is legally binding on international law and international agreements.

    Article 339

    1. The state lays down the obligation to follow the law on energy sources which are part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    2. The state lays down the obligation to use energy for the good and benefit of the individual, society and the state.
    3. The state has the legal obligation to handle its property and material reserves, materials, semi-finished products, energy and products or other raw materials intended to ensure, safeguard and defend the interests and needs of the individual, society and in its own way be the best manager in the country and as part of the state security and protection policy and on the basis of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people

    CHAPTER ELEVEN

    ADDITIONAL, TEMPORARY AND FINAL PROVISIONS

    Article 340

    1. The Multinational Constitution can be supplemented by the president of the republic and legislative authority with constitutional laws and amendments which are essential for the development of the country and are not contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people
    2. The state is obliged up to the time of the coming into effect of the Multinational Constitution to heed the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all the people
    3. On the effective date of the Multinational Constitution the function of the previous constitutional order of the state and all laws expire that are contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people
    4. Every future law can be Approved in the Ethocratic Rule of Law, only if it is not contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people
    5. Every sub-statutory legislation, regulation, decree, official decision, official opinion, etc. may be approved in the Ethocratic Rule of Law only if it is not contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 341

    The Multinational Constitution and its rule of law are inviolable and cannot be questioned or removed.

    Article 342

    This state Multinational Constitution comes into effect on ......

    PART THREE

    CHARTER OF RIGHTS AND FREEDOMS

    THE PLANET IS OUR COMMON HOME AS IS NATURE FROM WHICH WE DRAW COMMON WEALTH. NEITHER MAY WE NEGLECT THE DEEP MORAL AND SOCIAL VALUES WE COMMONLY SHARE, JUST AS THE LEGAL EQUALITY, DIGNITY, PEACE AND FREEDOM THAT WE GUARD FOR FUTURE GENERATIONS.

    CHAPTER ONE

    General Provisions

    Article 343

    1. The Charter of Rights and Freedoms is the supreme legal norm of the international rule of law, taking absolute priority over all laws worldwide, as part of the preservation of world peace and the protection of human rights and freedoms.
    2. The Charter of Rights and Freedoms is a permanent, inherent, inalienable, imprescriptible and irrepealable part of the ethocratic constitutional order, mindful of the:
      1. right to human life, health and social care
      2. equal and dignified position of in terms of human rights
      3. freedom, development and creation of human thought
      4. inviolability of privacy and protection of human social intimacy
      5. inviolability and protection of human virtual space, society and the state
      6. protection of the human dignity of man
      7. right to own property (honestly acquired)
      8. religious freedom established on moral and spiritual values
      9. right to freely vote and freely decide
      10. right to contribute to the social, political, economic and legal development of the country by means of social dialogue
      11. right to do everything that is not contrary to the law
      12. right to do everything that is not contrary to moral principles
      13. right to strengthen the quality of the living standard and social security

    Article 344

    The Charter of Rights and Freedoms, as the supreme legal norm of the international rule of law, is based on the core structure of the moral and social integrity of the citizen, society and all nations that is built exclusively on four fundamental symbols which are:

    1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
    2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
    3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
    4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    Article 345

    The international rule of law is based on the core structure of the moral and social integrity of the citizen, society and the state, which is built on four fundamental symbols which are:

    1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
    2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
    3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
    4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    Article 346

    The Charter of Rights and Freedoms is established and built on the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 347

    The international rule of law is established and built on the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 348

    The constitutional system of the ethocratic state is established and built on the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 349

    The political system of the ethocratic state is established and built on the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 350

    The security system of the ethocratic state is established and built on the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 351

    The legal system of the ethocratic state is established and built on the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 352

    The social system of the ethocratic state is established and built on the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 353

    The economic system of the ethocratic state is established and built on the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 354

    The banking system of the ethocratic state is established and built on the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 355

    The tax system of the ethocratic state is established and built on the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 356

    The education and nurturing system of the ethocratic state is established and built on the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 357

    The school system of the ethocratic state is established and built on the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 358

    The ethocratic state must not be subject to and must not promote any political ideological or religion which would be contrary to:
    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 359

    The ethocratic state is bound by the Charter of Rights and Freedoms and the international rule of law, and is obliged to fulfil in all aspects of its actions the moral values embodying:

    1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
    2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
    3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
    4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    Article 360

    The Charter of Rights and Freedoms is a constant guarantee in the building and fulfilment of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 361

    The fundamental pillar of the Charter of Rights and Freedoms is the core structure of the social integrity of man, society and nations which consists of five fundamental principles:

    1. Moral and social integrity of man, society and the state which is a permanent part of the national wealth of the ethocratic state
    2. Virtual space which is the permanent part of the national wealth of the citizen, society and the state
    3. Social core which is the source code involving the constant process of the establishment, formation and demise of characteristic attributes of social and communal phenomena and norms, having a fundamental influence on the political, legal, economic and social development of the citizen, society and the state, and therefore is a permanent part of the national wealth of the ethocratic state
    4. Social identity which depicts the origin of man, society and the state, and its dominance within interpersonal, social and international relations, and therefore is a permanent part of the national wealth of the ethocratic state
    5. Social intimacy which is based on the versatile diversity of man, society and the state, from which trust springs and therefore is a permanent part of the national wealth of the ethocratic state

    Article 362

    1. The Charter of Rights and Freedoms provides every person with the highest legal guarantee for the safe development of social intimacy which is the fundamental meaning of life together with the fulfilment of the human values forming the core structure of the moral and social integrity of the citizen, society and the state.
    2. The Charter of Rights and Freedoms provides every person with the highest legal guarantee for strengthening the quality of the living standard so that by means of which it is possible to achieve harmony in personal and professional life.
    3. The Charter of Rights and Freedoms provides every person with the highest legal guarantee for ensuring social security by means of which it is possible to achieve harmony in personal and professional life.
    4. The Charter of Rights and Freedoms provides every person with the highest legal guarantee for strengthening spiritual integrity, by means of which it is possible to achieve harmony in personal and professional life.
    5. The Charter of Rights and Freedoms provides every person with the highest legal guarantee for the economic development of spiritual integrity, so that by means of which it is possible to achieve harmony in personal and professional life.
    6. Only a court may assess the nature of moral failure, and therefore any arbitrary conviction or punishment is illegal and if the facts of a crime are met, the offender may face a penalty or even life imprisonment.

    Article 363

    If any representative of political life of the ethocratic state commits an act of moral failure, moral crime, political crime, breach of the law or criminal act, under the Charter of Rights and Freedoms and the international rule of law, he/she faces judicial prosecution at state and international level, because by his/her criminal conduct he/she threatens the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. quality of the living standard and social security
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 364

    If any ethocratic country commits an act of moral failure, under the Charter of Rights and Freedoms and the international rule of law, it faces:

    1. an international trial
    2. financial sanctions and quarantine
    3. financial isolation and quarantine
    4. international sanctions and quarantine
    5. financial isolation and quarantine
    6. international military intervention
    7. further sanctions are regulated by the international rule of law

    Article 365

    1. If any ethocratic country breaches the Charter of Rights and Freedoms, or international agreements, under the international rule of law it faces:
      1. an international trial
      2. financial sanctions and quarantine
      3. financial isolation and quarantine
      4. international sanctions and quarantine
      5. financial isolation and quarantine
      6. international military intervention
      7. further sanctions are regulated by the international rule of law
    2. If any ethocratic country threatens world peace, under the international rule of law it faces:
      1. an international trial
      2. financial sanctions and quarantine
      3. financial isolation and quarantine
      4. international sanctions and quarantine
      5. financial isolation and quarantine
      6. international military intervention
      7. further sanctions are regulated by the international rule of law

    Article 366

    The Charter of Rights and Freedoms generally considers as moral failure the deformation and devaluation of the moral and social integrity of the citizen, society and the state moral failure, based on four symbols of:

    1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
    2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
    3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
    4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    Article 367

    The legal obligation of every ethocratic state is to strengthen the protection of human rights and freedoms, and the moral and social integrity of the citizen and all society regardless of the unforeseeable threat and risk which can arise at any time in the development of the country.

    Article 368

    The legal structure of the international rule of law is conceived so it is compatible with the legal criteria of the individual ethocratic states and the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 369

    The legal structure of the rule of law of the ethocratic state must not be contrary to the international rule of law which is built on the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 370

    The Charter of Rights and Freedoms considers invalid every law that is contrary to the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 371

    1. The Charter of Rights and Freedoms and the international rule of law constantly protect and support such creativity which brings diversity, benefit and use to the citizen, society, the state and international relations as part of the development of moral and social integrity.
    2. The Charter of Rights and Freedoms and the international rule of law constantly protect and support such spiritual development which brings benefit and use to the citizen, society, the state and international relations as part of moral and social integrity.
    3. The Charter of Rights and Freedoms and the international rule of law constantly protect and support such social intimacy development which brings benefit and use to the citizen, society, the state and international relations as part of moral and social integrity, deepening trust and interpersonal relationships.

    Article 372

    1. The authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations enforces the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    2. In its scope authority is the sole defensive and aggressive means of using power by which it is possible to face any threat, deformation or devaluation of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    3. By means of authority as the supreme legitimate rule it is possible to verbally and physically (militarily) intervene in the interest of preserving the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    4. By means of authority, as the supreme legitimate rule it is possible to impose criminal repression in the interest of protecting and preserving the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    5. By means of authority, individual persons, bodies of state or non-state authority and international governments and non-government organisations, are granted competence and legitimate authority.

    Article 373

    Only by means of authority as the supreme legitimate rule can all measures be enforced ensuring the protection of:

    1. world peace
    2. the quality of the living standard and social security
    3. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    4. Social Constitution
    5. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    6. Tax Constitution
    7. Ethocratic Rule of Law
    8. international rule of law and international agreements
    9. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    10. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 374

    The Charter of Rights and Freedoms considers a political regime established on legislative, executive and judicial power to be criminal because it threatens, deforms and devalues:

    1. world peace
    2. the quality of the living standard and social security
    3. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    4. Social Constitution
    5. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    6. Tax Constitution
    7. Ethocratic Rule of Law
    8. international rule of law and international agreements
    9. the virtual space of the citizen, society and the state
    10. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 375

    The Charter of Rights and Freedoms established on the human values whose core structure consists of the moral and social integrity of the citizen, society and the state, classifies the power potential (power) and legitimate power as a particularly serious crime threatening, deforming and devaluing :

    1. world peace
    2. the quality of the living standard and social security
    3. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    4. Social Constitution
    5. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    6. Tax Constitution
    7. Ethocratic Rule of Law
    8. international rule of law and international agreements
    9. the virtual space of the citizen, society and the state
    10. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 376

    1. If a natural person is a power holder, such person shall be prosecuted under the ethocratic and international rule of law for a particularly serious crime for which such person faces:
      1. an exceptional punishment or life imprisonment
      2. seizure of all property
    2. If a legal entity is a power holder, it shall be criminally prosecuted under the ethocratic and international rule of law for which specific offenders face:
      1. an exceptional punishment or life imprisonment
      2. seizure of all property
      3. dissolution and deletion of the legal entity
    3. If the power holder is the state, under the ethocratic and international rule of law it faces:
      1. an international trial
      2. financial sanctions and quarantine
      3. financial isolation and quarantine
      4. international sanctions and quarantine
      5. financial isolation and quarantine
      6. international military intervention
      7. further sanctions are regulated by the international rule of law
    4. The Charter of Rights and Freedoms replaces the illegal term ,legitimate rule” with the new term of ,legitimate authority“.
    5. The international rule of law replaces the illegal term ,legitimate rule” with the new term of ,legitimate authority“.
    6. If the natural person or legal entity asserts that it acts or exercises something as part of granted legitimate rule then it commits a crime by such conduct for which it faces:
      1. an exceptional punishment or life imprisonment
      2. seizure of all property
    7. If the Ethocratic state asserts that it acts or exercises something as part of granted legitimate rule then it commits a particularly serious crime by such conduct for which it faces:
      1. an international trial
      2. financial sanctions and quarantine
      3. financial isolation and quarantine
      4. international sanctions and quarantine
      5. financial isolation and quarantine
      6. international military intervention
      7. further sanctions are regulated by the international rule of law

    Article 377

    1. Under the international rule of law and its laws all international organisations and institutions are obliged to always act and behave according to the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    2. Individual members of international organisations and institutions shall be criminally prosecuted by the international rule of law if they commit a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 378

    1. World organisations and alliances of military units are obliged under the law to safeguard world peace worldwide by means of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    2. As part of the international rule of law military and world organisations are obliged under the law and authorised to intervene in any territory where there is a threat, deformation and devaluation of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all people

    Article 379

    The unauthorised entry of foreign armies or aggressors into the territory of a different state is considered by the Charter of Rights and Freedoms and the international rule of law to be a particularly serious crime, against which there will be military intervention by international alliance forces to avert the threat of annexation and violation of the absolute sovereignty of the attacked state.

    CHAPTER TWO

    FUNDAMENTAL HUMAN RIGHTS AND FREEDOMS

    Article 380

    The Charter of Rights and Freedoms guarantees absolute protection of the:

    1. life and health of every person
    2. quality of the human living standard and social security

    Article 381

    The international rule of law provides the legal guarantee for the protection of the:

    1. life and health of every person
    2. quality of the human living standard and social security

    Article 382

    1. Man, society and the state have mutual obligations to which they are legally and morally bound and which stem from the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    2. No person can be forced to act contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    3. Nobody may cause detriment to their rights for asserting:
      1. the right to the required quality of the living standard and social security
      2. freedom as a norm by means of which human values are fulfilled
      3. freedom as a norm by means of which the moral and social integrity of the citizen, society and the state is fulfilled
      4. freedom as a norm by means of which objectives are fulfilled resulting in the development and prosperity of the citizen, society and the state
      5. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      6. right to life and health and social care
      7. equal position in society at the level of human rights and international level.
      8. freedom of thought, creation, movement and residence
      9. inviolability of privacy and development of social intimacy
      10. right to build and preserve human dignity and ho
      11. right to own property (honestly acquired)
      12. religious freedom established on moral and spiritual values
      13. right to freely vote and freely decide
      14. right to contribute to the social, political, economic and legal development of the country by means of social dialogue
      15. right to do everything that is not contrary to the law
      16. right to protection and protection of life and health

    CHAPTER THREE

    CAPACITY TO RIGHTS

    Article 383

    Everyone had the right to life and fulfilment of:

    1. the right to the required quality of the living standard and social security
    2. freedom as the norm by means of which the human values of the individual, society and the state are fulfilled
    3. freedom as a norm by means of which the moral and social integrity of the citizen, society and the state is fulfilled
    4. freedom as a norm by means of which objectives are fulfilled resulting in the development and prosperity of the citizen, society and the state
    5. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    6. right to life and health and social care
    7. equal position in society at the level of human rights and international level.
    8. freedom of thought, creation, movement and residence
    9. inviolability of privacy and development of social intimacy
    10. right to build and preserve human dignity and ho
    11. right to own property (honestly acquired)
    12. religious freedom established on moral and spiritual values
    13. right to freely vote and freely decide
    14. right to contribute to the social, political, economic and legal development of the country by means of social dialogue
    15. right to do everything that is not contrary to the law
    16. right to protection and protection of life and health

    Article 384

    1. The Charter of Rights and Freedoms provides all guarantees for the protection of life before birth.
    2. The international rule of law provides all guarantees for the protection of life before birth.

    Article 385

    Nobody may be deprived of life

    Article 386

    The death penalty is prohibited

    Article 387

    Nobody may be prevented from fulfilling and developing:

    1. the quality of the living standard and social security
    2. freedom as the norm by means of which the human values of the individual, society and the state are fulfilled
    3. freedom as a norm by means of which the moral and social integrity of the citizen, society and the state is fulfilled
    4. freedom as a norm by means of which objectives are fulfilled resulting in the development and prosperity of the citizen, society and the state
    5. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    6. right to life and health and social care
    7. equal position in society at the level of human rights and international level
    8. freedom of thought, creation, movement and residence
    9. inviolability of privacy and development of social intimacy
    10. right to build and preserve human dignity and ho
    11. right to own property (honestly acquired)
    12. religious freedom established on moral and spiritual values
    13. right to freely vote and freely decide
    14. right to contribute to the social, political, economic and legal development of the country by means of social dialogue
    15. right to do everything that is not contrary to the law
    16. right to protection and protection of life and health

    Article 388

    There is no breach of rights under Article 385 if anyone is deprived of life in connection with conduct which is not criminal under the international rule of law and the legislation.

    Article 389

    The inviolability of a person and his/her privacy is guaranteed by the Charter of Rights and Freedoms and in the manner specified by the law.

    Article 390

    Nobody may be prosecuted or deprived of his/her freedom except on grounds and in the manner specified by the law.

    Article 391

    Nobody may be subjected to inhuman, cruel and degrading treatment or punishment.

    Article 392

    1. Personal freedom is guaranteed.
    2. Nobody may be prosecuted or deprived of his/her freedom except on grounds and in the manner specified by the law.
    3. A person accused of or suspected of having committed a criminal act may be detained only in cases specified by law. A person who is detained shall be immediately informed of the grounds for detention, questioned, and within 48 hours at the latest, either released or turned over to a court. A judge must question the detained person and decide, within 24 hours of receiving the person, whether the person shall be placed in custody or released.
    4. A person accused of a criminal act may be arrested only on the basis of a warrant issued by a judge in writing and stating the grounds for the arrest. The arrested person must be turned over to a court within 24 hours. A judge must question the arrested person and decide, within 24 hours, whether the person shall be placed in custody, or released.
    5. Nobody may be placed in custody, except on the grounds and for the period of time laid down in a law, and only on the basis of a judicial decision.
    6. The law shall specify the cases in which a person may be committed to or kept in a healthcare institution without the person’s consent. A court must be notified within 24 hours that such a measure has been taken, and it shall decide on such placement within seven days.

    Article 393

    Nobody may be subjected to forced labour or service.

    Article 394

    The provision of Article 393 shall not apply to:

    1. labour imposed in accordance with the law upon persons serving a prison sentence or upon persons serving other sentences that take the place of a prison sentence
    2. military service or some other service specified by law in place of compulsory military service
    3. service required under the law in the event of natural disasters, accidents, or other danger threatening human life, health or property of significant value
    4. conduct imposed by law for the protection of life, health or the rights of others

    Article 395

    1. Everyone has the right to demand that his/her human dignity, personal honour, and good reputation be respected, and that his/her name be protected.
    2. Everyone has the right to be protected from any unauthorised intrusion into his/her private and family life.
    3. Everyone has the right to be protected from the unauthorised gathering, publication or other misuse of his/her personal data.

    Article 396

    1. Everyone has the right to own honestly acquired property. Each owner’s property right shall have the same content and enjoy the same protection. Inheritance is guaranteed.
    2. The law shall designate the property necessary for securing the needs of all society, the development of the national economy, and public interest, which may be owned exclusively by the state or by designated legal entities. The law may also specify that certain items of property may be owned exclusively by citizens or legal entities with their headquarters in ......
    3. Ownership entails obligations. It may not be misused to the detriment of the rights of others or in conflict with legally protected public interests. It may not be exercised so as to harm human health, nature or the environment beyond the limits laid down by the law.
    4. Expropriation or some other mandatory limitation upon property rights is permitted in the public interest, on the basis of the law and for compensation.
    5. Taxes and fees shall be levied only on the basis of law.

    Article 397

    1. A person’s dwelling is inviolable. It may not be entered without the permission of the person living there.
    2. A dwelling may be searched only for the purposes of criminal proceedings on the basis of a search warrant issued by a judge in writing and giving the reasons therefore. The manner in which a dwelling may be searched shall be specified by law.
    3. Other encroachments upon the inviolability of a dwelling may be permitted by the law only if necessary in an ethocratic democratic society for the protection of the life or health of individuals, for the protection of the rights and freedoms of others, or in order to avert a serious threat to public security and order. If a dwelling is also used for a business enterprise or for carrying on other economic activities, the law may also permit such encroachments if they are necessary to fulfil the duties of public administration.

    Article 398

    No one may violate the confidentiality of letters or the confidentiality of other papers or records, whether privately kept or sent by post, e-mail, SMS, or by some other means, except in the cases and in the manner specified by the law. The confidentiality of communications sent by telephone, telegraph, or by other similar devices is guaranteed in the same way.

    Article 399

    1. The freedom of movement and of residence is guaranteed by the Charter of Rights and Freedoms and the international rule of law.
    2. Everyone who is legitimately staying within their own territory has the right freely to leave it.
    3. These freedoms may be limited by the law if such is unavoidable for the security of the state, the maintenance of public order, the protection of public health or the protection of the rights and freedoms of others or, in demarcated areas for the purpose of protecting nature.
    4. Every citizen is free to enter their own territory. No citizen may be forced to leave their homeland.

    Article 400

    1. The freedom of thought, conscience, and religious conviction is guaranteed by the Charter of Rights and Freedoms, the international rule of law and the Religious Constitution. Everyone has the right to change their religion or faith or to have no religious conviction.
    2. The freedom of scholarly research and artistic creation is guaranteed by the Charter of Rights and Freedoms and the international rule of law.
    3. No one may be compelled to perform military service if such is contrary to his/her conscience or religious conviction. Detailed provisions shall be specified by the law.

    Article 401

    1. Everyone has the right freely to manifest his/her religion or faith, either alone or in community with others, in private or public, through worship, teaching, practice, or observance.
    2. Churches and religious societies are obliged to follow the Religious Constitution and its principles when establishing and appointing their clergy, as well as founding religious orders and other church institutions, independently of state authorities.
    3. The Religious Constitution has an embedded firm and constant order of religious instruction established on the:
      1. moral and spiritual values of believers and followers of the faith
      2. moral and spiritual integrity of the believer, society and the nation
      3. International Religious Constitution
      4. international religious principles established on moral and spiritual values
      5. religious values (courage, honesty, reliability and justice)
      6. international rule of law and the Charter of Rights and Freedoms
    4. The Charter of Rights and Freedoms, the international rule of law and the multinational constitutions in individual countries have the legal obligation to immediately abolish and prohibit the exercise of religious rights if they are contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 402

    Everyone shall end up without social and legal protection who breaches and deforms or devalues the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    CHAPTER FOUR

    POLITICAL RIGHTS

    Article 403

    1. The freedom of expression and the right to information are guaranteed.
    2. Everyone has the right to express their opinion in speech, in writing, in the press, in pictures, or in any other form, as well as freely to seek, receive, and disseminate ideas and information irrespective of the frontiers of the state.
    3. Censorship is not permitted.
    4. The freedom of expression and the right to seek and disseminate information may be prohibited by the law in the case of the breach, deformation or devaluation of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    5. State bodies and territorial self-governing bodies are obliged under the law to provide information on their activities by means of social dialogue. Conditions and the implementation thereof shall be specified for by law.

    Article 404

    1. The right of petition is guaranteed; in matters of public or other common interest, everyone has the right, on their own or together with others, to address state bodies or territorial self-governing bodies with requests, proposals and complaints.
    2. Petitions may not be misused to interfere with the independence of the courts.
    3. Petitions may not be misused to call on the breach, deformation or devaluation of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all people

    Article 405

    1. The right of peaceful assembly is guaranteed in places designated by the law.
    2. Political right may be limited by the law in the case of assemblies held in public places, if it concerns measures necessary in an ethocratic society for the protection of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 406

    1. The right of free association is guaranteed. Everybody has the right to associate together with others in clubs, societies, and other associations by means of new technologies.
    2. Citizens have the right to form political parties, political movements, teams, clubs, groups, etc. and to associate therein.
    3. The exercise of these rights may be limited only in cases specified by the law, if it involves measures that are necessary in an ethocratic society for the protection of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people
    4. Politicians, political parties, political movements, political teams and groups, as well as other associations have the constitutional and legal obligation to protect and fulfil the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 407

    1. Citizens have the right to participate in the administration of public affairs either directly or through the free election of their political representatives.
    2. Elections must be held within terms not exceeding the regular electoral terms specified by the law.
    3. The right to vote is universal and equal, and shall be exercised by secret ballot. The conditions for exercising the right to vote shall be specified by the law.
    4. Every citizen entering political life is obliged under the law to report and make public his/her candidacy three years in advance and as part of his/her office contribute to social dialogue with citizens through social networks.
    5. The candidacy of every citizen endeavouring to enter political life must be published at least in three public media and on at least one social network so citizens can have the opportunity of expressing their opinions concerning the candidacy.
    6. Citizens as part of their equality have access to elected and other offices which they shall be obliged under the law to exercise on the basis of moral and spiritual values and principles.

    Article 408

    Any statutory provisions relating to all political rights and freedoms, as well as the interpretation and application thereof, shall make possible and protect free competition among political forces in an ethocratic society.

    Article 409

    Citizens have the right to resist using all means anybody who breaches, deforms or devalues the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 410

    Membership in a national or ethnic minority may not be to anyone’s detriment.

    Article 411

    Citizens who constitute national or ethnic minorities are guaranteed all-round development, in particular the right to develop, together with other members of the minority, their own culture, the right to disseminate and receive information in their native language, and the right to associate in national associations provided they respect and protect the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 412

    Citizens who constitute national or ethnic minorities shall be expelled from an ethocratic country without any entitlement to legal or social protection if they breach, deform or devalue the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 413

    1. Citizens who constitute national or ethnic minorities shall be isolated (taken into quarantine) from the rest of an ethocratic society without being entitled to legal or social protection if they breach, deform or devalue the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    2. Citizens who are members of national and ethnic minorities are also guaranteed, under the conditions specified by the law, the:
      1. right to education in their own language,
      2. right to use their own language in their relations with officials,
      3. right to participate in the resolution of affairs that concern national and ethnic minorities.

    Article 414

    1. Everybody has the right to the free choice of his/her profession and the training for that profession, as well as the right to engage in enterprise and pursue other economic or spiritual activity.
    2. Conditions and limitations may be specified by the law upon the right to engage in certain professions or activities.
    3. Everybody has the right to acquire the financial means of his/her livelihood in any manner not contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    4. The State shall provide an adequate level of material security to those citizens who are unable, through no fault of their own, to exercise this right; conditions shall be specified by the law.
    5. Different rules for foreigners may be specified by the law.

    Article 415

    1. Everyone has the right to associate freely with others for the protection of his/her economic and social interests that are not contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    2. Trade unions shall be established independently of the state. Trade unions shall be established independently of the state. No limits may be placed upon the number of trade union organisations, nor may any of them be given preferential treatment in a particular enterprise or branch of industry.
    3. The activities of trade unions and the formation and activities of similar associations for the protection of economic and social interests may be limited by law in the case of measures necessary in an ethocratic society for the protection of the security of the State, public order, or the rights and freedoms of others.
    4. The right to strike is guaranteed under the conditions specified by the law; this right does not appertain to judges, prosecutors or members of the armed forces or security corps.

    Article 416

    Employees have the right to fair remuneration for their work and to satisfactory work conditions. Detailed provisions shall be specified by the law.

    Article 417

    1. Women, adolescents, and persons with health problems have the right to increased protection of their health at work and to special work conditions.
    2. Adolescents and persons with health problems have the right to special protection in labour relations and to assistance in vocational training.

    Article 418

    1. Citizens have the right to adequate material security in old age and during periods of work incapacity, as well as in the case of the loss of their provider.
    2. Everyone who suffers from material need has the right to adequate assistance as is necessary to ensure his/her a basic living standard.
    3. Everyone who is provided with assistance in material need is obliged under the law to return the owed amount at the nearest appropriate opportunity so that the state can use these investment again to provide necessary assistance to other people in a desperate situation and in material need.

    Article 419

    Everyone has the right to the protection of his/her health. Citizens shall have the right, on the basis of public insurance, to free healthcare and to medical aids under conditions specified by the law.

    Article 420

    1. Parenthood and the family are under the protection of the Charter of Rights and Freedoms and international law.
    2. Special protection is guaranteed to children and adolescents as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    3. Pregnant women are guaranteed special care, protection in labour relations, and suitable labour conditions as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations.
    4. Children, whether born in or out of wedlock, are guaranteed special protection as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    5. Care for children and their upbringing is legally delegated to the biological parents who can bring up their children only as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    6. Care for children and their upbringing is legally delegated to substitute parents, foster or social parents who can bring up their children only as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    7. A person or institution shall be criminally prosecuted which breaches or threatens the proper upbringing of underage persons.
    8. Parental rights may be limited and underage children may be removed from their parents’ custody against the parents’ will only by the decision of a court for breach of or threat to proper upbringing, exercised as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    9. Parents caring for underage children have the right to support and assistance from the state to prevent the breach of and threat to the upbringing of the underage children, exercised as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 421

    1. Everyone has the right to education. School attendance shall be obligatory for the period specified by the law.
    2. The Charter of Rights and Freedoms and international rule of law lays down that every ethocratic state has the legal obligation to ensure that pupils and students sit a state examination also from such subjects as the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    3. Citizens have the right to free elementary and secondary school education, and, depending on particular citizens’ ability and the capability of society, also to university education.
    4. It is the legal obligation of every school to teach about the:
      1. about moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    5. Schools other than state schools shall be immediately abolished and their owners and employees criminally prosecuted if they circumvent the basic study subjects as laid down by the law which are the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    6. Private schools other than state schools may provide instruction only under conditions specified by the law; education may be provided at such schools for a tuition fee.
    7. The conditions under which citizens have the right to assistance from the state during their studies shall be specified by the law.

    Article 422

    1. The rights to the fruits of one’s creative intellectual activity shall be protected by the Charter of Rights and Freedoms and the international rule of law.
    2. The right of access to cultural wealth is guaranteed under the conditions specified by the law as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 423

    1. Everyone has the right to a favourable environment as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    2. Everyone has the right to timely and complete information about the state of the environment and natural resources as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    3. Nobody may, in exercising his/her rights, endanger or cause damage to the environment, natural resources, the wealth of natural species, or cultural monuments.
    4. When exercising and fulfilling their rights, nobody may breach, threaten or devalue the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 424

    1. Everyone has the right to assert, through the prescribed procedure, his/her rights before an independent and impartial court or, in specified cases, before another body as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    2. Unless a law states otherwise, a person who claims that his/her rights were curtailed by a decision of a public administrative authority may refer to a court for review of the legality of that decision. However, judicial review of decisions may not be removed from the jurisdiction of courts affecting the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    3. Everybody is entitled to compensation for damage caused him/her by an unlawful decision of a court, other state bodies, or public administrative authorities, or as the result of an incorrect official procedure.
    4. Everybody is entitled to compensation for damage caused him/her as part of a breach, devaluation or deformation of the:
      1. the protection of life and health
      2. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      3. Social Constitution
      4. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      5. Tax Constitution
      6. Ethocratic Rule of Law
      7. international rule of law and international agreements
      8. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      9. authority as the supreme state rule, serving all people

    Article 425

    1. Nobody may refuse to give testimony if this testimony were to damage or devalue the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    2. In proceedings before courts, other state bodies or public administrative authorities, everyone shall have the right to legal assistance from the very beginning of such proceedings only as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    3. All parties to such proceedings are equal as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    4. Anyone who declares that he/she does not speak the language in which proceedings are being conducted has the right to the services of an interpreter.

    Article 426

    1. Nobody may be removed from the jurisdiction of his/her lawful judge. The jurisdiction of courts and the competence of judges shall be specified by the law.
    2. Everyone has the right to have his/her case considered in public, without unnecessary delay, and in his/her presence, as well as to express his/her opinion on all of the admitted evidence. The public may be excluded only in cases specified by the law.

    Article 427

    Only a law may designate which acts constitute a crime and what penalties, or other detriments to rights or property may be imposed for committing them.

    Article 428

    1. Only a court may decide on guilt and on the punishment for criminal offences.
    2. A person against whom criminal proceedings have been brought shall be considered innocent until his/her guilt is declared in a court’s final judgment of conviction.
    3. The accused has the right to be given the time and opportunity to prepare a defense and to be able to defend either himself, or with the assistance of counsel. If he/she fails to choose counsel even though the law requires him/her to have one, he/she shall be appointed counsel by the court. The law shall set down the cases in which the accused is entitled to counsel free of charge.
    4. The accused may not refuse to give testimony so he/she does not threaten, breach, deform or devalue the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    5. Nobody may be criminally prosecuted for an act for which he/she has already been finally convicted or acquitted. This rule shall not preclude the application, in accordance with the law, of extraordinary procedures of legal redress.
    6. The question whether an act is punishable or not shall be considered, and penalties shall be imposed, in accordance with the law in effect at the time the act was committed. A subsequent law shall be applied if it is more favourable for the offender.
    7. Every lawyer and every institution may defend an accused person in an ethocratic country as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    CHAPTER FIVE

    LEGAL RELATIONSHIPS

    Article 429

    1. The Charter of Rights and Freedoms and the international rule of law considers every contract to be valid if it is established on the principle of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    2. The Charter of Rights and Freedoms and the international rule of law considers every contract to be valid if it is agreed as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    3. The Charter of Rights and Freedoms and the international rule of law considers every contract to be valid if it is executed as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    4. There is no difference between an verbal or written contract if agreed or drawn up as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    5. The obligations arising from a verbal or written contract are laid down by the law as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    6. Every contractual dispute may be reviewed only as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    7. Every international contractual dispute may be reviewed only as part of the:
      1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 430

    1. Every contract shall be invalid if it is contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    2. Every international contract shall be invalid if it is contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 431

    1. The Charter of Rights and Freedoms lays down to individual states the obligation to establish only such relationships which are not contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    2. Every ethocratic state is obliged under the law to ensure legal supervision over all international orders or tenders as part of preventive protection and security.
    3. The Charter of Rights and Freedoms and international rule of law lays down to all states the obligation arising from the law that all contractual relationships are terminated immediately without any claims to compensation for damage if they are contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    CHAPTER SIX

    POLITICAL CRIMES

    Article 432

    The Charter of Rights and Freedoms and international rule of law considers moral crimes to be a threat to humankind and all means need to be used to defend against this as part of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 433

    The Charter of Rights and Freedoms and the international rule of law impose punishments on all crimes which threaten the:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations

    Article 434

    1. The Charter of Rights and Freedoms describes a political criminal as a natural person or legal entity that commits crimes which threaten the security of a state and its inhabitants, including the quality of their living standards and social security.
    2. The Charter of Rights and Freedoms and international rule of law consider a political crime to be:
      1. corruption
      2. clientelism
      3. conflict of interest
      4. treason
      5. high treason
      6. non-transparent financing of political parties
      7. non-transparent financing of political campaigns
      8. non-transparent creation of public procurement
      9. non-transparent awarding of tenders
      10. abuse of political office
      11. obliteration and concealment of political and criminal acts
      12. not reporting political and criminal acts
      13. damaging the interests of the state and its citizens
      14. nepotism
      15. committing criminal acts as part of executive, judicial and legislative authority
      16. creating laws tailored to the interests of lobbyists or lobby groups or others…
      17. impoverishment of citizens and tax evasion
      18. unauthorised disposal of municipal, country, regional, territorial and state property
      19. enrichment at the expense of civil society and the state
      20. fraudulent negotiation of contractual relationships to the disadvantage of a municipality, country, region, territory or the state
      21. unjustifiable indebtedness of citizens, municipalities, counties, regions, territories or the state
      22. unauthorised manipulation of state currency and interventions
      23. unauthorised interventions and intervening steps into the economy
      24. further measures are regulated by the law
      25. irresponsible disposal of the financial means of taxpayers
      26. further political crimes are regulated by the law, the international rule of law and the Charter of Rights and Freedoms

    Article 435

    1. The law on animal protection against cruelty is a fundamental legal norm as part of the international rule of law and the Charter of Rights and Freedoms in accordance with an animal’s right to life and right to considerate and proper care.
    2. The law on animal protection against cruelty lays down under what conditions an animal can be acquired, kept and cared for:
      1. licence to acquire an animal from the authority in the place of the permanent address
      2. licence to acquire an animal from the Ministry of the Environment and Animal Protection
      3. licence to acquire an animal from the main veterinary administration
      4. proof of permanent financial security for acquiring an animal
      5. proof of a secure environment in which the animal will be found and live
      6. regular check by the vet (six times a year)
      7. animal maintenance laid down by the law
      8. proper training, regular food, drinking regimen and adherence to hygiene norms as part of public health protection and care for domestic, breeding or other animals
      9. licence from the Ministry of the Environment and Animal Protection to extending the breeding of a domestic, breeding or other animal
      10. licence from the Ministry of the Environment and Animal Protection for the purpose of selling animals
      11. further legal norms on the acquisition, protection, breeding and care of an animal are regulated by the law

    Article 436

    Animal cruelty is considered an especially serious and detestable crime for which the ethocratic state and his/her institutions face:

    1. criminal sanction of specific persons which did not prevent a crime of animal cruelty on time from the position of its status and assigned competence
    2. minimum sentence of 3 years to life imprisonment
    3. fine of at least five times to a thousand times of a wage
    4. removal of the animal
    5. life ban on keeping an animal
    6. animal maintenance (and funeral payment) until its death
    7. further sanctions are regulated by the law

    Article 437

    Animal cruelty is considered an especially serious and detestable crime for which the offender faces a:

    1. minimum sentence of 3 years to life imprisonment
    2. fine of at least five times to a thousand times of a wage
    3. removal of the animal
    4. life ban on keeping an animal
    5. obligation to pay maintenance, health and social, on the animal until its death and funeral payment,
    6. further sanctions are regulated by the law

    Article 438

    1. Abandoning or leaving an animal originally acquired for the home or for breeding to its own fate is considered a serious crime for which the offender faces a:
      1. minimum sentence of 3 years to life imprisonment
      2. fine of at least five times to a thousand times of a wage
      3. removal of the animal
      4. life ban on keeping an animal
      5. obligation to pay maintenance, health and social, on the animal until its death and funeral payment,
      6. further sanctions are regulated by the law
    2. If the owner refuses to continue taking care of the animal, he/she is obliged by the law to pay maintenance for the animal until its death.
    3. It is considered a crime to acquire or purchase a domestic, breeding or other animal without an approval process and licence from the:
      1. Ministry of the Environment and Animal Protection
      2. state veterinary administration
      3. local authority
      4. state hygiene administration
    4. It is considered a serious crime to hunt, capture or kill a domestic, breeding or other animal without an approval process and licence from the:
      1. Ministry of the Environment and Animal Protection
      2. state veterinary administration
      3. local authority
      4. state hygiene administration
    5. Not paying animal maintenance is considered a crime and the offender faces:
      1. seizure of his/her salary
      2. seizure of property
      3. back payment of maintenance
      4. penalty of up to a thousand times of a salary
      5. free community service for the state
      6. prison
      7. further sanctions are regulated by the law

    CHAPTER SEVEN

    FINAL PROVISIONS

    Article 439

    1. The Social Constitution can be supplemented by the president of the republic and legislative authority with constitutional laws and amendments which are essential for the development of the country and are not contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    2. The state is obliged by the time of the coming into effect of the Charter of Rights and Freedoms to ensure the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    3. On the effective date of the Multinational Constitution the function of the previous constitutional order of the state and all laws expire that are contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    4. Every future law may be approved in the Ethocratic Rule of Law only if it is not contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme legitimate rule serving all people and all nations
    5. Every sub-statutory legislation, regulation, decree, official decision, official opinion, etc. may be approved as part of the Charter of Rights and Freedoms only, if it is not contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 440

    The Charter of Rights and Freedoms and international rule of law are inviolable and cannot be questioned or removed.

    Article 441

    This Charter of Rights and Freedoms comes into effect on ......

    PART FOUR

    ETHOCRATIC TAX CONSITUTION

    PREAMBLE

    The ethocratic state ...... is as prosperous as its people are honest and conscientious, for the majesty of a nation, strengthened by moral principles and noble values, gives rise to trust and constant good living, when everyone equally contributes from his/her income to the state treasury to the benefit of coexistence, care and concern for our kin as well as security and public welfare.

    CHAPTER ONE

    BASIC PROVISIONS

    Article 442

    1. The Tax Constitution in its scope of the supreme legal norm, is based on the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Ethocratic Rule of Law
      5. international rule of law and international agreements
      6. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      7. authority as the supreme state rule serving all the people
    2. The Tax Constitution is a set of legal norms regulating the behaviour of people, established on a responsible attitude and fulfilment of the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    Article 443

    The Tax Constitution is established and built on:

    1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Ethocratic Rule of Law
    5. international rule of law and international agreements
    6. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    7. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 444

    The state tax is compulsory payment as laid down by the law which the taxpayer is obliged to pay regularly for the purpose of the financial planning and safeguard of all public needs and services of the citizen, society and the state.

    Article 445

    From its position of authority the state has the legal obligation and exclusive right to levy taxes from citizens for the purpose of:

    1. safeguarding the functioning of the state and its constitutional order
    2. safeguarding state security policy
    3. safeguarding tax policy
    4. safeguarding state financial policy
    5. safeguarding state financial reserves
    6. safeguarding state material reserves
    7. safeguarding the financial means for development of space and services
    8. safeguarding the protection and security of virtual space
    9. safeguarding the protection of the Social Constitution
    10. safeguarding the protection of the Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    11. safeguarding financial means for all services and compulsory payments arising from the law
    12. safeguarding the development of human resources as part of the moral and social integrity of the citizen and all society
    13. safeguarding the protection of public health and services
    14. safeguarding the protection of social and health security and services
    15. environmental protection
    16. protection and security of international relations
    17. protection and security of public relations
    18. further priorities are regulated by the law

    Article 446

    Assessment for the payment of state taxes must correspond to the needs and requirements of the state expressed in Article 445 of the Tax Constitution, however their levy must not threaten or devalue the living standard and social security of the citizen and all society.

    Article 447

    1. A compulsory taxpayer is every natural person (personal tax) and physical entity (corporate tax) legally capable of paying taxes to the state treasury for the purpose described in Article 445 of the Tax Constitution.
    2. A compulsory taxpayer is a municipality, country, region, territorial area and the state.
    3. A compulsory taxpayer is every foreign natural person and legal entity legally capable of paying taxes to the state treasury for the purpose described in Article 445 of the Tax Constitution.
    4. A compulsory taxpayer is every institution legally capable of paying taxes to the state treasury for the purpose described in Article 445 of the Tax Constitution.
    5. A compulsory taxpayer is every foreign institution legally capable of paying taxes to the state treasury for the purpose described in Article 445 of the Tax Constitution.
    6. Other compulsory taxpayers are regulated by the law.

    Article 448

    1. A taxpayer not fulfilling the legal obligation of regularly payment of tax to the state treasury for the purpose described in Article 445 of the Tax Constitution commits an especially serious and grave crime for which he/she faces back tax for evasion, seizure of assets or even an exceptional punishment or life sentence under the Ethocratic Rule of Law.
    2. A municipality, county, region or territorial area as taxpayers not fulfilling its legal obligation of the regular tax payment to the state treasury for the purpose described in detail in Article 445 of the Tax Constitution commits an especially serious and grave crime for which it faces back tax for evasion, distrainment of assets and a fine of five million or more under the Ethocratic Rule of Law.
    3. The state as a taxpayer not fulfilling its legal obligation of the regular payment of tax to the state treasury for the purpose described in detail in Article 445 of the Tax Constitution commits an especially serious and grave crime for which it faces back tax for evasion and a fine of at least a million times the average wage under the Ethocratic Rule of Law.

    Article 449

    1. Represents of political life are morally and criminally responsible under the law for the proper handling of state taxes within the activity of the:
      1. municipalities
      2. counties
      3. region
      4. territories
      5. state
    2. Civil servants are morally and criminally responsible under the law for the proper handling of state taxes within the activity of the:
      1. municipalities
      2. counties
      3. region
      4. territories
      5. state
    3. Officials are morally and criminally responsible under the law for the proper handling of state taxes within the activity of the:
      1. municipalities
      2. counties
      3. region
      4. territories
      5. state
    4. Responsible natural persons and legal entities are morally and criminally responsible under the law for the proper handling of state taxes.

    Article 450

    1. Every natural person is obliged under the law to report criminal activity associated with unauthorised handling of state taxes to the nearest police department.
    2. Every legal entity is obliged under the law to report criminal activity associated with unauthorised handling of state taxes to the nearest police department.
    3. Not reporting criminal activity associated with the handling of state taxes is classified by the Ethocratic Rule of Law as a criminal act for which the offender faces a:
      1. financial penalty
      2. suspended sentence
      3. prison sentence
      4. an exceptional punishment

    Article 451

    1. Every citizen of the ethocratic state, legally capable and recognised by the state as a taxpayer, is obliged under the law to pay a state tax to the state treasury for the purpose stated in Article 445 of the Tax Constitution.
    2. Every citizen of the Ethocratic state, legally capable and recognised by the state as a taxpayer, is obliged under the law to regularly pay a state tax for health and social insurance.
    3. Every citizen of the Ethocratic state, legally capable and recognised by the state as a taxpayer, is obliged under the law to regularly pay a state tax for a pension.
    4. Every citizen of the Ethocratic state, legally capable and recognised by the state as a taxpayer, is obliged under the law to regularly pay a state tax for unemployment insurance.
    5. Every citizen of the Ethocratic state, legally capable and recognised by the state as a taxpayer, is obliged under the law to regularly pay a state tax for accident insurance.

    Article 452

    1. Every natural person or legal entity legally capable, every asylum seeker, refugee, member of a national minority, foreign national, etc., has, under the law, an allocated tax data box which contains complete entries on transfers of:
      1. regular payment of state tax for health and social insurance to the state treasury
      2. regular payment of state tax for a pension to the state treasury
      3. regular payment of state tax to the state treasury as part of unemployment insurance
      4. regular payment of state tax to the state treasury as part of accident insurance
      5. regular payment of state tax to the state treasury from each income
      6. and a record of regular income and payment of state tax to the state treasury
    2. The state is legally obliged to administer a tax data box for mentally incapacitated, physically, socially or otherwise handicapped persons.

    Article 453

    1. Every legally capable natural person or legal entity, every asylum seeker, refugee, member of a national minority, foreign national, etc. is legally obliged to pay a state tax by the regular deadline for the purpose described in detail in Article 445 of the Tax Constitution, without claims to a deductible item.
    2. The regular deadline means a time span when every natural legally capable person or natural entity, every asylum seeker, refugee, member of a national minority, foreign national, etc., must pay:
      1. state tax for health and social insurance to the state treasury
      2. state tax for a pension to the state treasury
      3. state tax to the state treasury as part of unemployment insurance
      4. state tax to the state treasury as part of accident insurance
      5. state tax to the state treasury from each income

    Article 454

    The law regulates the handling of state tax.

    Article 455

    Every taxpayer of the ethocratic state is obliged under the law to regularly pay a minimum amount according to their own possibilities for a charitable cause.

    Article 456

    The law regulates payment of additional income tax for natural persons (personal) and legal entities (corporate).

    Article 457

    1. The Act rules that a legally capable natural person or legal entity, asylum seeker, refugee, member of a national minority, foreign national, etc., must produce proof of acquired, obtained, or used assets.
    2. If a legally capable natural person or legal entity, asylum seeker, refugee, member of a national minority, foreign national, etc., does not produce proof of acquired, obtained, or used assets, the state is obliged to:
      1. criminally prosecute every person that has not produced proof of acquired, obtained, or used assets,
      2. proceed with the execution of all acquired, obtained, or used assets,
      3. secure the illegal transfer of acquired, obtained, or used assets, for which proof of origin has not been produced,
      4. the law regulates further security and preventive measures about producing proof of the origin of acquired, obtained, or used assets.

    Article 458

    The state regulates state tax paid by clubs, foundations, unions, groups, culture clubs, societies, churches, organisations, institutions, non-profit organisations, associations, social farming units, social family, social capital companies and other institutions or other legally approved societies.

    Article 459

    1. Every legally capable natural person or legal entity, asylum seeker, refugee, member of a national minority or foreign national, is legally obliged to submit within 24 hours to the General and Tax Administration Inspectorate or General and Tax Inspectorate Division all supporting documents and documents on regularly paid state taxes to the state treasury.
    2. The law regulates further obligations.

    Article 460

    1. A citizen who illegally handles financial means firstly intended for the payment of state tax commits an especially serious and grave crime for which he/she faces back tax for evasion, distrainment of assets or even an exceptional punishment or life sentence under the Ethocratic Rule of Law.
    2. A natural person who illegally handles financial means firstly intended for the payment of state tax commits an especially serious and grave crime for which he/she faces back tax for evasion, distrainment of assets or even an exceptional punishment or life sentence under the rule of law.
    3. A self-employed person who illegally handles financial means firstly intended for the payment of state tax commits an especially serious and grave crime for which he/she faces back tax for evasion, distrainment of assets or even an exceptional punishment or life sentence under the rule of law.
    4. A legal entity who illegally handles financial means firstly intended for the payment of state tax commits an especially serious and grave crime for which it faces back tax for evasion, distrainment of assets or even an exceptional punishment or life sentence under the rule of law.
    5. A legal representative or representative of public life who illegally handles financial means firstly intended for the payment of state tax commits an especially serious and grave crime for which he/she faces back tax for evasion, distrainment of assets or even an exceptional punishment or life sentence under the rule of law.
    6. A civil servant or person employed in the civil service who illegally handles financial means firstly intended for the payment of state tax commits an especially serious and grave crime for which he/she faces back tax for evasion, distrainment of assets or an exceptional punishment or life sentence under the rule of law.
    7. An official who illegally handles financial means firstly intended for the payment of state tax commits an especially serious and grave crime for which it faces back tax for evasion, distrainment of assets or even an exceptional punishment or life sentence under the rule of law.
    8. A municipality, county, region, territorial area or state which through civil servants or other workers illegally handles financial means firstly intended for the payment of state tax commits an especially serious and grave crime for which it faces criminal sanction, a public or international court trial, back tax for evasion, distrainment of assets, financial sanctions equal up to 30% of the amount of the state budget or permanent state supervision.
    9. Every firm, company, joint stock company, limited company, finance company, financial institution, society, foundation, union, group, cultural society, community, cooperative, church, organisation, institution, non-profit organisation, association, social farming unit, social family, social limited company and other business companies, institutions, profit or non-profit organisations which illegally handles financial means firstly intended for the payment of state tax commits an especially serious and grave crime for which it faces back tax for evasion, distrainment of assets or even an exceptional punishment or life sentence under the rule of law.
    10. The law regulates further sanctions for illegal handling of state tax.

    Article 461

    1. The taxpayer who intentionally evades payment of state tax to the state treasury shall be criminally prosecuted for committing an especially serious and grave crime for which he/she faces back tax for evasion, seizure of assets or even an exceptional punishment or life sentence.
    2. The taxpayer who unintentionally commits an especially serious and grave crime of not paying state tax to the state treasury shall be morally reprimanded or criminally prosecuted and even sentenced to life imprisonment under the law and depending on the scope of committed damage.

    Article 462

    1. The Tax Constitution has 6 fundamental pillars intended for tax levy to the state treasury for the purpose described in detail in Article 445 of the Tax Constitution.
      1. state tax from each income, without claims to deductible items
      2. state tax from each activity, transfer or executed transaction, without claims to deductible items
      3. state tax for health and social insurance
      4. state tax for a pension
      5. state tax as part of unemployment insurance
      6. state tax as part of accident insurance

    Article 463

    1. The upper and lower house of parliament as a whole always decides on the determination and redistribution of state tax paid to the state treasury for the purpose which is described in detail in Article 445 of the Tax Constitution.
    2. The financial volume of paid state tax to the state treasury for the purpose described in detail in Article 445 of the Tax Constitution must not exceed the ....% limit.
    3. The upper and lower house of parliament as a whole may impose a special state tax for the purpose of exceptional and unforeseeable events.

    Article 464

    1. The law regulates the basic rate for:
      1. state tax from each income, without claims to deductible items
      2. state tax from each activity, transfer or executed transaction, without claims to deductible items
      3. state tax for health and social insurance
      4. state tax for a pension
      5. state tax as part of unemployment insurance
      6. state tax as part of accident insurance

    Article 465

    1. The law on gambling and lotteries regulates state tax payment from lottery or other gambling and similar games.
    2. The law regulates state tax payment for special goods and special provision of services.

    Article 466

    State tax can only be reduced in exceptional cases by as much as ...... % of the rate on selected goods and services.

    Article 467

    1. The upper and lower house of parliament as a whole always decides on an increase of state tax.
    2. The upper and lower house of parliament as a whole always decides on an decrease of state tax.

    Article 468

    The laws on state tax are a permanent part of the rule of law of Ethocracy.

    Article 469

    1. The supreme representative office must submit under the law a financial plan on the state economy (state budget) for every next year to the upper and lower house of parliament, which must decide on its approval jointly and unanimously.
    2. The law on the state budget lays down the drawing up of a financial plan on the state economy (state budget).

    Article 470

    The law breaks down state tax into individual legal chapters or subchapters.

    Article 471

    The law regulates the confiscation of all assets of the taxpayer for reasons of the illegal handling of financial means primarily intended for the payment of state tax to the state treasury for the purpose described in detail in Article 445 of the Tax Constitution.

    Article 472

    The law on accounting is regulated according to the following criteria:

    1. international law
    2. legal and financial rule of law of the ethocratic state

    Article 473

    The law on state tax paid by a state company is regulated according to the criteria of the law and the Ethocratic Constitution.

    Article 474

    The law on state tax paid by a business company is regulated according to the criteria of the law and the Ethocratic Constitution.

    Article 475

    The law on state tax paid by a joint stock company is regulated according to the criteria of the law and the Ethocratic Constitution.

    Article 476

    The law on state tax paid by a limited liability company is regulated according to the criteria of the law and the Ethocratic Constitution.

    Article 477

    The law on state tax paid by a general partnership is regulated according to the criteria of the law and the Ethocratic Constitution.

    Article 478

    The law on state tax paid by a limited partnership is regulated according to the criteria of the law and the Ethocratic Constitution.

    Article 479

    The law on state tax paid by an association of natural persons is regulated according to the criteria of the law and the Ethocratic Constitution.

    Article 480

    The law on state tax paid by an association of legal entities is regulated according to the criteria of the law and the Ethocratic Constitution.

    Article 481

    The law on state tax paid by an interest group of natural persons is regulated according to the criteria of the law and the Ethocratic Constitution.

    Article 482

    The law on state tax paid by an interest group of legal entities is regulated according to the criteria of the law and the Ethocratic Constitution.

    Article 483

    The law on state tax paid by a voluntary society or association is regulated according to the criteria of the law and the Ethocratic Constitution.

    Article 484

    The law on state tax paid by a cooperative is regulated according to the criteria of the law and the Ethocratic Constitution.

    Article 485

    The law on state tax paid by municipal, county, regional, territorial or state communities is regulated according to the criteria of the law and the Ethocratic Constitution.

    Article 486

    The law on state tax paid by societies, foundations, unions, groups, cultural societies and companies, churches, organisations or institutions is regulated according to the criteria of the law and the Ethocratic Constitution.

    Article 487

    All socially intimate services and practices which are provided for the purpose of income or additional income in personal or virtual contact are subject to payment of state tax under the law.

    Article 488

    All erotic services and practices which are provided for the purpose of income or additional income in personal or virtual contact are subject to payment of state tax under the law.

    Article 489

    All sex services and practices which are provided for the purpose of income or additional income in personal or virtual contact are subject to payment of state tax under the law.

    Article 490

    All virtual sex services and practices which are provided for the purpose of income or additional income are subject to payment of state tax under the law.

    Article 491

    All virtual services, spiritual services and practices provided for the purpose of earning or additional earning of money are subject to payment of state tax under the law.

    CHAPTER TWO

    OBLIGATIONS OF THE STATE AS PART OF THE SOCIAL CONSTITUTION

    Article 492

    1. The ethocratic state is established and built on the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people
    2. The state is obliged under the law to perform its activities based on the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    Article 493

    The state is obliged under the law by its authority to file a criminal complaint against an individual, group or state in the event that there is devaluation or destabilisation of:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen society and the state
    8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 494

    1. The state is legally obliged to levy:
      1. state tax from each income, without claims to deductible items
      2. state tax from each activity, transfer or executed transaction, without claims to deductible items
      3. state tax for health and social insurance
      4. state tax for a pension
      5. state tax as part of unemployment insurance
      6. state tax as part of accident insurance
    2. The law regulates the imposition of state tax in specific sectors of activity.

    Article 495

    The state is obliged under the law to levy state tax from each taxpayer.

    Article 496

    The state is obliged under the law to manage with a balanced budget.

    Article 497

    The state is obliged under the law to handle investments like a proper and honest manager.

    Article 498

    The state is obliged under the law to handle state taxes according to the law.

    Article 499

    The state can only delegate a court distrainer for distrainment.

    Article 500

    The state is obliged under the law to follow the Social Constitution.

    Article 501

    The state is obliged under the law to follow the Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms.

    Article 502

    The state is obliged under the law to follow the Tax Constitution.

    Article 503

    The state is obliged under the law to handle financial means according to the law on the state budget.

    Article 504

    The state is obliged under the law to financially contribute to citizens for the quality of the living standard and social security.

    Article 505

    The state is obliged under the law to contribute to taxpayers who duly pay state taxes with a financial amount determined according to the law for:

    1. health and social insurance
    2. pension
    3. unemployment insurance
    4. accident insurance

    Article 506

    The state is obliged under the law to inform every taxpayer of his/her rights and obligations.

    Article 507

    The state is legally obliged to set up and operate an electronic tax register.

    Article 508

    The state is obliged under the law to set up a public electronic register of tax evaders.

    Article 509

    The state is obliged under the law to create or build barrier-free access to problem-free payment of state tax to the state treasury for the purpose which is described in detail in Article 445 of the Tax Constitution.

    Article 510

    1. The state is obliged under the law through the General and Tax Administration Inspectorate or General and Tax Inspectorate Division of a municipality, county, region, territory or state to impose on a taxpayer a penalty for lack of payment discipline in the payment of state tax to the state treasury for the purpose which is described in detail in Article 445 of the Tax Constitution.
    2. The state is obliged under the law through the General and Tax Administration Inspectorate or General and Tax Inspectorate Division of a municipality, county, region, territory or state to impose on a taxpayer a penalty for state tax arrears.
    3. The state is obliged under the law through the General and Tax Administration Inspectorate or General and Tax Inspectorate Division of a municipality, county, region, territory or state to impose on a taxpayer interest for state tax arrears.
    4. The state is obliged under the law through the General and Tax Administration Inspectorate or General and Tax Inspectorate Division of a municipality, county, region, territory or state to impose on a taxpayer a penalty for lack of payment discipline with the payment of state tax to the state treasury.
    5. The state is obliged under the law through the General and Tax Administration Inspectorate or General and Tax Inspectorate Division of a municipality, county, region, territory or state to propose to a taxpayer interest a deadline for the paying up of state tax.
    6. The state is obliged under the law through the General and Tax Administration Inspectorate or General and Tax Inspectorate Division of a municipality, county, region, territory or state to propose to a taxpayer a repayment scheme for state tax that was not paid to the state within the proper deadline.

    Article 511

    The state is obliged under the law through the General and Tax Administration Inspectorate or General and Tax Inspectorate Division of a municipality, county, region, territory or state to impose on a taxpayer the distrainment of assets due to lack of payment discipline of the payment of state tax to the state treasury.

    Article 512

    1. The state is obliged under the law to criminally prosecute through the tax police everyone who damages the rights and obligations of taxpayers.
    2. The state is obliged under the law to criminally prosecute through the tax police everyone who bullies or otherwise damages taxpayers.
    3. The state is obliged under the law to criminally prosecute through the tax police everyone who removes funds from the country, or who as part of a criminal conspiracy commits crimes related to state tax policy.

    Article 513

    1. The state lays down the obligation to pay state tax for animal trading.
    2. The state lays down the obligation to pay state tax for animals found in its territory.

    Article 514

    1. The state is obliged under the law to provide every taxpayer all requested information related to the proper payment of state tax.
    2. The state is obliged under the law to acquaint the taxpayer with the concept of state tax and explain to him:
      1. what is state tax
      2. why it is necessary to pay state tax
      3. what are all the things we pay state tax for
      4. what profit and benefit does the taxpayer get from paying state tax
      5. what profit and benefit the state has from the receipt of state tax
      6. how does the state use state tax
      7. what is the General and Tax Administration Inspectorate and Tax Police
      8. method of paying state tax
      9. detailed information requested by the taxpayer
      10. further particulars are regulated by the law

    Article 515

    The state is obliged under the law to refuse to provide information subject only to state secrecy.

    Article 516

    The state is obliged under the law to synchronise all data related to state tax and its payment to the state’s General and Tax Administration Inspectorate and the Social Operational Programme for a record of state taxpayers and tax evaders.

    CHAPTER THREE

    LEGITIMATE AUTHORITY AN THE OBLIGATIONS OF THE GENERAL AND TAX ADMINISTRATION INSPECTORATE

    Article 517

    The General and Tax Administration Inspectorate is the supreme independent state body and its mission is the proper levy of tax from every legally capable natural person and legal entity.

    Article 518

    The Ministry of Tax Policy is jointly responsible with the General and Tax Administration Inspectorate under the law for the proper levy of tax in the ethocratic state.

    Article 519

    Under the law the state’s General and Tax Administration Inspectorate is the single place for the levy of state tax having its own General and Tax Inspectorate Divisions throughout the country specifically :

    1. in a municipality
    2. in a county
    3. in a region
    4. in a territorial area
    5. in the state

    Article 520

    The employees or officials of the General and Tax Administration Inspectorate and General and Tax Inspectorate Divisions are obliged under the law to perform their activity based on the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:

    1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
    2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
    3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
    4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    Article 521

    The employees or officials of the General and Tax Administration Inspectorate and General and Tax Inspectorate Divisions are obliged by their authority and under the law to file a criminal complaint against an individual, group or state in the event that there is devaluation or destabilisation of the:

    1. of the moral and social integrity of the citizen, society and the state
    2. Social Constitution
    3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
    4. Tax Constitution
    5. Ethocratic Rule of Law
    6. international rule of law and international agreements
    7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
    8. authority as the supreme state rule serving all people

    Article 522

    1. The law on state tax regulates the dates of the payment of state tax to the General and Tax Administration Inspectorate.
    2. The law on state tax regulates the place of the payment of state tax to the General and Tax Administration Inspectorate.
    3. The law on state tax regulates the method of the payment of state tax to the General and Tax Administration Inspectorate.
    4. The law regulates the method of the payment of state tax to the General and Tax Administration Inspectorate by means of:
      1. new technologies
      2. by SMS text message
      3. by email
      4. by bank transfer
      5. by tax card
      6. by post
      7. by intermediary,trustee, guarantor, representative, etc.
      8. the law regulates further methods
    5. The law on state tax regulates the assessment of payment of state tax to the General and Tax Administration Inspectorate.
    6. The law on state tax regulates the repayment scheme of state tax to the General and Tax Administration Inspectorate.
    7. The law on state tax regulates sanctions for not paying state tax to the General and Tax Administration Inspectorate.
    8. The law on state tax regulates criminal sanctions for not paying state tax to the General and Tax Administration Inspectorate.
    9. The law on state tax regulates all acts and processes related to the payment of state tax to the General and Tax Administration Inspectorate.

    Article 523

    The law on state tax regulates the exemption of persons from state tax.

    Article 524

    The law on state tax regulates the exemption of a natural person from state tax.

    Article 525

    The law on state tax regulates the exemption of a legal entity from state tax.

    Article 526

    1. The General and Tax Administration Inspectorate, including the General and Tax Inspectorate Divisions are obliged under the law to send out in a regular interval to all taxpayers a universal tax form for state tax payment.
    2. The universal tax form must be available at every state administration office in printed and electronic form.
    3. The universal tax form replaces complicated accounting. In the form the taxpayer fills in the required data and sends it together with the state tax to the General and Tax Administration Inspectorate or the General and Tax Inspectorate Division of the municipality, county, region, territory and the state.

    Article 527

    An integral part of the universal tax form are the required information and data which the taxpayer is obliged to fill in and together with the state tax send it to the General and Tax Administration Inspectorate or the General and Tax Inspectorate Division.

    Article 528

    The law regulates further compulsory data and necessary materials for the proper payment of state tax to the General and Tax Administration Inspectorate or the General and Tax Inspectorate Division of the municipality, county, region, territory and the state.

    Article 529

    The General and Tax Administration Inspectorate including the General and Tax Inspectorate Divisions are obliged under the law to file a criminal complaint against a taxpayer who does not state the truth when filling the universal tax form thereby meeting the facts of a serious crime of fraud for which he/she faces criminal prosecution, back tax for evasion, seizure of assets or even an exceptional punishment or a life sentence under the rule of law.

    Article 530

    The law regulates the competence, executive position and legal enforceability of the General and Tax Administration Inspectorate or the General and Tax Inspectorate Division in the municipality, country, region, territory and the state.

    Article 531

    The General and Tax Administration Inspectorate including the General and Tax Inspectorate Divisions are obliged to follow the law against money laundering.

    Article 532

    The General and Tax Administration Inspectorate including the General and Tax Inspectorate Divisions are obliged to follow the law against the removal of financial means which were firstly intended for payment to the state treasury of the country.

    Article 533

    The law on state tax regulates the distrainment of the assets of the taxpayer for not paying the state tax.

    Article 534

    The law on state tax regulates the distrainment of the salary of the taxpayer for not paying the state tax.

    Article 535

    1. The employees or officials of the General and Tax Administration Inspectorate, General and Tax Inspectorate Divisions and tax police perform their activity based on the Ethocratic Rule of Law.
    2. The employees or officials of the General and Tax Administration Inspectorate, General and Tax Inspectorate Divisions and tax police are obliged under the law to swear a public oath before taking office.
    3. The wording of the public oath of an employee or official of the General and Tax Administration Inspectorate, General and Tax Inspectorate Division and tax police is: I swear in the name of my beloved homeland that I shall endlessly defend and fulfil the mandate entrusted to me based on the human values which always form the core structure of the moral and social integrity of man, society and the state, built only on four fundamental symbols which are:
      1. COURAGE – the symbol of protection of rights and freedoms, heroism, will and dedication
      2. HONESTY - the symbol of honour, sincerity and conscientiousness
      3. RELIABILITY - symbol - of security, responsibility and trustworthiness
      4. JUSTICE - symbol of equality, authorisation and atonement

    I shall never break the trust that the Ethocratic state bestows on me, SO SWEAR I

    1. Breach of the public oath is classified by the Ethocratic Rule of Law as criminal conduct threatening and devaluing the human values of the individual, society and the state, and moral nurturing.
    2. For the crime of breaching the public oath a court may impose:
      1. a life ban on the execution of the office in which the crime was committed
      2. a life ban on the execution of a profession which was part of the crime of the breach of oath
      3. an exceptional punishment
      4. life imprisonment

    Article 536

    1. The employee or officials of the General and Tax Administration Inspectorate, General and Tax Inspectorate Divisions and tax police when executing their office are independent and their impartiality must not be threatened by anyone.
    2. An employee or official of the General and Tax Administration Inspectorate, General and Tax Inspectorate Divisions and tax police cannot be recalled or transferred against his/her will with exceptions arising from the law.
    3. The office of an employee or official of the General and Tax Administration Inspectorate, General and Tax Inspectorate Division is incompatible with any other office in public administration.
    4. The position of an employee or official of the General and Tax Administration Inspectorate and General and Tax Inspectorate Division is laid down according to the Ethocratic Rule of Law.
    5. An employee or official of the General and Tax Administration Inspectorate, General and Tax Inspectorate Division and tax police must not continue to execute his/her activity if suspected or accused of a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    Article 537

    1. The number of employees or officials of the General and Tax Administration Inspectorate and General and Tax Inspectorate Divisions consists of a number of members appointed according to the Ethocratic Rule of Law.
    2. Employees or officials of the General and Tax Administration Inspectorate and General and Tax Inspectorate Divisions can execute their activity for a certain period according to the Ethocratic Rule of Law.
    3. The upper and lower house of parliament as a whole appoint and recall members of the General and Tax Administration Inspectorate and General and Tax Inspectorate Divisions.

    Article 538

    Every employee or official of the General and Tax Administration Inspectorate, General and Tax Inspectorate Division shall be criminally prosecuted according to the statutes of the Ethocratic Rule of Law if he/she commits a:

    1. moral crime
    2. breach of the law
    3. political crime
    4. criminal act

    Article 539

    1. The basic wage of the General and Tax Administration Inspectorate, General and Tax Inspectorate Division and tax police is ...... of the average wage.
    2. The payment of the basic wage or pension shall be terminated immediately if any of the civil servants or officials of the General and Tax Administration Inspectorate, General and Tax Inspectorate Division or tax police shall be recalled from office for committing a:
      1. moral crime
      2. breach of the law
      3. political crime
      4. criminal act

    CHAPTER THREE

    OBLIGATIONS OF THE CITIZEN AS PART OF THE TAX CONSTITUTION

    Article 540

    A citizen of the Ethocratic state is legally obliged, as of the date of becoming legally capable, to pay his/her own tax:

    1. for the purpose stated in Article 445 of the Tax Constitution
    2. health and social insurance
    3. for a pension
    4. ...... % as part of unemployment insurance
    5. ...... % as part of accident insurance

    Article 541

    The law regulates the amount of financial means for paying state tax:

    1. date of remittance of state tax
    2. level of assessment of remittance of state tax
    3. minimum level of remittance of state tax
    4. maximum level of remittance of state tax

    Article 542

    The legal obligation of a natural person and legal entity is to pay tax as laid down by the law:
    1. state tax
    2. state tax for health and social insurance
    3. state tax for a pension
    4. state tax as part of unemployment insurance
    5. state tax as part of accident insurance

    Article 543

    A citizen not fulfilling his/her legal obligation of proper payment of state tax shall be criminally prosecuted under the rule of law and faces back tax for evasion, seizure of assets and a prison sentence for committing a serious crime.

    Article 544

    1. The law on state tax regulates the method of remittance of state tax which the citizen is obliged to pay under the law.
    2. The law on state tax regulates the remittance of social and health insurance and for the citizen’s pension.
    3. The law on state tax regulates the remittance of health and social insurance, and the civil servant pension.
    4. The law on state tax regulates the remittance of health and social insurance, and the disabled citizens’ pension.
    5. The law on state tax regulates the remittance of health and social insurance, and the socially handicapped citizens’ pension.
    6. The law on state tax regulates the remittance of health and social insurance, and the underage persons’ pension.
    7. The law on state tax regulates the remittance of health and social insurance of foreign nationals.
    8. The law on state tax regulates the remittance of health and social insurance, and pension for special human cases.
    9. The law on state tax regulates the remittance of health and social insurance, and unemployment pension.

    Article 545

    Only a court may adjudicate under the law on exemption from compulsory financial remittance of state tax for health and social insurance and a pension.

    Article 546

    Only a court may adjudicate under the law on exemption from compulsory financial remittance of state tax for accident insurance.

    Article 547

    Only a court may adjudicate under the law on exemption from compulsory financial remittance of state tax for unemployment insurance.

    Article 548

    A citizen who is unable to meet his/her commitments of compulsory payment of state tax for health and social insurance, state tax for a pension, state tax as part of accident insurance, state tax as part of unemployment insurance, shall be obliged to report this serious fact in writing or verbally to the General and Tax Administration Inspectorate or General and Tax Inspectorate Division, where he/she shall be provided with an alternative solution for fulfilling his/her commitments arising from the law on the compulsory payment of state tax.

    Article 549

    The legal obligation of a foreign national is to pay statutory tax:
    1. state tax
    2. state tax for health and social insurance
    3. state tax for a pension
    4. state tax as part of unemployment insurance
    5. state tax as part of accident insurance

    Article 550

    1. A foreign national not fulfilling the legal obligation of proper payment of state tax shall be criminally prosecuted under the rule of law and faces back tax for evasion, seizure of assets and a prison sentence for committing a serious crime.
    2. A foreign national having not paid state tax is obliged under the law to pay all provided public services in cash or by payment card with delay. Otherwise the financial amount shall be enforced through an international court.

    Article 551

    A citizen of the ethocratic state is obliged under the law to truthfully inform verbally or in writing the General and Tax Administration Inspectorate or General and Tax Inspectorate Division of all facts related to state tax policy, otherwise he/she faces criminal prosecution for committing a serious crime and a penalty of up to 5 million crowns.

    Article 552

    A foreign national of the ethocratic state is obliged under the law to truthfully inform verbally or in writing the General and Tax Administration Inspectorate or General and Tax Inspectorate Division of all facts related to state tax policy, otherwise he/she faces criminal prosecution for committing a serious crime and a penalty of up to 5 million crowns.

    CHAPTER FOUR

    OBLIGATIONS OF A SELF-EMPLOYED PERSON

    Article 553

    A self-employed person is legally obliged to pay his/her own:

    1. state tax
    2. state tax for health and social insurance
    3. state tax for a pension
    4. state tax as part of unemployment insurance
    5. state tax as part of accident insurance

    Article 554

    The law regulates the amount of financial means for payment of state tax for a self-employed person, including the:

    1. date of remittance
    2. level of assessment of remittance
    3. minimum level of remittance
    4. maximum level of remittance

    Article 555

    Not paying state tax is considered a serious crime for which a self-employed person faces even an exceptional punishment, seizure of assets and back tax for evasion of:

    1. state tax
    2. state income tax for health and social insurance
    3. state income tax for a pension
    4. payment of state tax as part of unemployment insurance
    5. payment of state tax as part of accident insurance

    Article 556

    A self-employed person not fulfilling the legal obligation of the proper payment of state tax shall be criminally prosecuted under the rule of law and faces back tax for tax evasion, seizure of assets and a prison sentence for committing a serious crime.

    Article 557

    Only a court can adjudicate under the law on exemption from compulsory financial remittance of state tax for a self-employed person.

    Article 558

    1. If a self-employed person is not able to meet his/her commitments of compulsory payment of state tax, he/she is obliged to report this serious fact in writing or verbally to the General and Tax Administration Inspectorate or General and Tax Inspectorate Division, where the person shall be provided with an alternative solution for fulfilling his/her commitments arising from the law on the compulsory payment of state tax.
    2. If a self-employed person avoids payment of state tax the person shall be criminally prosecuted for a serious crime for which under the law the person faces back tax for evasion, seizure of assets or even exceptional punishment or a life sentence.

    Article 559

    A self-employed person is obliged under the law to truthfully inform in writing the General and Tax Administration Inspectorate or General and Tax Inspectorate Division of all facts related to state tax policy, otherwise the person faces criminal prosecution for committing a serious crime and penalty of up to 5 million crowns.

    CHAPTER FIVE

    OBLIGATIONS OF A LEGAL ENTITY

    Article 560

    A legal entity is legally obliged to pay its own:

    1. state tax
    2. state tax for health and social insurance
    3. state tax for a pension
    4. state tax as part of unemployment insurance
    5. state tax as part of accident insurance

    Article 561

    The law regulates the amount of financial means for payment of state tax by a legal entity including the:

    1. date of remittance
    2. level of assessment of remittance
    3. minimum level of remittance
    4. maximum level of remittance

    Article 562

    Not paying state tax is considered a serious crime for which a legal entity faces even an exceptional punishment, seizure of assets and back tax for evasion of:

    1. state tax
    2. state income tax for health and social insurance
    3. state income tax for a pension
    4. payment of state tax as part of unemployment insurance
    5. payment of state tax as part of accident insurance

    Article 563

    A legal entity not fulfilling the legal obligation of proper payment of state tax shall be criminally prosecuted under the rule of law and faces back tax for evasion, seizure of assets and a prison sentence for committing a serious crime.

    Article 564

    Only a court can adjudicate under the law on exemption from compulsory financial remittance of state tax for a legal entity.

    Article 565

    1. If a legal entity is not able to meet its commitments of compulsory payment of state tax, it is obliged to report this serious fact in writing or verbally to the General and Tax Administration Inspectorate or General and Tax Inspectorate Division, where it shall be provided with an alternative solution for fulfilling its commitments arising from the law on the compulsory payment of state tax.
    2. If a legal entity avoids payment of state tax it shall be criminally prosecuted for a serious crime for which under the rule of law it faces back tax for evasion, seizure of assets or even an exceptional punishment or a life sentence.

    Article 566

    A legal entity is obliged under the law to truthfully inform in writing the General and Tax Administration Inspectorate or General and Tax Inspectorate Division of all facts related to state tax policy, otherwise it faces criminal prosecution for committing a serious crime and a penalty of up to 5 million crowns.

    CHAPTER SIX

    OBLIGATIONS OF A PERSON PERFORMING SECONDARY EMPLOYMENT

    Article 567

    The person performing a second job is legally obliged to pay his/her own:

    1. state tax
    2. state tax for health and social insurance
    3. state tax for a pension
    4. state tax as part of unemployment insurance
    5. state tax as part of accident insurance

    Article 568

    The law regulates the amount of financial means for payment of state tax by a person performing secondary employment including the:

    1. date of remittance
    2. level of assessment of remittance
    3. minimum level of remittance
    4. maximum level of remittance

    Article 569

    Not paying state tax is considered a serious crime for which a person performing secondary employment faces even an exceptional punishment, seizure of assets and back tax for evasion of:

    1. state tax
    2. state income tax for health and social insurance
    3. state income tax for a pension
    4. payment of state tax as part of unemployment insurance
    5. payment of state tax as part of accident insurance

    Article 570

    A person performing secondary employment not fulfilling the legal obligation of proper payment of state tax shall be criminally prosecuted under the rule of law and faces back tax for evasion, seizure of assets and a prison sentence for committing a serious crime.

    Article 571

    Only a court can adjudicate under the law on exemption from compulsory financial remittance of state tax for persons performing secondary employment.

    Article 572

    1. If a person performing secondary employment is not able to meet his/her commitments of compulsory payment of state tax, he/she is obliged to report this serious fact in writing and verbally to the General and Tax Administration Inspectorate or General and Tax Inspectorate Division, where the person shall be provided with an alternative solution for fulfilling his/her commitments arising from the law on the compulsory payment of state tax.
    2. If a person performing activity of secondary employment avoids payment of state tax the person shall be criminally prosecuted for a serious crime for which under the rule of law the person faces back tax for evasion, seizure of assets or even an exceptional punishment for a life sentence.

    Article 573

    A person performing activity of secondary employment is obliged under the law to truthfully inform in writing the General and Tax Administration Inspectorate or General and Tax Inspectorate Division of all facts related to state tax policy, otherwise the person faces criminal prosecution for committing a serious crime and a penalty of up to 5 million crowns.

    CHAPTER SEVEN

    OBLIGATIONS OF A PERSON PERFORMING VOLUNTARY WORK

    Article 574

    A person performing voluntary work is legally obliged to pay his/her own:

    1. state tax
    2. state tax for health and social insurance
    3. state tax for a pension
    4. state tax as part of unemployment insurance
    5. state tax as part of accident insurance

    Article 575

    The law regulates the amount of financial means for payment of state tax by a person performing voluntary work including the:

    1. date of remittance
    2. level of assessment of remittance
    3. minimum level of remittance
    4. maximum level of remittance

    Article 576

    1. Not paying state tax is considered a serious crime for which a person performing voluntary work faces even an exceptional punishment, seizure of assets and back tax for evasion of:
      1. state tax
      2. state income tax for health and social insurance
      3. state income tax for a pension
      4. payment of state tax as part of unemployment insurance
      5. payment of state tax as part of accident insurance

    Article 577

    A person performing voluntary work and not fulfilling the legal obligation of proper payment of state tax shall be criminally prosecuted under the rule of law and faces back tax for evasion, seizure of assets and a prison sentence for committing a serious crime.

    Article 578

    Only a court can adjudicate under the law on exemption from compulsory financial remittance of state tax for a person performing voluntary work.

    Article 579

    1. If a person performing voluntary work is not able to meet his/her commitments of compulsory payment of state tax, the person is obliged to report this serious fact in writing or verbally to the General and Tax Administration Inspectorate or General and Tax Inspectorate Division, where the person shall be provided with an alternative solution for fulfilling his/her commitments arising from the law on the compulsory payment of state tax.
    2. If a person performing voluntary work avoids payment of state tax the person shall be criminally prosecuted for a serious crime for which under the law he/she faces back tax for evasion, seizure of assets or even exceptional punishment or a life sentence.

    Article 580

    A person performing voluntary work is obliged under the law to truthfully inform in writing the General and Tax Administration Inspectorate or General and Tax Inspectorate Division of all facts related to state tax policy, otherwise he/she faces criminal prosecution for committing a serious crime and a penalty of up to 5 million crowns.

    CHAPTER EIGHT

    ADDITIONAL, TEMPORARY AND FINAL PROVISIONS

    Article 581

    1. The Social Constitution can be supplemented by the president of the republic and legislative authority with constitutional laws and amendments which are essential for the development of the country and are not contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people
    2. The state is obliged by the time of the coming into effect of the Tax Constitution to ensure the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule, serving all the people
    3. On the effective date of the Tax Constitution the effect of the previous constitutional order of the state and all laws expire that are contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people
    4. Every future law can be approved in the Ethocratic Rule of Law, only if it is not contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people
    5. All subordinate legislation, regulations, decrees, official decisions, official opinions, etc. can be approved in the Ethocratic Rule of Law only if not contrary to the:
      1. moral and social integrity of the citizen, society and the state
      2. Social Constitution
      3. Multinational Constitution and Charter of Rights and Freedoms
      4. Tax Constitution
      5. Ethocratic Rule of Law
      6. international rule of law and international agreements
      7. protection of the virtual space of the citizen, society and the state
      8. authority as the supreme state rule serving all the people

    Article 582

    The Tax Constitution and its rule of law are inviolable and cannot be questioned or removed.

    Article 583

    This Tax Constitution of the state ...... comes into effect on ......

    Universelle Plattform des politischen Programms

    Politische Partei...

    Politisches PARTEI-Programm.. (Bewegungsprogramm...)

    Damit die Politik zum Vorteil und Nutzen der gesamten bürgerlichen Gesellschaft dienen kann, muss sie im Rahmen der öffentlichen Angelegenheiten auf menschlichen (persönlichen) Werten errichtet werden, deren Stammstruktur durch die moralische und soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates gebildet wird. Unter sozialer Integrität wird verstanden: die Anknüpfung und Vertiefung zwischenmenschlicher und internationaler Beziehungen, und unter moralischer Integrität wird verstanden: die Erfüllung und Durchsetzung moralischer Werte im persönlichen, beruflichen und öffentlichen Leben, und diese Werte sind:

    1. Tapferkeit - Symbol - des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. Rechtschaffenheit - Symbol - der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. Zuverlässigkeit – Symbol - der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. Gerechtigkeit – Symbol - der Gleichheit, Befugnisse und Rechtsmittel

    GRUNDBESTIMMUNGEN

    Das Zitat:

    Das Böse gibt es überall dort, wo der Mut fehlt, diese moralischen Werte zu verwirklichen:

    1. Tapferkeit - Symbol - des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. Rechtschaffenheit - Symbol - der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. Zuverlässigkeit – Symbol - der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. Gerechtigkeit – Symbol - der Gleichheit, Befugnisse und Rechtsmittel

    Autor des Zitats: Ladislav Boldi

    Programmpunkt Nr. 1

    Abs. Nr. 1

    Unsere politische Partei.. (Bewegung) wird nur auf den menschlichen Werten gegründet und aufgebaut. Für jeden Mensch haben die menschlichen Werte immer ein bisschen eine andere Bedeutung und jeder erfüllt und setzt diese auf eigene Weise durch, aber damit es möglich wird, solche Werte als tatsächlich "menschlich" zu nennen, so müssen diese aus der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates geboren werden. Mit anderen Worten: die Stammstruktur der menschlichen Werte muss durch die moralische und soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates gebildet werden, die durch vier grundlegende Symbole repräsentiert wird, und diese Symbole sind:

    1. Tapferkeit - Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. Rechtschaffenheit - Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. Zuverlässigkeit – Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. Gerechtigkeit – Symbol der Gleichheit, Befugnisse und Rechtsmittel

    Abs. Nr. 2

    Im Rahmen des effektiven Funktionierens des Staates sind alle Repräsentanten unserer politischen Partei.. (Bewegung..) verpflichtet, immer mit leuchtendem Beispiel der ganzen bürgerlichen Gesellschaft zu gehen, und außer der Durchsetzung einer eigenen politischen Vision müssen sie fähig sein, die Mitbürger zur Erfüllung und Umsetzung der menschlichen Werte zu motivieren, deren Stammstruktur die moralische und soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates immer bildet, die auf vier grundlegenden Symbolen aufgebaut wird, und diese Symbole sind:

    1. Tapferkeit - Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. Rechtschaffenheit - Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. Zuverlässigkeit – Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. Gerechtigkeit – Symbol der Gleichheit, Befugnisse und Rechtsmittel

    Abs. Nr. 3

    Der Bestandteil der Mitgliedschaft in unserer politischen Partei... (Bewegung...) ist auch Ablegung des Gelöbnisses, dass unsere Repräsentanten zur Erfüllung und Umsetzung der moralischen Werte im persönlichen, beruflichen und öffentlichen Leben, die sind:

    1. Tapferkeit - Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. Rechtschaffenheit - Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. Zuverlässigkeit – Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. Gerechtigkeit – Symbol der Gleichheit, Befugnisse und Rechtsmittel

    Abs. Nr. 4

    Das Vertrauen ist der grundlegende Baustein der Ethokratie, die die Demokratie ersetzt. Mittels Ethokratie wollen wir aufbauen und allseitig durchsetzen:

    1. menschliche Werten, deren Stammstruktur immer auf der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates beruht
    2. politische Vision
    3. Schutz und Sicherheit des Staates und dessen Bürger
    4. Schutz des Lebens und der Gesundheit der Menschen und Tiere
    5. Schutz der Menschenrechtskonvention
    6. Schutz der Qualität des Lebensniveaus
    7. Schutz der sozialen Sicherungen
    8. Schutz des internationalen Rechtes, der internationalen Abkommen und internationalen Beziehungen

    Abs. Nr. 5

    Unsere politische Partei.. (Bewegung..) erlaubt keine Geltendmachung des Gewalteinflusses über dem Mensch und anstelle der Gewalt setzt nur "Autorität" als eine einzige legitime Staatskraft durch, die nicht nur die Fähigkeiten und die menschlichen Werte des Menschen repräsentiert, sondern auch aus der auch Verehrung, Respekt und Anerkennen entspringen. Die Autorität des Menschen stützt sich natürlicherweise auf die Stammstruktur, die von der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates gebildet wird, die auf den folgenden vier grundlegenden Symbolen errichtet ist, die sind:

    1. Tapferkeit - Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. Rechtschaffenheit - Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. Zuverlässigkeit – Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. Gerechtigkeit – Symbol der Gleichheit, Befugnisse und Rechtsmittel

    Abs. Nr. 6

    Ausführlicheres Vertrautmachen mit dem Programm unserer politischen Partei... (Bewegung...) finden Sie auf den Webseiten Etokracie.cz

    DAS NEUE ORDNUNG DES POLITISCHEN UND RECHTLICHEN SYSTEMS DES STAATES

    Programmpunkt Nr. 2

    Abs. Nr. 1

    Eine der grundlegenden Prioritäten unserer politischen Parteien... (Bewegung...) ist, ein neues und qualitatives Rechtsstaat aufzubauen, nicht mehr auf der Gewalt, aber auf gesundem Selbstbewusstsein unserer Mitbürger ruhend, die entschlossen sind, im persönlichen, beruflichen und öffentlichen Leben solche menschliche Werte zu erfüllen und durchzusetzen, deren Stammstruktur immer moralische und soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates bildet, die auf vier grundlegenden Symbolen aufgebaut wird, die sind:

    1. Tapferkeit - Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. Rechtschaffenheit - Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. Zuverlässigkeit – Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. Gerechtigkeit – Symbol der Gleichheit, Befugnisse und Rechtsmittel

    Abs. Nr. 2

    Die grundlegenden rechtlichen Parameter zum Aufbau eines neuen qualitativ hochwertigen Staates sind:

    1. rechtlich definiertes Gebiet – Staatsgrenze, Fläche, Staatswappen und Siegel, Flagge, Hymne, Sprache, Währung
    2. Bewohner - Bürger des Staates, Zahl der Einwohner, der rechtliche Status der Bewohner, Emigranten, Zahl der Emigranten und fremden Staatsangehörigen
    3. gesellschaftliche Ordnung - verantwortliches Verhalten, würdiges Leben im persönlichen, beruflichen und öffentlichen Leben und Erfüllung der menschlichen Werte, deren Stammstruktur immer moralische und soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates bildet, die auf vier grundlegenden Symbolen aufgebaut wird, die sind:
      1. Tapferkeit - Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
      2. Rechtschaffenheit - Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
      3. Zuverlässigkeit – Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
      4. Gerechtigkeit – Symbol der Gleichheit, Befugnisse und Rechtsmittel

    Abs. Nr. 3

    Der Austausch von persönlichen und gemeinsamen Werten - die Vertiefung der guten zwischenmenschlichen Beziehungen und in der Entwicklung und Vertiefung der intimen, persönlichen, beruflichen, öffentlichen, gesellschaftlichen, rechtlichen, politischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder religiösen Integrität, einschließlich der Konsolidierung der moralischen und sozialen Integrität.

    Abs. Nr. 4

    Die rechtliche Struktur des Staates, bestehend aus: Sozialverfassung, Übernationale Verfassung und Menschenrechtskonvention, Steuerverfassung, internationale Rechtsordnung, Rechtsnormen, Gesetze, Verordnungen, gesetzgebende Autorität, vollziehende Autorität und rechtsprechende Autorität.

    Abs. Nr. 5

    Politische Gründung des Staates – Ethokratie

    Abs. Nr. 6

    Politisches System des Staates - Parlamentarismus, repräsentative Ethokratie, politische Parteien, politische Bewegungen, politische Vereinigungen, Gruppen, Teams, usw... politische Vertreter, politische Organe, politische Autoritäten, usw....

    Abs. Nr. 7

    Verwaltung des Staates – Oberste Vertretungsbehörde (Ministerkabinett), Ober- und Unterhaus des Parlaments, einzelne Vertretungen, Kontroll- und Sicherheitseinheiten und Organe des Staates, Staatsverwaltung, Präsidien, Staatsbank u.a....

    Abs. Nr. 8

    Sicherheitspolitik des Staates – gesetzgebende Autorität, rechtsprechende Autorität, vollziehende Autorität, Armee, Sicherheitseinheiten, systemische Absicherung, Schutz, Prävention, Kontroll- und Sicherheitsmechanismen des Staates, Schutz des virtuellen Raums, Sozialverfassung, übernationale Verfassung und Menschenrechtskonvention, Steuerverfassung u.a....

    Abs. Nr. 9

    Die Ökonomik des Staates - natürlicher Reichtum, freier und gleicher Marktumfeld, Schutz der Interesse, Qualität, Prosperität und des Niveaus der natürlichen und juristischen Personen.

    Abs. Nr. 10

    Soziale Struktur des Staates – Sozialverfassung, soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates, soziale Absicherung, soziale Sicherheit des Einzelnen und der ganzen Gemeinschaft, Schutz des virtuellen Raums, Qualität des Lebensstandards, u.a....

    Abs. Nr. 11

    Die internationale Politik des Staates – Durchsetzung (Ersetzen) des neuen politischen Modells, wie die Ethokracie (durch die Demokratie) ist, in anderen Ländern und mittels dieses Modells die wirtschaftliche, soziale, politische und rechtliche Kompatibilität im Rahmen geltend machen:

    1. des Schutzes der menschlichen Werte, deren Stammstruktur immer moralische und soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates bilden
    2. des Schutzes und der Sicherheit des Staates und seiner Bevölkerung
    3. des Schutzes des Lebens und der Gesundheit der Menschen und Tiere
    4. des Schutzes des Rechtssystems und der Menschenrechtskonvention
    5. des Schutzes der Qualität des Lebensniveaus
    6. des Schutzes der sozialen Sicherheiten
    7. des Schutzes des internationalen Rechtes, der internationalen Abkommen und Beziehungen

    Abs. Nr. 12

    Ausführlicheres Vertrautmachen mit dem Programm unserer politischen Partei... (Bewegung...) finden Sie auf den Webseiten Etokracie.cz

    Sicherheits- und Rechtspolitik des Staates

    Programmpunkt Nr. 3

    Abs. Nr. 1

    Der grundlegende Baustein des mit uns neu durchgesetzten Rechtssystems müssen solche Rechtsnormen sein, wo jedes Gesetz auf den menschlichen Werten aufgebaut wird, deren Stammstruktur immer moralische und soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates bildet, die auf vier grundlegenden Symbolen aufgebaut wird, die sind:

    1. Tapferkeit - Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. Rechtschaffenheit - Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. Zuverlässigkeit – Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. Gerechtigkeit – Symbol der Gleichheit, Befugnisse und Rechtsmittel

    Abs. Nr. 2

    Unsere politische Partei.. (Bewegung..) setzt das Rechtssystem durch, gegründet und aufgebaut auf:

    1. der Sozialverfassung
    2. der Übernationalen Verfassung und Menschenrechtskonvention
    3. der Steuerverfassung

    Jede dieser drei Verfassungen hat in ihrem Geltungsbereich die höchste rechtliche Stellung; die sich auf die moralische und soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates stützt, die auf den folgenden vier grundlegenden Symbolen aufgebaut wird, die sind:

    1. Tapferkeit - Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. Rechtschaffenheit - Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. Zuverlässigkeit – Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. Gerechtigkeit – Symbol der Gleichheit, Befugnisse und Rechtsmittel

    Abs. Nr. 3

    Unsere politische Partei... (Bewegung...) wird im Rahmen des Strebens nach Veränderung der staatsrechtlichen Regelung durchsetzen, dass das Institut der Macht durch das Institut der Autorität ersetzt wird, weil nur die zivilisierte Gesellschaft nicht auf Macht und ihrem Potenzial entwickelt werden muss, sondern nur auf menschlichen Werten, basierend auf der gemeinsamen Struktur der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates, aufgebaut auf vier grundlegenden Symbolen, die sind:

    1. Tapferkeit - Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. Rechtschaffenheit - Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. Zuverlässigkeit – Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. Gerechtigkeit – Symbol der Gleichheit, Befugnisse und Rechtsmittel

    Abs. Nr. 4

    Die Autorität muss ein einziges öffentlich anerkanntes Institut der berechtigten Staatsmacht in der zivilisierten Gesellschaft sein, das allen Menschen dient und das die höchste Berechtigung hat, diese mittels drei unabhängiger Typen der Autorität auszuüben:

    1. Gesetzliche Autorität
    2. Vollziehende Autorität
    3. Rechtsprechende Autorität

    Abs. Nr. 5

    Die Macht und ihr frevelhaftes Potenzial gehören nicht zu der zivilisierten Gesellschaft. Für den Zuständigkeitsbereich der Macht sind nur die Natur oder Kriegszonen eine natürliche Umgebung, wo es unmöglich ist, (mit einigen Ausnahmen) die menschlichen und moralischen Werte des Menschen durchzusetzen, die sind:

    1. Tapferkeit - Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. Rechtschaffenheit - Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. Zuverlässigkeit – Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. Gerechtigkeit – Symbol der Gleichheit, Befugnisse und Rechtsmittel

    Abs. Nr. 6

    Die Sozialverfassung bietet im Rahmen der Entwicklung und Entfaltung der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates sämtliche Rechtsgarantien, durch die die Qualität des Lebensstandards, der Gesundheit und der sozialen Sicherheit ohne Rücksicht auf die ökonomische Entwicklung im Land gestärkt wird. Die Sozialverfassung ist in ihrem Geltungsbereich die höchste Rechtsnorm, die beruht auf:

    1. Der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    2. Der übernationalen Verfassung und Menschenrechtskonvention
    3. Der Steuerverfassung
    4. Dem Schutz des virtuellen Raums
    5. Der Autorität als der höchsten staatlichen Kraft, die dem gesamten Volk dient

    Abs. Nr. 7

    Die übernationale Verfassung und die Menschenrechtskonvention gewähren allseitige Sicherheits- und Rechtsgarantien im Rahmen des Schutzes des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates, und zwar auch außerhalb seiner Grenzen. Die Übernationale Verfassung und die Menschenrechtskonvention ist in ihrem Geltungsbereich die oberste Rechtsnorm, die beruht auf:

    1. Der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    2. der Sozialverfassung
    3. Der Steuerverfassung
    4. Dem Schutz des virtuellen Raums
    5. Der Autorität als der höchsten staatlichen Kraft, die dem gesamten Volk dient

    Abs. Nr. 8

    Die Steuerverfassung gewährt im Rahmen der Entwicklung und Entfaltung der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates sämtliche Rechtsgarantien, die das Vertrauen in eine effektive Bewirtschaftung der finanziellen Mittel der Steuerzahler stärken. Die Steuerverfassung ist in ihrem Geltungsbereich die oberste Rechtsnorm, die beruht auf:

    1. Der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    2. der Sozialverfassung
    3. Der übernationalen Verfassung und der Menschenrechtskonvention,
    4. Dem Schutz des virtuellen Raums
    5. Der Autorität als der höchsten staatlichen Kraft, die dem gesamten Volk dient

    Abs. Nr. 9

    Das neue Rechtssystem, das unsere Partei.. (Bewegung..) befürwortet, basiert auf der Ethokracie, das insgesamt 59 Kapiteln hat, erläuternd einzelne Begriffe, und das insgesamt 583 konstitutionelle Artikel bildet, sichernd:

    1. den Schutz der menschlichen Werte, deren Stammstruktur immer auf der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates beruht
    2. den Schutz und die Sicherheit des Staates und seiner Bevölkerung
    3. den Schutz des Lebens und der Gesundheit
    4. den Schutz des Rechtssystems und der Menschenrechtskonvention
    5. den Schutz der Qualität des Lebensniveaus
    6. den Schutz der sozialen Sicherheiten
    7. den Schutz von Völkerrecht, internationale Abkommen und Beziehungen

    Abs. Nr. 10

    Die ETHOKRATIE wird in den menschlichen Werten gegründet und aufgebaut, deren Stammstruktur die moralische und soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates immer bildet, die durch vier grundlegende Symbole repräsentiert wird:

    1. Tapferkeit - Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. Rechtschaffenheit - Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. Zuverlässigkeit – Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. Gerechtigkeit – Symbol der Gleichheit, Befugnisse und Rechtsmittel

    Abs. Nr. 11

    Ausführlicheres Vertrautmachen mit dem Programm unserer politischen Partei... (Bewegung...) finden Sie auf den Webseiten Etokracie.cz

    VERPFLICHTUNGEN UND VERBINDLICHKEITEN DER MITGLIEDER UNSERER POLITISCHEN PARTEI... (BEWEGUNG...)

    Programmpunkt Nr. 4

    Abs. Nr. 1

    Das Mitglied unserer politischen Partei... (Bewegung...) kann nur der Mensch werden:

    1. moralisch befähigt, mutig, ehrlich, zuverlässig, gerecht und ehrlich
    2. fähig moralische und soziale Integrität im persönlichen, beruflichen und öffentlichen Leben durchzusetzen und geltend zu machen
    3. mit einer konkreten politischen Vision (veröffentlicht vor dem Eintritt in unsere politische Partei (Bewegung...)
    4. fachmännisch fähig und kompetent im Rahmen dessen Beruf oder Mission
    5. fähig den anderen Leuten zu helfen, mit den Bürgern zu kommunizieren, zum Beispiel durch soziale Netzwerke

    Absatz Nr. 2

    Die Pflichten und Verbindlichkeiten beziehen sich nur auf die Mitglieder unserer politischen Partei... (Bewegung..), aber nicht auf unsere Sympathisanten und Wähler oder Personen jünger als 15 Jahre.

    Absatz Nr. 3

    Die Pflichten und Verbindlichkeiten der Mitglieder der politischen Partei.. (Bewegung...) sind durch einen öffentlichen Eid zu bekräftigen.

    Absatz 3.a

    Der öffentlichen Eid des Mitglieds lautet:

    Ich schwöre im Namen meiner geliebten Heimat und meiner Partei... (meiner Bewegung...), dass ich das in meine Hände anvertraute Mandat... (die in meine Hände anvertraute Funktion...) umarmt verteidigen werde und nur im Namen der menschlichen Werte erfüllen werde, die die Stammstruktur der moralischen und sozialen Integrität des Menschen, der Gesellschaft und des Staates immer bilden, die nur auf vier grundlegenden Symbolen aufgebaut wird, die sind:

    1. Tapferkeit - Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. Rechtschaffenheit - Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. Zuverlässigkeit – Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. Gerechtigkeit – Gleichheit, Befugnisse und Rechtsmittel

    Ich werde nie das Vertrauen enttäuschen, das meine politische Partei... (Bewegung...) in mich gesetzt hat.

    So schwöre ich.

    Absatz Nr. 4

    Wenn eines unserer Mitglieder der politischen Partei... (Bewegung..) eine unsittliche oder rechtswidrige Handlung begeht, oder wenn es den Eid verletzt, wird es bedingungslos von der politischen Partei... (Bewegung..) ausgeschlossen werden.

    Abs. Nr. 5

    Ausführlicheres Vertrautmachen mit dem Programm unserer politischen Partei... (Bewegung...) finden Sie auf den Webseiten Etokracie.cz

    Sozialpolitik des Staates

    Programmpunkt Nr. 5

    Abs. Nr. 1

    Die Sozialpolitik des Staates muss im Rahmen der Sozialen Verfassung entwickelt werden, die den Bürgern alle Rechtsgewährungen garantiert, durch die sie nicht nur den Schutz von Leben und Gesundheit, sondern auch neu die Qualität des Lebensniveaus und der sozialen Sicherheiten stärkt, unabhängig von der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes.

    Abs. Nr. 2

    Das beste Sicherheitssystem in der Welt ist das hochwertige Sozialsystem und genau dieses wird unsere politische Partei... (Bewegung) auf dem Prinzip durchsetzen:

    1. Der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    2. Der Sozialverfassung
    3. Der Übernationalen Verfassung und der Menschenrechtskonvention
    4. Der Steuerverfassung
    5. Des Schutzes des virtuellen Raums
    6. Der Autorität als der höchsten staatlichen Kraft, die dem gesamten Volk dient

    Abs. Nr. 3

    Jeder Bürger muss im Rahmen der Sozialpolitik des Staates von seiner Geburt ordentlich erzogen, ausgebildet und an die Erfüllung der menschlichen Werte herangeführt werden, die die Stammstruktur der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates bilden, die auf den folgenden vier grundlegenden Symbolen beruht, die sind:

    1. Tapferkeit - Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. Rechtschaffenheit - Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. Zuverlässigkeit – Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. Gerechtigkeit – Symbol der Gleichheit, Befugnisse und Rechtsmittel

    Abs. Nr. 5

    Der Bestandteil der ordentlichen Erziehung muss sein:

    1. ordentliche pädagogische Aufsicht über die Minderjährigen
    2. ordnungsgemäße und regelmäßige körperliche und geistige Hygiene
    3. ordnungsgemäße und regelmäßige Verköstigung inklusive des Trinkregimes
    4. ordentliche medizinische Untersuchungen und Kontrollen
    5. angemessene soziale Betreuung
    6. ordentliche Ausbildung von Minderjährigen über moralische und soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    7. ordentliche fachmännische Ausbildung von Minderjährigen über ständige Pflege für eigene Gesundheit, usw.

    Abs. Nr. 6

    Der wesentliche Bestandteil der ordnungsgemäßen Bildung bei Minderjährigen ist die Applizierung des Instituts der guten Sitten, die im praktischen Leben angewandt werden, die nur mittels der Erfüllung der menschlichen (persönlichen) Werte notwendig durchzusetzen sind, deren Stammstruktur moralische und soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates immer bildet, die auf vier grundlegenden Symbole aufgebaut wird, die sind:

    1. Tapferkeit - Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. Rechtschaffenheit - Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. Zuverlässigkeit – Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. Gerechtigkeit – Gleichheit, Befugnisse und Rechtsmittel

    Abs. Nr. 7

    Die Schlüsselelemente im Rahmen der Anwendung der richtigen Bildung bei Minderjährige sind:

    1. Zucht
    2. Ordnung
    3. Disziplin

    Abs. Nr. 8

    Wird nicht der Bürger im Rahmen der mit uns durchgesetzten Sozialpolitik des Staates von seiner Geburt ordentlich erzogen, ausgebildet und an die Erfüllung der menschlichen Werte herangeführt, die die Stammstruktur der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates bilden, die auf den vier grundlegenden Symbolen beruht, die die Tapferkeit, Rechtschaffenheit, Zuverlässigkeit und Gerechtigkeit sind, dann kann er als rechtsfähig von den Personen fordern, die für seine Erziehung verantwortlich sind, die Entschädigung in der gesetzlich festgelegten Höhe verlangen, aber nicht kleiner als Hundertfache des durchschnittlichen Lohns.

    Abs. Nr. 9

    Im Rahmen der neuen staatsrechtlichen Regelung ist es unerlässlich, dass auch die Reform der Sozialpolitik des Staates ausgeführt wird, basierend auf:

    1. Der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    2. Der Sozialverfassung
    3. Der übernationalen Verfassung und der Menschenrechtskonvention
    4. Der Steuerverfassung
    5. Dem Schutz des virtuellen Raums
    6. Der Autorität als der höchsten staatlichen Kraft, die dem ganzen Volk dient

    Absatz Nr. 10

    Das neue politische von unserer Partei... (Bewegung...) vorgeschlagene Sozialsystem hat einzelne Kapitel, die sind:

    1. Integriertes Sozialsystem - eine Gruppe einzelner Koordinationsprozesse, die die individuelle Schaffung von Resozialisierungs-, Erziehungs- und Ausbildungsprogrammen ermöglicht.
    2. Integriertes Sicherheit-Sozialsystem - eine Gruppe einzelner Koordinationsprozesse, nach den alle Sozial- und Sicherheitssysteme zum Schutz des Lebens und der menschlichen Gesundheit gesteuert werden, einschließlich der Lebensqualität und sozialen Sicherheiten.
    3. Integriertes Sozialsystem für Krisenangelegenheiten - eine Gruppe einzelner Koordinationsprozesse, nach den alle plötzlichen Krisensituationen im Rahmen des Schutzes des Lebens und der Gesundheit des Menschen gesteuert werden, einschließlich seiner Lebensqualität und sozialen Sicherheiten.
    4. Integriertes Gesundheits- und Sozialsystem - eine Gruppe einzelner Koordinationsprozesse, nach den gesamte mit der öffentlichen Gesundheit und der sozialen Fürsorge zusammenhängende Tätigkeit im Land gesteuert wird.
    5. Soziales Resozialisierungssystem - ist das Schlüsselkapitel im Rahmen von Resozialisierungsprogrammen, die bei der Eingliederung von nicht assimilierbaren Bürgern in die moderne zivilisierte Gesellschaft mittels der sozialen Erziehung und einer Bildung helfen, die auf die menschlichen Werte ausgerichtet wird, die moralische und soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates bilden.
    6. Soziales Asyl-Resozialisierungssystem - ist das Schlüsselkapitel im Rahmen von Resozialisierungsprogrammen, die bei der Eingliederung von fremden Staatsangehörigen in die moderne zivilisierte westliche Gesellschaft mittels der sozialen Erziehung und einer Bildung helfen, die auf die Durchsetzung der menschlichen Werte ausgerichtet wird, die moralische und soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates bilden.
    7. Soziales Betriebssystem - ist ein intensiver Prozess, der für plötzliche, Rettungs- oder Notfallsituationen häufig verwendet wird, die sofortige Lösung erfordern. Es kommt nur in Ausnahmesituationen zur Anwendung, zum Beispiel:
      1. Naturkatastrophen
      2. Flüchtlingskrise
      3. gewalttätige Demonstrationen usw.....
      4. Gefährdung des Staates und der Bevölkerung bezüglich des Lebens und der Gesundheit
      5. soziale Depression des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    8. Sozial-Sicherheitssystem, schützend den Staat und seine Bewohner durch ein sophistiziertes Programm, basierend auf der Prävention, Bildung und Ausbildung.
    9. Sozialsystem, das sich auf die Nutzung von sozialen Netzwerken zur Vertiefung von zwischenmenschlichen Beziehungen orientiert, die den Weg zur tieferen Erfassung und zum gegenseitigen Verständnis öffnen.
    10. Sozialsystem für die Politik der Geburtenrate, Programm, das sich auf den Schutz der Nation und der Gemeinschaft orientiert, einschließlich des Schutzes unserer sozialen, rechtlichen, kulturellen und religiösen Identität.
    11. Humanitäres integriertes Sozialsystem

    Abs. Nr. 11

    Ausführlicheres Vertrautmachen mit dem Programm unserer politischen Partei... (Bewegung...) finden Sie auf den Webseiten Etokracie.cz

    SCHULWESEN UND AUSBILDUNG

    Programmpunkt Nr. 6

    Abs. Nr. 1

    Das Grundprinzip der Ausbildung zum Erwerben der erforderlichen Verhaltensmuster und des Lernens ist, dass die Schüler und Studenten zur ständigen Bemühung motiviert werden, und zwar solche menschliche Werte zu erstellen, zu erfüllen, anzuwenden und durchzusetzen, die im persönlichen, beruflichen und öffentlichen Leben, nicht nur sie selbst, sondern auch die Gesellschaft und den Staat bereichern.

    Abs. Nr. 2

    Fürs Grundmuster der Ausbildung wird die Erfüllung der menschlichen Werte, deren Stammstruktur auf der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates beruht, die auf nur vier grundlegenden Symbolen errichtet ist, die sind:

    1. Tapferkeit - Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. Rechtschaffenheit - Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. Zuverlässigkeit – Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. Gerechtigkeit – Symbol der Gleichheit, Befugnisse und Rechtsmittel

    Abs. Nr. 3

    Ein wesentlicher integrierender Bestandteil des Bildungssystems sind solche Gesetze, Kriterien, Muster, Zeitpläne und Regeln, die die Schüler und Studenten zum vollwertigen Erwerben der erforderlichen Verhaltensmuster führen, die sind:

    1. Tapferkeit - Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. Rechtschaffenheit - Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. Zuverlässigkeit – Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. Gerechtigkeit – Symbol der Gleichheit, Befugnisse und Rechtsmittel

    Abs. Nr. 4

    Ausführlicheres Vertrautmachen mit dem Programm unserer politischen Partei... (Bewegung...) finden Sie auf den Webseiten Etokracie.cz

    Wirtschaftspolitik des Staates

    Programmpunkt Nr. 7

    Abs. Nr. 1

    Im Rahmen der Wirtschaftspolitik des Staates muss es im Fall des Wahlsieges der unseren politischen Partei... (Bewegung...) zu den notwendigen Reformen kommen, die möglichst große Unterstützung in der Entwicklung des freien Unternehmens ermöglichen.

    Abs. Nr. 2

    Der Staat muss seine Interventionspolitik insoweit beschränken, dass er mittels ihr natürliche Entwicklung des freien Unternehmens im Land und im Ausland nicht mehr beeinträchtigt.

    Abs. Nr. 3

    Alle Unternehmungen in unserem Land muss in der Übereinstimmung mit:

    1. Der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    2. Der Sozialverfassung
    3. Der Übernationalen Verfassung und der Menschenrechtskonvention
    4. Der Steuerverfassung
    5. Dem Schutz des virtuellen Raums
    6. Der Autorität als der höchsten staatlichen Kraft, die dem ganzen Volk dient, sein

    Abs. Nr. 4

    Unsere politische Partei... (Bewegung...) will die Lehre und Entwicklung von allen traditionellen Handwerken erneuern, die die Dominante nicht nur der traditionellen Wirtschaft, sondern auch der Traditionen unserer Kultur waren.

    Abs. Nr. 5

    Ausführlicheres Vertrautmachen mit dem Programm unserer politischen Partei... (Bewegung...) finden Sie auf den Webseiten Etokracie.cz

    Gesundheitspolitik des Staates

    Programmpunkt Nr. 8

    Abs. Nr. 1

    Die Gesundheitspolitik des Staates muss in der Übereinstimmung mit:

    1. Der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    2. Der Sozialverfassung
    3. Der Übernationalen Verfassung und der Menschenrechtskonvention
    4. Der Steuerverfassung
    5. Dem Schutz des virtuellen Raums
    6. Der Autorität als der höchsten staatlichen Kraft, die dem ganzen Volk dient, sein

    Abs. Nr. 2

    Die Qualität der Gesundheit hängt stark von der Lebensweise und von der Qualität des Lebensstandards und der sozialen Sicherheiten ab.

    Abs. Nr. 3

    Im Konzept der Ideologie unserer politischen Partei... (Bewegung...) wollen wir solche Gesundheitspolitik des Staates geltend machen, die auf drei grundlegenden Säulen steht:

    1. auf der geistigen Gesundheit und gesunden Lebensweise
    2. auf der körperlichen Gesundheit und gesunden Lebensweise
    3. auf den allgemein anerkannten und praktizierten Grundsätzen der gesunden Lebensweise nicht nur des Bürgers, sondern auch der Gesellschaft und des Staates

    Abs. Nr. 4

    Einer der Hauptpunkte der Gesundheitspolitik des Staates ist konsequente Prävention:

    1. der geistigen Gesundheit
    2. der körperlichen Gesundheit
    3. der allgemein anerkannten Gesundheit des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates

    Abs. Nr. 5

    Die Bürger, die um deren Gesundheit sorgen, werden mittels staatlicher Benefits finanziell begünstigt, die ihnen ermöglichen, zumindest ? % Abführung an die staatliche Krankenversicherung zu sparen.

    Abs. Nr. 6

    Im Rahmen der notwendigen Gesundheitsreform wird unsere politische Partei... (Bewegung...) die Erhöhung der Gehälter für das medizinische Personal um mindestens das Doppelte des gegenwärtigen Durchschnittslohns durchsetzen.

    Abs. Nr. 7

    Der Grundsinn der gesamten Gesundheitspolitik des Staates, die unsere Partei.. (Bewegung...) unterstützen will, ist die Menschen körperlich und geistig gesund zu machen, und nicht nur zu behandeln.

    Abs. Nr. 8

    Grundreform des Gesundheitswesens liegt:

    1. in der Verbesserung aller im Gesundheitswesen erbrachten Leistungen
    2. in der Ausnutzung des integrierten Gesundheitssystems im Rahmen der qualitativ besseren Organisierung der Arbeit
    3. in der Ausnutzung des integrierten Gesundheitssystems im Rahmen der Gewährung aller Pflege und Erbringung von Dienstleistungen
    4. in der Ausnutzung des integrierten Gesundheitssystems im Rahmen der Verbesserung der Prävention des Gesundheitsschutzes
    5. bei der Verwendung von einer integrierten Gesundheitssystem im Zusammenhang mit einer erfolgreicher und schneller Diagnose und Behandlung von Krankheiten
    6. in der Ausnutzung des integrierten Gesundheitssystems im Rahmen der effizienteren Anwendung der finanziellen Mittel aus dem Staatshaushalt
    7. in der Ausnutzung des integrierten Gesundheitssystems im Rahmen der fairen Vergütungen des medizinischen Personals
    8. bei der Verwendung von einer integrierten Gesundheitssystem im Rahmen der effektive Drogenpolitik
    9. in der Ausnutzung des integrierten Gesundheitssystems im Rahmen der effektiven Krankenversicherung oder Zusatzversicherung
    10. in der Ausnutzung des integrierten Gesundheitssystems im Rahmen der fachmännischen Managementtätigkeit im Gesundheitswesen
    11. in der Ausnutzung des integrierten Gesundheitssystems im Rahmen der Koordinierungstätigkeiten des Rettungssystems
    12. in der Ausnutzung des integrierten Gesundheitssystems im Rahmen der Verbesserung der Umwelt in unserem Land

    Abs. Nr. 9

    „Gesundheitliche Integrität“ ist eine Bezeichnung, die genau den gesamten Gesundheitszustand des Menschen, der Gesellschaft und des Staates erfasst.

    Definition der Gesundheit

    „Gesundheit ist ein harmonischer Zustand der körperlichen, seelischen und sozialen Integrität des Menschen, der Gesellschaft und des Staates.“

    Unter körperlicher Integrität ist zu verstehen:
    1. Der (gute) physische Gesamtzustand des Menschen und der ganzen Gesellschaft
    Unter seelischer Integrität ist zu verstehen:
    1. Der (gute) psychische Gesamtzustand des Menschen und der ganzen Gesellschaft
    2. Die Entfaltung der intimen Integrität des Menschen, der Gesellschaft und des Staates (die auf tiefem Vertrauen beruht)
    3. Die Entfaltung der geistigen Integrität des Menschen und der ganzen Gesellschaft (Selbstvertrauen, Selbstkontrolle, Disziplin)
    4. Die Entfaltung der sozialen Integrität des Menschen und der ganzen Gesellschaft (Fähigkeit, zwischenmenschliche oder internationale Beziehungen anzuknüpfen und zu vertiefen)
    Unter sozialer Integrität ist zu verstehen: Der soziale Status des Menschen und des Staates (die Stellung des Menschen in der Gesellschaft, die Stellung des Staates im Rahmen internationaler Beziehungen)
    1. Die soziale Identität des Menschen, der Gesellschaft und des Staates (soziale Herkunft, soziales Umfeld, in dem die Menschen leben und arbeiten, soziale, rechtliche und religiöse Kultur des Staates)
    2. Der soziale Stamm des Menschen, der Gesellschaft und des Staates (Charaktereigenschaften des Menschen, der Gesellschaft und des Staates)
    3. Die soziale Intimität (Emotionen, Harmonie, Vertrauen u.a.)
    Wenn zwischen diesen drei Integrationsprozessen, die die körperliche, seelische und soziale Integrität sind, die kleinste Asymmetrie entsteht, dann kommt es in den meisten Fällen
    1. zur Gefährdung des Lebens, der geistigen und körperlichen Gesundheit sowie der sozialen Integrität des Menschen oder der Gruppe
    2. zur Gefährdung des Schutzes und der Sicherheit der sozialen Integrität bei der ganzen Gesellschaft
    3. zur Gefährdung des Schutzes und der Sicherheit des Staates und seiner Einwohner
    Amoralisches Verhalten hat im Rahmen des persönlichen, beruflichen und öffentlichen Lebens eine zutiefst negative Auswirkung auf die körperliche, seelische und soziale Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates und infolgedessen kommt es:
    1. zur Gefährdung des Lebens, der geistigen und körperlichen Gesundheit sowie der sozialen Integrität des Menschen oder der Gruppe
    2. zur Gefährdung des Schutzes und der Sicherheit der sozialen Integrität bei der ganzen Gesellschaft
    3. zur Gefährdung des Schutzes und der Sicherheit des Staates und seiner Einwohner

    Abs. Nr. 10

    Ausführlicheres Vertrautmachen mit dem Programm unserer politischen Partei... (Bewegung...) finden Sie auf den Webseiten Etokracie.cz

    Steuerpolitik des Staates

    Programmpunkt Nr. 9

    Abs. Nr. 1

    Im Rahmen der notwendigen Steuerreform kommt es im Fall des Sieges unserer politischen Parteien... (Bewegung) zur radikalen Veränderung der Steuerpolitik des Staates, durchgesetzt konsequent nach dem Prinzip:

    1. Der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    2. Der Sozialverfassung
    3. Der Übernationalen Verfassung und der Menschenrechtskonvention
    4. Der Steuerverfassung
    5. Dem Schutz des virtuellen Raums
    6. Der Autorität als der höchsten staatlichen Kraft, die dem ganzen Volk dient

    Abs. Nr. 2

    Im Rahmen unserer Bemühung um Einführung eines neuen Rechtssystems ist es notwendig, dass die Steuerpolitik des Staates diesem auch angepasst wird, die hängt unmittelbar zusammen mit:

    1. Der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    2. Der Sozialverfassung
    3. Der Übernationalen Verfassung und der Menschenrechtskonvention
    4. Der Steuerverfassung
    5. Dem Schutz des virtuellen Raums
    6. Der Autorität als der höchsten staatlichen Kraft, die dem ganzen Volk dient

    Abs. Nr. 4

    Der Grundpfeiler der neuen Regelung der Steuerpolitik des Staates wird unsere politische Partei... (Bewegung...) nur eine Einheitssteuer, so genannte "Staatliche Steuer" durchzusetzen, in die alle obligatorischen Zahlungen eingeschlossen werden, ergebend sich schon aus dem neuen Steuergesetz.

    Abs. Nr. 5

    Mittels der einheitlichen "Staatlichen Steuer" wird es möglich, insofern gerechte Belastung einzurichten, die zur größeren Steuerzucht und Disziplin bei allen Steuerzahlern führt.

    Abs. Nr. 6

    Die staatliche Steuer ist eine gesetzlich festgelegte obligatorische Zahlung, die der Steuerpflichtige verpflichtet ist, in regelmäßigen Abständen zum Zwecke der Finanzplanung und Sicherung aller öffentlichen Bedürfnisse und Dienste des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates abzuführen.

    Abs. Nr. 8

    Die staatliche Steuer hat 6 Grundpfeiler, die sind:

    1. Staatliche Einkommensteuer aus jedem Einkommen ohne Ansprüche auf absetzbare Posten
    2. Staatliche Steuer aus jeder Bewegung, Überweisung oder durchgeführter Transaktion, ohne Ansprüche auf abzugsfähige Posten
    3. Staatliche Steuer auf Kranken- und Sozialversicherung
    4. Staatliche Steuer auf Renten
    5. Staatliche Steuer auf Versicherung gegen Arbeitslosigkeit
    6. Staatliche Steuer auf Versicherung gegen Verletzungen

    Abs. Nr. 9

    Nach der mit uns neu durchgesetzten Verfassung werden die Angestellten die staatliche Steuer nur für sich selbst zahlen. Es geht vor allem um:

    1. Staatliche Steuer auf Kranken- und Sozialversicherung
    2. Staatliche Steuer auf Renten
    3. Staatliche Steuer auf Versicherung gegen Arbeitslosigkeit
    4. Staatliche Steuer auf Versicherung gegen Verletzungen

    Absatz Nr. 10

    Jedem Bürger werden alle rechtlichen und sozialen Haftungen garantiert, aber nur unter der Bedingung, dass er als rechtlich und moralisch berechtigte Bürger aus dessen Lohn oder sonstigen Einkommen für sich selbst staatliche Steuer regelmäßig abführen wird, die bestimmt ist auf:

    1. Kranken- und Sozialversicherung
    2. Rente
    3. Versicherung gegen Arbeitslosigkeit
    4. Versicherung gegen Verletzungen

    Abs. Nr. 11

    Keine natürliche oder juristische Person darf mit der staatlichen Steuer insoweit belastet werden, dass ihr persönliche, professionelle, spirituelle oder wirtschaftliche Entwicklung verhindert wird.

    Abs. Nr. 12

    Mit Rücksicht auf notwendige Reform der Steuerpolitik des Staates wird jedem gesetzlich berechtigten Bürger das Doppelte:

    1. des gegenwärtigen Durchschnittslohns
    2. der gegenwärtigen Rente garantiert

    Abs. Nr. 13

    Für revolutionäre Idee im Rahmen der mit uns durchgesetzten Verfassung halten wir einen öffentlichen Dialog mit den Gewerbetreibenden und Unternehmern mittels den sozialen Netzwerken einzuleiten, mit dem Ziel die Steuerpolitik des Staates immer auf solches optimales Niveau zu koordinieren, dass diese in der Entwicklung des Unternehmens hilft und dabei die Sicherheit des Staates und dessen Bewohner, inklusive des Unternehmens, Lebens und der Gesundheit, und nicht zuletzt die Qualität des Lebensstandards und der sozialen Sicherheiten nicht beeinträchtigt und bedroht.

    Abs. Nr. 14

    Ohne öffentlichen Dialog mit den Gewerbetreibenden und Unternehmern werden keine neuen gesetzlichen Maßnahmen im Rahmen der Steuerpolitik des Staates getroffen, damit es zur Gefährdung der Sicherheit des Landes und seiner Bewohner nicht kommt.

    Abs. Nr. 15

    Der Hauptgarant der qualitativen Steuerpolitik des Staates sind nicht nach der mit uns neu vorgeschlagenen Verfassung die Politiker, aber die Gewerbetreibenden und Unternehmer.

    Abs. Nr. 16

    Ausführlicheres Vertrautmachen mit dem Programm unserer politischen Partei... (Bewegung...) finden Sie auf den Webseiten Etokracie.cz

    Emigrationspolitik des Staates

    Programmpunkt Nr. 10

    Abs. Nr. 1

    Die soziale, rechtliche und religiöse Kultur der Flüchtlinge und Asylbewerber darf in keiner Weise die soziale, rechtliche und religiöse Kultur unserer Bürger der gefährden, sonst kann es zu einem gewaltsamen Konflikt von zwei oder mehr Zivilisationen kommen, die verderbenbringende Auswirkung auf ganzes Land haben. Fremde Staatsangehörigen, die sich auf dem Gebiet unseres Staates befinden, sind gesetzlich verpflichtet, ohne Rücksicht auf ihre andersartige soziale, rechtliche und religiöse Kultur, die Gesetze einzuhalten und zu achten.

    Abs. Nr. 2

    Der Grundprinzip der Emigrationspolitik des Staates wird die Anwendung eines neuen Gesetzes über Errichten solcher Verhaltensmuster und Lernen sein, die zur ständigen Motivation der fremden Staatsangehörigen, Emigranten oder Asylbewerber zur Förderung der menschlichen Werte führen, deren Stammstruktur auf der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates beruht, die auf nur vier grundlegenden Symbolen aufgebaut ist, und die sind:

    1. Tapferkeit - Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. Rechtschaffenheit - Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. Zuverlässigkeit – Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. Gerechtigkeit – Symbol der Gleichheit, Befugnisse und Rechtsmittel

    Abs. Nr. 3

    Jeder Asylbewerber, Kriegs- oder ökonomische Flüchtling, die Emigranten usw.. werden ohne Ausnahme im Zeitbereich von 48 Stunden zurück in deren Herkunftsland abgeschoben, wenn sie das grundlegende Muster des Verhaltens nicht einhalten werden, wie die Erfüllung der menschlichen Werte ist, deren Stammstruktur auf der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates beruht, die auf nur vier grundlegenden Symbolen aufgebaut ist, und die sind:

    1. Tapferkeit - Symbol des Schutzes von Recht und Freiheit, Heroismus, Wille und Opferbereitschaft
    2. Rechtschaffenheit - Symbol der Ehrbarkeit, Aufrichtigkeit und Gewissenhaftigkeit
    3. Zuverlässigkeit – Symbol der Sicherheit, Verantwortlichkeit und Vertrauenswürdigkeit
    4. Gerechtigkeit – Symbol der Gleichheit, Befugnisse und Rechtsmittel

    Abs. Nr. 4

    Ausführlicheres Vertrautmachen mit dem Programm unserer politischen Partei... (Bewegung...) finden Sie auf den Webseiten Etokracie.cz

    VERKEHRSPOLITIK DES STAATES

    Programmpunkt Nr. 11

    Abs. Nr. 1

    Die Verkehrspolitik des Staates ergibt sich aus:

    1. Der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    2. Der Sozialverfassung
    3. Der Steuerverfassung
    4. Des Schutzes des virtuellen Raumes
    5. Der Autorität als der höchsten staatlichen und internationalen Kraft, die dem gesamten Volk dient

    Abs. Nr. 2

    Ausführlicheres Vertrautmachen mit dem Programm unserer politischen Partei... (Bewegung...) finden Sie auf den Webseiten Etokracie.cz

    DIE UMWELT

    Programmpunkt Nr. 12

    Abs. Nr. 1

    Die Umweltpolitik ergibt sich aus:

    1. Der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    2. Der Sozialverfassung
    3. Der Steuerverfassung
    4. Des Schutzes des virtuellen Raumes
    5. Der Autorität als der höchsten staatlichen und internationalen Kraft, die dem gesamten Volk dient

    Abs. Nr. 2

    Ausführlicheres Vertrautmachen mit dem Programm unserer politischen Partei... (Bewegung...) finden Sie auf den Webseiten Etokracie.cz

    RESSOURCEN- UND POLITIK DES STAATES

    Programmpunkt Nr. 13

    Abs. Nr. 1

    Die Ressourcen- und Energiepolitik des Staates ergibt sich aus:

    1. Der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    2. Der Sozialverfassung
    3. Der Steuerverfassung
    4. Des Schutzes des virtuellen Raumes
    5. Der Autorität als der höchsten staatlichen und internationalen Kraft, die dem gesamten Volk dient

    Abs. Nr. 2

    Ausführlicheres Vertrautmachen mit dem Programm unserer politischen Partei... (Bewegung...) finden Sie auf den Webseiten Etokracie.cz

    AGRARPOLITIK DES STAATES

    Programmpunkt Nr. 14

    Abs. Nr. 1

    Die Agrarpolitik des Staates ergibt sich aus:

    1. Der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    2. Der Sozialverfassung
    3. Der Steuerverfassung
    4. Des Schutzes des virtuellen Raumes
    5. Der Autorität als der höchsten staatlichen und internationalen Kraft, die dem gesamten Volk dient

    Abs. Nr. 2

    Ausführlicheres Vertrautmachen mit dem Programm unserer politischen Partei... (Bewegung...) finden Sie auf den Webseiten Etokracie.cz

    POLITIK DES SCHUTZES DES STAATES UND DES VIRTUELLEN RAUMS

    Programmpunkt Nr. 15

    Abs. Nr. 1

    Die Politik des Schutzes des Staates und des virtuellen Raums ergibt sich aus:

    1. Der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    2. Der Sozialverfassung
    3. Der Steuerverfassung
    4. Des Schutzes des virtuellen Raumes
    5. Der Autorität als der höchsten staatlichen und internationalen Kraft, die dem gesamten Volk dient

    Abs. Nr. 2

    Ausführlicheres Vertrautmachen mit dem Programm unserer politischen Partei... (Bewegung...) finden Sie auf den Webseiten Etokracie.cz

    STAATLICHE FÖRDERUNG VON WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

    Programmpunkt Nr. 16

    Abs. Nr. 1

    Staatliche Förderung von Wissenschaft und Forschung ergibt sich aus:

    1. Der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    2. Der Sozialverfassung
    3. Der Steuerverfassung
    4. Des Schutzes des virtuellen Raumes
    5. Der Autorität als der höchsten staatlichen und internationalen Kraft, die dem gesamten Volk dient

    Abs. Nr. 2

    Ausführlicheres Vertrautmachen mit dem Programm unserer politischen Partei... (Bewegung...) finden Sie auf den Webseiten Etokracie.cz

    KULTURPOLITIK DES STAATES

    Programmpunkt Nr. 17

    Abs. Nr. 1

    Die Kulturpolitik des Staates ergibt sich aus:

    1. Der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    2. Der Sozialverfassung
    3. Der Steuerverfassung
    4. Des Schutzes des virtuellen Raumes
    5. Der Autorität als der höchsten staatlichen und internationalen Kraft, die dem gesamten Volk dient

    Abs. Nr. 2

    Ausführlicheres Vertrautmachen mit dem Programm unserer politischen Partei... (Bewegung...) finden Sie auf den Webseiten Etokracie.cz

    POLITIK VON SCHUTZ, SICHERHEIT UND TIERGESUNDHEIT

    Programmpunkt Nr. 18

    Abs. Nr. 1

    Die Politik von Schutz, Sicherheit und Gesundheit der Tiere ergibt sich aus:

    1. Der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    2. Der Sozialverfassung
    3. Der Steuerverfassung
    4. Des Schutzes des virtuellen Raumes
    5. Der Autorität als der höchsten staatlichen und internationalen Kraft, die dem gesamten Volk dient

    Abs. Nr. 2

    Ausführlicheres Vertrautmachen mit dem Programm unserer politischen Partei... (Bewegung...) finden Sie auf den Webseiten Etokracie.cz

    ENVIRONMENTALE POLITIK DES STAATES

    Programmpunkt Nr. 19

    Abs. Nr. 1

    Environmentale Politik des Staates muss beruhen auf:

    1. Der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    2. Der Sozialverfassung
    3. Der Steuerverfassung
    4. Des Schutzes des virtuellen Raumes
    5. Der Autorität als der höchsten staatlichen und internationalen Kraft, die dem gesamten Volk dient

    Abs. Nr. 2

    Ausführlicheres Vertrautmachen mit dem Programm unserer politischen Partei... (Bewegung...) finden Sie auf den Webseiten Etokracie.cz

    RELIGIONSPOLITIK DES STAATES

    Programmpunkt Nr. 20

    Abs. Nr. 1

    Die Religionspolitik des Staates muss beruhen auf:

    1. Der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    2. Der Sozialverfassung
    3. Der Steuerverfassung
    4. Des Schutzes des virtuellen Raumes
    5. Der Autorität als der höchsten staatlichen und internationalen Kraft, die dem gesamten Volk dient

    Abs. Nr. 2

    Ausführlicheres Vertrautmachen mit dem Programm unserer politischen Partei... (Bewegung...) finden Sie auf den Webseiten Etokracie.cz

    NATURKATASTROPHEN UND SICHERHEITSPOLITIK DES STAATES

    Programmpunkt Nr. 21

    Abs. Nr. 1

    Die Naturkatastrophen und Sicherheitspolitik des Staates ergibt sich aus:

    1. Der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    2. Der Sozialverfassung
    3. Der Steuerverfassung
    4. Des Schutzes des virtuellen Raumes
    5. Der Autorität als der höchsten staatlichen und internationalen Kraft, die dem gesamten Volk dient

    Abs. Nr. 2

    Ausführlicheres Vertrautmachen mit dem Programm unserer politischen Partei... (Bewegung...) finden Sie auf den Webseiten Etokracie.cz

    NATALITÄT UND POLITIK DES STAATES

    Programmpunkt Nr. 22

    Abs. Nr. 1

    Die Natalität und Politik des Staates ergibt sich aus:

    1. Der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    2. Der Sozialverfassung
    3. Der Steuerverfassung
    4. Des Schutzes des virtuellen Raumes
    5. Der Autorität als der höchsten staatlichen und internationalen Kraft, die dem gesamten Volk dient

    Abs. Nr. 2

    Ausführlicheres Vertrautmachen mit dem Programm unserer politischen Partei... (Bewegung...) finden Sie auf den Webseiten Etokracie.cz

    POLITIK DES STAATES UND......

    Programmpunkt Nr. 23.

    Abs. Nr. 1

    Jeder Punkt, der im politischen Programm enthalten ist, ergibt sich aus:

    1. Der moralischen und sozialen Integrität des Bürgers, der Gesellschaft und des Staates
    2. Der Sozialverfassung
    3. Der Steuerverfassung
    4. Des Schutzes des virtuellen Raumes
    5. Der Autorität als der höchsten staatlichen und internationalen Kraft, die dem gesamten Volk dient

    Abs. Nr. 2

    Ausführlicheres Vertrautmachen mit dem Programm unserer politischen Partei... (Bewegung...) finden Sie auf den Webseiten Etokracie.cz

    Abs. Nr. 3

    Zusätzliche Ergänzung der Programmpunkte und Nachträge......